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26.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Verstirbt der unterhaltspflichtige Ehepartner (zum Beispiel der Ehemann) nach rechtskräftiger Scheidung, so hat dies Auswirkungen auf das Erbrecht sowie den nachehelichen Unterhalt des Ehegatten. 1. Erbrecht Gemäß § 1933 BGB ist das …
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24.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Auch mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer kann grundsätzlich ein wirksamer notarieller Ehevertrag geschlossen werden. Abhängig ist dies vom Inhalt des Ehevertrages. 1. Mögliche Sittenwidrigkeit Aus dem Beschluss des BGH vom …
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23.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Gemäß § 1579 BGB kann der Unterhaltsanspruch beschränkt oder versagt werden in Fällen grober Unbilligkeit. 1. Beschluss des OLG Oldenburg vom 22.8.2017 – 3 UF 91/17 Das OLG Oldenburg hat im oben genannten Beschluss darauf hingewiesen, dass …
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20.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das Familiengericht ist eine Abteilung im Amtsgericht. Verhandlungen vor dem Familiengericht, das mit einem Richter oder einer Richterin besetzt ist, sind nicht öffentlich. Die Öffentlichkeit wird lediglich für die Entscheidungsverkündung …
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12.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Scheitert eine Ehe, geht es oftmals darum, dass ein Ehegatte während des ehelichen Zusammenlebens mehr gemeinsame Schulden der Eheleute getätigt hat, als der andere Ehegatte. 1. Alleinverdiener-Ehe oder Doppelverdiener-Ehe Der BGH verneint …
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10.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Abgesehen von seltenen Ausnahmen kann ein Scheidungsantrag erst nach Ablauf des Trennungsjahres bei Gericht gestellt werden. Der Tag der Zustellung des Scheidungsantrags durch das Familiengericht an den anderen Ehegatten ist entscheidend …
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09.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Eine Erwerbseinschränkung durch Krankheit kann sowohl aufseiten des Unterhaltsschuldners, als auch aufseiten des Unterhaltsberechtigten eine Rolle spielen. Beim Unterhaltsschuldner wird eine eingeschränkte Erwerbsfähigkeit bei der …
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08.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Hin und wieder kommt es vor, dass geschiedene Ehegatten nochmals miteinander die Ehe eingehen. Oftmals wird hierbei nicht bedacht, dass die Eingehung der zweiten Ehe neue Rechtswirkungen hervorbringt. Mit einem derartigen Fall hatte sich …
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07.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Der geschiedene Ehegatte kann Anspruch auf nachehelichen Unterhalt, also für die Zeit nach rechtskräftiger Scheidung, haben. Damit der Unterhaltsberechtigte seinen Unterhaltsanspruch der Höhe nach überprüfen bzw. berechnen kann, normiert § …
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06.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Geht es um den Unterhaltsanspruch eines minderjährigen Kindes, sind die Anforderungen der Rechtsprechung an den zum Unterhalt Verpflichteten besonders hoch. Da das minderjährige Kind nicht selbst für seinen Unterhalt sorgen kann, ist der …
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05.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Betreuungskosten eines Kindes können Mehrbedarf des Kindes sein und somit bei der Berechnung des Kindesunterhalts zu berücksichtigen sein oder als berufsbedingte Aufwendungen bei der Berechnung des Ehegattenunterhalts Berücksichtigung …
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01.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Erbe kann werden, wer zur Zeit des Erbfalls lebt, § 1923 Abs. 1 BGB. Wer zur Zeit des Erbfalls noch nicht lebte, aber bereits gezeugt war, gilt als vor dem Erbfall geboren, § 1923 Abs. 2 BGB. Voraussetzung im Falle des Abs. 2 ist, dass das …
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24.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Nicht nur Verheiratete schaffen sich oftmals gemeinsam ein Haus oder eine Wohnung an, sondern auch unverheiratete Paare. Gleichgültig, ob verheiratet oder nicht, im Falle der Trennung gibt es häufig Streit um die Immobilie. 1. Verheiratete …
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22.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Ein Verfahren auf Anfechtung der Vaterschaft kann ausschließlich vor Gericht geführt werden, wegen der weitreichenden rechtlichen Folgen, die ein Vaterschaftsanfechtungsverfahren hat. Endet das Vaterschaftsanfechtungsverfahren mit dem …
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21.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Am 1.1.2002 trat das Gewaltschutzgesetz (GewSchG) in Kraft. Es dient dem Schutz des verletzten Ehegatten bzw. der verletzten Personen vor Gewalt und Bedrohung des Ehegatten oder jeder anderen Person. Aus dem GewSchG können …
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19.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Trennen sich Ehegatten oder möchte ein Ehegatte getrennt vom anderen leben, so kann die Zuweisung der Ehewohnung an einen Ehegatten beantragt werden. Der Ehegatte kann unter Berücksichtigung der Belange des anderen Ehegatten beantragen, …
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17.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Eine Unterhaltsverpflichtung der Großeltern gegenüber ihren Enkelkindern kann sich dann ergeben, wenn beide Elternteile leistungsunfähig sind und auch dem betreuenden Elternteil eine Erwerbstätigkeit unzumutbar ist. 1. Verwandte in gerader …
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13.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Versorgungsausgleich Im Zuge der Scheidung wird der Versorgungsausgleich (Rentenausgleich) von Amts wegen durchgeführt, sofern die Ehegatten die Durchführung des Versorgungsausgleichs nicht oder nicht vollständig in einem Notarvertrag …
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12.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Ehename Beabsichtigen zwei Menschen zu heiraten, haben sie vor der Eheschließung sehr viel zu bedenken, nicht nur was die geplanten Hochzeitsfeierlichkeiten angeht. Sie müssen sich auch Gedanken darüber machen, ob und wenn ja, welchen …
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10.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Leben Eheleute im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft, ist bei Trennung/Scheidung der Zugewinnausgleich durchzuführen. 1. Stichtage Die Zugewinnberechnung wird bei jedem Ehegatten an zwei Stichtagen festgemacht, nämlich dem …
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09.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Erbrecht in der Trennungszeit Eheleuten steht ein gesetzliches Erbrecht zu. Leben Eheleute getrennt, dann möchten sie in der Regel vermeiden, dass der getrennt lebende Ehegatte sie beerbt bzw. einen Pflichtteilsanspruch geltend machen …
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09.02.2018
von Rechtsanwalt Wirtschaftsjurist (Uni. BT) Carsten Zinner
Zerrüttungsprinzip Eine Ehe kann geschieden werden, wenn sie gescheitert ist. Eine Ehe ist gescheitert, wenn die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass die Ehegatten sie wiederherstellen. …
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08.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Nießbrauch Ein Nießbrauchsrecht kann an einer Sache oder auch an einem Recht bestellt werden. Derjenige, zu dessen Gunsten der Nießbrauch bestellt wird, ist berechtigt, die Nutzungen der Sache zu ziehen, so die Regelung in § 1030 BGB. …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Wirtschaftsjurist (Uni. BT) Carsten Zinner
Der Elternteil, bei dem das minderjährige Kind lebt, erbringt seine Unterhaltspflicht in der Regel durch Naturalunterhalt, d. h. durch dessen Betreuung. Der andere Elternteil schuldet Kindesunterhalt. Bei der Berechnung des Kindesunterhalts …