514 Ergebnisse für Deutsche Marke
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24.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der 22.04.2019 – ein schwarzer Tag für die Marke Honor? Der Handyhersteller Honor meldete sich gestern mit einem Post an die User. Darin bittet er um Hinweise und bietet 5.000 Euro Belohnung. Es geht um einen verlorenen gegangenen Prototyp …
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17.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Mitgliedsstaaten. Die nationale deutsche Gewährleistungsmarke hingegen gibt auf Deutschland beschränkte Schutzrechte. Man sollte sich daher bei der Anmeldung der Marke genau überlegen, wo das Gütesiegel gelten soll. Fazit Die Gewährleistungsmarke …
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16.04.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… den Gegenstand des Schutzes klar und eindeutig bestimmen können. Dies eröffnet insbesondere die Möglichkeit, neue Markenformen schützen zu lassen. Dafür reicht fortan auch ein digitales Dateiformat, über welches sich der Schutzbereich der Marke …
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14.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Rückschlüsse auf die Bekanntheit des Slogans zulasse. Datierbare Nachweise sind aber gerade bei nur notorische bekannte, also nicht eingetragenen Marken essenziell. Die Marke „Think different“ ist in der Schweiz nicht als solche eingetragen …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
… Grundstücke, Münzen, Goldbarren, Silberbarren, Boote, Kraftfahrzeuge, Flugzeuge, Sammlungen, Gemälde, Patente, Marken etc. Für die Finanzämter ist die Feststellung der Werte ausschlaggebend für die Festsetzung der Steuer. Das ist nicht einfach …
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04.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Amazon bietet angemeldeten Verkäufern die Möglichkeit, eine Markenregistrierung durchzuführen. Dies meint natürlich nicht die Registrierung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), sondern dient als Ergänzung …
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22.03.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… seit vielen Jahren bundesweit Mandanten in gleichartigen Fällen. Wir verfügen über Kompetenz und Erfahrung in den Gebieten des Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrechts. Kontaktieren Sie uns gerne für weitere Informationen in einem unverbindlichen und kostenlosen Erstgespräch. Sie erreichen uns per Telefon und E-Mail.
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22.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Ein Hobbybrauer beantragte 2017 die Löschung der Wortmarke „Felsquellwasser“, die die Brauerei Krombacher schon lange verwendet. Der Herr meinte, dass Krombacher die Marke nicht rechtserhaltend verwendet hat und sie deswegen verfallen …
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21.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Was das für rechtliche Auswirkungen auf Verträge und Gesetze haben wird, ist ebenso unklar. Was daraus aber deutlich wird: Markeninhaber müssen sich selbst um den Verbleib ihrer Marken kümmern. Tun sie dies nicht, werden sie ihre Rechte …
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13.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Bogendorff von Wolffersdorff hieß. In Großbritannien ließ er dann Mark Emanuel Graf von Wolffersdorff Freiherr von Bogendorff eintragen und wollte, dass das auch in Deutschland anerkannt wird. Das zuständige deutsche Standesamt verwehrte ihm …
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12.03.2019
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Herstellergarantie verfügen. Dies betrifft beispielsweise Smartphones der Marke Samsung. Aber auch andere Elektronik- oder Haushaltsgeräte sind betroffen. Als Onlinehändler bin ich verpflichtet, wenn der Hersteller eine Garantie anbietet, über …
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15.04.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Sie wirft unserem Mandanten vor, er habe einen mit den beiden vorgenannten Marken gekennzeichneten Nachbau eines Porsche Speedster „Cobra“ auf der Internetplattform mobile.de einerseits und auf seiner eigenen Internetseite andererseits …
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17.04.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… gelagerten Fällen. Wir verfügen über Kompetenz und Erfahrung in den Gebieten des Urheber-, Marken-, und Wettbewerbsrechts. Lassen Sie sich in einem unverbindlichen und kostenlosen Erstgespräch über Ihre Möglichkeiten informieren. Sie erreichen uns per Telefon und per E-Mail.
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… sein können, die es teilweise bisher nicht gab. Dieser dritte Artikel zum 3D-Druck befasst sich mit der Haftung von Dienstleistern, die 3D-Drucke anbieten. Der erste Artikel dreht sich um das Urheber-, Marken- und Designrecht und der zweite …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… sein können, die es teilweise bisher nicht gab. Dieser zweite Artikel zum 3D-Druck befasst sich mit dem Patent-, Gebrauchsmuster- und Wettbewerbsrecht. Der erste Artikel dreht sich um das Urheber-, Marken- und Designrecht und der dritte …
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05.03.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Scharfenberg vertritt seit Jahren und bundesweit Mandanten bei so gelagerten Abmahnungen. Unser Team verfügt über große Kompetenz und Erfahrung nicht nur im Urheberrecht, sondern auch in den Gebieten des Marken-, und Wettbewerbsrechts. Schreiben oder rufen Sie uns an, wir beraten Sie gerne in einem kostenlosen Erstgespräch.
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… sein, die es teilweise bisher nicht gab. Dieser erste Artikel zum 3D-Druck befasst sich mit dem Urheber-, Marken- und Designrecht. Der zweite Artikel dreht sich um das Patent-, Gebrauchsmuster- und Wettbewerbsrecht und der dritte beschäftigt …
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… sollen die Herkunft und Qualität der Produkte garantiert werde. Daher ermöglicht es das Markenrecht, seine Marke beim Patent- und Markenamt zu registrieren und so anderen Unternehmen die Nutzung identischer oder ähnlicher Marken zu verbieten (§§ 4 Nr. 1 …
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25.02.2019
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… sind, so dürften bei anderen Marken, bei denen das Vorhandensein von Abschalteinrichtungen erst später bekannt wurde, wie etwa bei Fahrzeugen der Marke Mercedes, auch jetzt noch erfolgversprechende Klagen möglich sein. Für Autobesitzer …
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21.02.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Gemeinschaftsmustern, aus dem wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz und aus der deutschen Marke „BRAVE NEW WORD“ geltend gemacht. Konkret wird der Adressat der Abmahnung auf Folgendes in Anspruch genommen: Abgabe einer strafbewehrten …
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21.02.2019
von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
… Stoffelefant einer – im Bild gut erkennbaren – bekannten Marke zu sehen ist. Anders als ein Kinderwagen, den Cathy Hummels in einem anderen Post ohne Werbekennzeichnung zeigte und der ihr vom Hersteller kostenlos zur Verfügung gestellt wurde …
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11.02.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… since had to bear the costs and burdens. The status as future homeowner has not passed to the mother through the assignment of the priority mark. The purpose of the recognition of the legal status of the future homeowner namely the …
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08.02.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Eigentum (EUIPO) um den Big Mac gegen die irische Burgerkette Supermac´s verloren. Nun droht die Löschung dieser Marke. Nachdem McDonald´s versuchte, die Verbreitung der irischen Kette Supermac´s in Europa zu verhindern, konterte …
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05.02.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… zu einem großen Problem. Dass die Drittverkäufer damit Marken- und Urheberrechtsverletzungen begehen, ist ihnen oftmals gar nicht bewusst. Andere hingegen tun dies ganz bewusst. Produktpiraterie bei Amazon Amazon ermöglicht es Drittanbietern …