2.201 Ergebnisse für Beweislast

Suche wird geladen …

Behandlungsfehler bei Kindern: Ursachen und Folgen
Behandlungsfehler bei Kindern: Ursachen und Folgen
01.06.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
… Betreuung des Kindes zu gewährleisten. Es ist wichtig zu beachten, dass die Beweislast bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach einem Behandlungsfehler beim Kläger liegt. Ein erfahrener Rechtsanwalt wird jedoch über …
Equal Pay: Das Entgelttransparenzgesetz und seine Auswirkungen auf den Gender Pay Gap
Equal Pay: Das Entgelttransparenzgesetz und seine Auswirkungen auf den Gender Pay Gap
| 30.05.2023 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… Kollege zusteht. Das deutlich niedrigere Entgelt im Vergleich zu ihrem männlichen Kollegen lässt die Vermutung nach § 22 AGG zu, dass die Ungleichbehandlung aufgrund des Geschlechts erfolgt ist. Der Arbeitgeber trägt die Beweislast, um …
Neurologie und Schlaganfall nach Behandlungsfehlern: Ursachen, Folgen und Schadensersatzansprüche
Neurologie und Schlaganfall nach Behandlungsfehlern: Ursachen, Folgen und Schadensersatzansprüche
| 30.05.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
… Es ist wichtig zu beachten, dass die Beweislast beim Patienten liegt, um den Behandlungsfehler und die Folgen des Schlaganfalls nachzuweisen. Ein erfahrener Rechtsanwalt im Medizinrecht wird über das notwendige Fachwissen und die Expertise …
Hinweisgeberschutzgesetz-was ist zu beachten?
Hinweisgeberschutzgesetz-was ist zu beachten?
| 26.05.2023 von Rechtsanwältin Sonya Taneva
… die Beweislast dafür, dass dieser nicht im Zusammenhang mit der Meldung steht. Welche Folgen hat ein Verstoß? Den Unternehmen, die den Anforderungen und Verpflichtungen nicht oder nicht fristgemäß nachkommen, drohen hohe Bußgelder. Dabei …
Falschberatung durch Bank ⚠️ Was sind meine Rechte?
Falschberatung durch Bank ⚠️ Was sind meine Rechte?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… der durch die Falschberatung entstanden ist. Allerdings liegt die Beweislast immer beim betroffenen Anleger oder Kreditnehmer. Dieser muss - eventuell ebenso in einem Prozess - nachweisen, dass eine fehlerhafte oder falsche Beratung stattgefunden hat …
Das betriebliche Eingliederungsmanagement - Hinweise für Arbeitgeber
Das betriebliche Eingliederungsmanagement - Hinweise für Arbeitgeber
| 25.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
… einer Kündigung. Allerdings sind die vom Bundesarbeitsgericht aufgestellten Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast für Arbeitgeber so hoch, dass zumindest der Versuch ein bEM durchzuführen dringend zu empfehlen ist. Darüber hinaus …
Abgrenzung privates Darlehen von einer Schenkung
Abgrenzung privates Darlehen von einer Schenkung
| 21.05.2023 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
… vorgeschrieben, es sei denn, es handelt sich um einen Verbraucherdarlehensvertrag (§ 492 BGB). Eine schriftliche Vereinbarung kann aber helfen, die Abgrenzung zwischen Darlehen und Schenkung zu verdeutlichen. 2.4 Beweislast Im Streitfall …
Risiko des Annahmeverzugslohns bei Kündigungsschutzrechtstreitigkeiten
Risiko des Annahmeverzugslohns bei Kündigungsschutzrechtstreitigkeiten
20.05.2023 von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
… und die böswillige Unterlassung anderweitiger Erwerbstätigkeit hinweisen. Gemäß den Grundsätzen der Darlegungs- und Beweislast wäre es dann an dem Arbeitnehmer, die relevanten Indizien zu widerlegen und darzulegen, aus welchen Gründen …
Klage gegen VW im Abgasskandal: Auxilia-Rechtsschutz zur Kostendeckung verpflichtet
