6.234 Ergebnisse für Mangel
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Pflieger
… Energielieferungsvertrag mehr zustande kommt, ohne dass das betreffende Unternehmen auf den Score der SCHUFA zurückgreift. Das Problem ist, dass die Einträge, auf denen der Score beruht, oftmals nicht (mehr) korrekt sind, aber die Betroffenen mangels …
11.12.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… Meine Empfehlung lautet in diesen Tagen grundsätzlich zumindest gedanklich sowohl bereits gezahlte als ggfs. unmittelbar bevorstehende Vorfälligkeitsentschädigungen in Frage zu stellen. Denn mangels Transparenz und Vorhersehbarkeit …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… ein beunruhigendes Bild: Eine Plattform, die sich als seriöses Investmentportal tarnt, in Wirklichkeit jedoch ein betrügerisches Unterfangen darstellt. Der Mangel an Transparenz, die Verbindung zu anderen betrügerischen Plattformen …
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10.12.2023
von Rechtsanwalt Christoph H. M. Kaltmeyer
… zuordenbar sind, besteht die Gefahr, dass die Anmeldung mangels Individualisierung zu unbestimmt und damit unwirksam ist, was nach Ablauf der Verjährung nicht mehr korrigiert werden kann. Zudem bedarf die Anmeldung einer entsprechenden Begründung …
10.12.2023
von Rechtsanwalt Ibsen Novaes jr.
… wird die Demonstration des Mangels an Täuschung seitens des Verwalters wenig oder nichts dazu beitragen, einer solchen Überzeugung zu entgehen.Der Ausstieg ist die richtige Orientierung, die Analyse der Risiken des Geschäfts und solcher Entscheidungen …
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10.12.2023
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
… in seiner Entscheidung die Rechte der Immobilienkäufer. (BGH, Urteil vom 15.09.2023 Az. V ZR 77/22) Wenn nach dem Kaufvertragsabschluss plötzlich Mängel sichtbar werden, zusätzliche Kosten anfallen oder Sie sich getäuscht fühlen, machen …
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08.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… die Nacherfüllung trotz Ablaufs einer angemessenen Frist ab dem Zeitpunkt, zu dem der Verbraucher ihn über den Mangel unterrichtet hat, nicht vorgenommen hat, Wird dennoch eine Frist zur Mängelbeseitigung gestellt, ist juristisch noch …
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08.12.2023
von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
… Durch die Verwendung der Begriffe „Festzins“ oder „Festzinsanlage“ wird der Eindruck eines bestimmten Sicherheitsniveaus erweckt. Mängel sieht das Gericht auch bei der Darstellung der Mittelverwendung, da das Prospekt nicht darüber informiert, wofür …
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19.12.2023
von Rechtsanwalt Fatih Bektas
… zur Folge, dass die Kündigung unwirksam wird. Der Arbeitgeber kann diesen Mangel zwar später beheben, indem er eine formell korrekte Kündigung ausspricht. Dies kann jedoch Wochen in Anspruch nehmen und in bestimmten Fällen erhebliche Verzögerungen …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Fehlerhafte oder unvollständige Rechnungen können zu schwerwiegenden steuerlichen und rechtlichen Problemen führen. Bei einer Steuerprüfung können solche Mängel nicht nur den Verlust des Vorsteuerabzugs nach sich ziehen, sondern …
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06.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Beim Immobilienkauf kommt es immer wieder vor, dass nachträglich Mängel am erworbenen Objekt entdeckt werden. 🕵️♂️ Ein aktuelles Urteil des OLG Oldenburg, Aktenzeichen 12 U 130/22, wirft Licht auf die Frage der Verkäuferhaftung …
05.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… anteiligen Ausgleich seiner Kredit- und Arbeitsaufwendungen. Mangels erforderlichen Rechtsbindungswillens kam daher ein Ausgleichsanspruch nach den Grundsätzen über den Wegfall der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) in Betracht …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… lasse. Eine vollständige Überbürdung des Schadens auf eine Partei gemäß § 254 BGB sei nur in seltenen Ausnahmefällen gerechtfertigt. Das OLG-Urteil wies aus Sicht des BGH rechtliche Mängel auf. Das OLG hatte angenommen …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Zustand sowie eventueller Mängel. Es berücksichtigt auch die aktuelle Marktsituation und vergleichbare Immobilienpreise. b. Anhörung der Beteiligten Einsichtnahme in das Gutachten: Das Gutachten wird den Verfahrensbeteiligten, also …
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12.12.2023
von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
… die Möglichkeit erhalten, den Mangel beseitigen zu können. Erst wenn eine Nacherfüllung erfolglos durchgeführt, verweigert oder gar nicht erst begonnen wurde, kommen die sekundären Gewährleistungsrechte in Betracht. Rückgabe des Autos …
03.12.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… spätere Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Für Käufer gilt: Eine gründliche Besichtigung, idealerweise mit einem Fachmann, kann helfen, potenzielle Mängel zu erkennen. Zudem sollten Sie bei Verdacht auf verborgene Mängel gezielte Nachfragen …
01.12.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Kernpunkte des Bundesgerichtshof-Urteils (V ZR 213/21) vom 11. November 2022, in verständlicher Form dargestellt: Wohnungseigentümer haben das Recht, Mängel am Gemeinschaftseigentum zu beseitigen. Dieses Recht …
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30.11.2023
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… des Insolvenzverwalters Dr. Liebig, nicht bereits verjährt sind. Ob ggf. mit eigenen Schadenersatzforderungen aufgerechnet werden kann oder ob die Einziehung mangels unbestritten angemeldeter Masseforderungen überhaupt zulässig ist. Gibt …
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30.11.2023
… In einem Prozess wegen Schimmelbefalls in einer Mietwohnung stehen sich Vermieter und Mieter als Parteien gegenüber. Dabei muss zunächst der Mieter das Vorliegen eines Mangels in Form von Schimmelbefall beweisen. Anschließend …
29.11.2023
von Rechtsanwalt Marc Malleis
… ein Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz pro Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr besteht, herrscht ein massiver Mangel an Kitaplätzen. Etwas 378.000 Kitaplätze fehlen im ganzen Land. Das Bundesfamilienministerium hat die Zahl auf Anfrage …
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29.11.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… dass der Arbeitgeber auf dem Arbeitszeugnis dieselbe Unterschrift wie auf anderen Dokumenten zu nutzen hat. Die Arbeitnehmerin erhielt in Folge ein neues Arbeitszeugnis. Doch auch dieses wies Mängel bei der Unterschrift auf. Diesmal …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… ein sogenanntes betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) durchgeführt haben. Selbst formale Mängel in diesem Verfahren können zur Unwirksamkeit der Kündigung führen. Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten lassen sich fast immer im Betrieb finden …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… zur vollständigen Nichtigkeit reichen können. Dies unterstreicht die Bedeutung eines sorgfältigen und rechtskonformen Vorgehens bei dem Abschluss von Verbraucherdarlehensverträgen. Da die vorgenannten Mängel oft unentdeckt bleiben, lohnt sich - mit Blick …
27.11.2023
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… in der Geschichte der Bundesrepublik beteiligt. Das Manager-Magazins berichtete am 22. November 2023, dass der Vorwurf des versuchten Prozessbetrugs gegen Hogan Lovells im Raum gestanden haben sollte. Das Verfahren sei jedoch mangels Beweise …