Klage gegen VW im Abgasskandal: Auxilia-Rechtsschutz zur Kostendeckung verpflichtet
| 19.05.2023 von Rechtsanwalt Dominik Wawra
… Die Beweislast liegt nicht mehr bei der Klagepartei. Das bedeutet, dass diese nicht mehr nachzuweisen hat, dass der Autobauer bei der Installation von illegalen Thermofenstern vorsätzlich gehandelt hat. Bereits Fahrlässigkeit reicht …
OLG Hamm 21 U 116/21 bestätigt Rückzahlungsanspruch gegen Online-Casino
OLG Hamm 21 U 116/21 bestätigt Rückzahlungsanspruch gegen Online-Casino
| 27.10.2023 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… hier das zur Rückzahlung verpflichtete Casino), dass einer Herausgabe die Kenntnis des Spielers entgegensteht. Daher lässt auch das OLG Hamm hier keine Zweifel und führt schon in seinem Leitsatz dazu aus: „Die Darlegungs- und Beweislast für …
Gutgläubiger Erwerb eines Gebrauchtfahrzeugs - Expertenbeitrag
Gutgläubiger Erwerb eines Gebrauchtfahrzeugs - Expertenbeitrag
| 17.05.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… die Darlegungs- und Beweislast für den fehlenden guten Glauben des Erwerbers, bei demjenigen, der den Eigentumserwerb bestreitet. Das Fehlen des guten Glaubens muss somit der bisherige Eigentümer, der das Fahrzeug zurückbekommen will, beweisen. Jedoch …
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen Entwendung von Dieselkraftstoff
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen Entwendung von Dieselkraftstoff
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… erscheinen. Das Gericht stellte zunächst fest, dass der Kündigende die Darlegungs- und Beweislast für die Umstände des wichtigen Grundes trägt. Im verhandelten Fall konnte der Arbeitgeber durch das Kontrollsystem feststellen, dass dem Lkw …
Das Hinweisgeberschutzgesetz kommt – Was Unternehmen jetzt wissen müssen
Das Hinweisgeberschutzgesetz kommt – Was Unternehmen jetzt wissen müssen
| 27.10.2023 von Rechtsanwalt Jan Schneider
… den Whistleblower vor. Dieser beinhaltet u.a., dass Unternehmen die Beweislast auferlegt wird, darzulegen, dass auf den Hinweis keine Vergeltungsmaßnahmen erfolgt sind. Die gesetzliche Verpflichtung der Unternehmen, die Abgabe von anonymen …
Der Behandlungsvertrag nach § 630 a BGB bis § 630 h BGB Grundwissen
Der Behandlungsvertrag nach § 630 a BGB bis § 630 h BGB Grundwissen
| 14.05.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… ist unverzüglich = binnen drei Tagen Einsicht in Patientenakte zu gewähren . Elektronische Abschriften können verlangt werden. Haftung und Beweislast ( § 630 h BGB) Schadenersatzansprüche des Patienten können sich aus § 280 I BGB und/oder§§ 823 ff …
BAG zur betriebsbedingten Kündigung - unternehmerische Organisationsentscheidung
BAG zur betriebsbedingten Kündigung - unternehmerische Organisationsentscheidung
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… die unternehmerische Entscheidung offensichtlich unsachlich, unvernünftig oder willkürlich ist. Jetzt Kontakt aufnehmen! Beweislast Im Prozess hat dann der Arbeitnehmer die Umstände darzulegen und zu beweisen, aus denen sich ergeben …
Krankmeldung nach Kündigung bis Ende Arbeitsverhältnis unbeachtlich!?
Krankmeldung nach Kündigung bis Ende Arbeitsverhältnis unbeachtlich!?
| 09.05.2023 von Rechtsanwalt Martin Loibl
… wenn er durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert ist, ohne dass ihn ein Verschulden trifft. Nach allgemeinen Grundsätzen trägt der Arbeitnehmer die Darlegungs- und Beweislast für die Anspruchsvoraussetzungen des § 3 Abs. 1 …
Kreditkartenbetrug ⚠️ Wer haftet bei Missbrauch?
Kreditkartenbetrug ⚠️ Wer haftet bei Missbrauch?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… ist das Kreditinstitut dazu verpflichtet, Ihnen die unterstellte Fahrlässigkeit nachzuweisen. Wichtig ist die Beweislast, die in solchen Fällen beim Kreditinstitut liegt. Ob Sie als Kreditkarteninhaber grob fahrlässig gehandelt haben, hängt …
Filesharing - Tatsächliche Vermutung und sekundäre Darlegungslast
Filesharing - Tatsächliche Vermutung und sekundäre Darlegungslast
| 05.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Voraussetzungen der geltend gemachten Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten erfüllt sind. Danach ist es grundsätzlich ihre Sache, darzulegen und nachzuweisen, dass der Beklagte …
Ordentliche Kündigung im Kleinbetrieb - Das gebotene Mindestmaß an sozialer Rücksichtnahme
Ordentliche Kündigung im Kleinbetrieb - Das gebotene Mindestmaß an sozialer Rücksichtnahme
| 27.12.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
… die abgestufte Darlegungs- und Beweislast. Es reicht der Vortrag von Indizien aus. Der Arbeitgeber kann den Vortrag entkräften und muss dazu qualifiziert vortragen, § 138 Absatz 2 ZPO. Hier muss der Arbeitgeber also auch Gründe nennen für …
BAG 16.02.2023, 8 AZR 450/21: Muss eine Frau immer genauso viel verdienen wir ein Mann?
BAG 16.02.2023, 8 AZR 450/21: Muss eine Frau immer genauso viel verdienen wir ein Mann?
| 14.04.2023 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Erzielen Mann und Frau für gleiche Arbeit unterschiedlich hohes Gehalt, so hat der Arbeitgeber die Darlegungs- und Beweislast, dass dieser Unterschied aus objektiven Gründen gerechtfertigt ist. Das Prinzip der Vertragsfreiheit …
Frau hat Anspruch auf gleiches Gehalt wie männlicher Kollege – besseres Verhandlungsgeschick kein Argument
Frau hat Anspruch auf gleiches Gehalt wie männlicher Kollege – besseres Verhandlungsgeschick kein Argument
| 12.04.2023 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… lassen, trägt der Arbeitgeber die Beweislast dafür, dass keine solche Benachteiligung vorliegt. Liegt eine Benachteiligung vor, hat der Arbeitgeber Schadensersatz zu leisten. Bei einer unterschiedlichen Bezahlung von Männern und Frauen …
Vodafone und co. – Was ist bei einer Betriebsbedingten Kündigung zu beachten?
Vodafone und co. – Was ist bei einer Betriebsbedingten Kündigung zu beachten?
| 11.04.2023 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
… als die Kündigung in jedem Fall genutzt werden. Zu beachten ist jedoch, dass der Arbeitgeber die volle Darlegungs- und Beweislast dafür hat, zu beweisen, dass eine Kündigung durch dringende betriebliche Erfordernisse gerechtfertigt …
Niedrigster Preis der letzten 30 Tage= Streichpreis-auch OLG Hamburg: Erläuterung des Streichpreises ist nicht notwendig
Niedrigster Preis der letzten 30 Tage= Streichpreis-auch OLG Hamburg: Erläuterung des Streichpreises ist nicht notwendig
11.04.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… des niedrigsten Referenzpreises innerhalb der letzten 30 Tage vor Anwendung der Preisermäßigung genüge den Anforderungen des § 11 Preisangabenverordnung. OLG Hamburg zur Beweislast Gerügt wurde offensichtlich in diesem Verfahren …
Wie Arbeitnehmer bei Erhalt einer Abmahnung vorgehen können und was zu beachten ist
Wie Arbeitnehmer bei Erhalt einer Abmahnung vorgehen können und was zu beachten ist
| 11.04.2023 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… Fehler auf, kann der Arbeitnehmer auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte klagen. Der Arbeitgeber muss dann die Berechtigung der Abmahnung beweisen. Die Beweislast liegt also bei ihm und nicht beim Arbeitnehmer. Eine Klage …