2.110 Ergebnisse für Nichtig

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Klage abgewiesen: Nichtigkeit von Coaching-Verträgen - LG Hamburg
Klage abgewiesen: Nichtigkeit von Coaching-Verträgen - LG Hamburg
13.12.2023 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Die Nichtigkeit von Coaching-Verträgen: LG Hamburg stärkt Verbraucher und Unternehmen Die Welt des Coachings hat in den letzten Jahren einen enormen Aufschwung erlebt, doch nicht selten stehen Verbraucher und Unternehmen …
LG Leipzig: Vertrag über Online-Coaching nichtig
LG Leipzig: Vertrag über Online-Coaching nichtig
11.12.2023 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Verträge über Online-Coaching sind nichtig, wenn der Anbieter nicht über die erforderliche Zulassung für Fernlehrgänge gemäß § 12 FernUSG (Fernunterrichtsschutzgesetz) verfügt. Das hat das Landgericht Leipzig mit Urteil vom 1. Februar 2023 …
Illegales Online-Glücksspiel: Fast 150.000 Euro vom Online-Casino zurück!
Illegales Online-Glücksspiel: Fast 150.000 Euro vom Online-Casino zurück!
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Die Rückforderungen des unterm Strich verlorenen Geldes als Spieleinsatz ist relativ einfach, weil es sich im Ergebnis um Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung gemäß § 812 BGB wegen der Nichtigkeit des Vertrages zur Teilnahme …
Klare Lösungen für komplexe Rechtsfragen im Bau- und Architektenrecht
Klare Lösungen für komplexe Rechtsfragen im Bau- und Architektenrecht
| 10.12.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… nach § 134 BGB nichtig. **Detaillierter Sachverhalt:** Die Bauherrin beauftragte den Architekten mit Planungsleistungen (Leistungsphasen 1-8). Der Architekt lieferte einen Bauvertragsentwurf mit einer Skontoklausel, die sich später …
OLG Hamm: Testierfreiheit und sittenwidrige Bedingungen im Testament
OLG Hamm: Testierfreiheit und sittenwidrige Bedingungen im Testament
08.12.2023 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… Lebensgefährten der Tochter und Ziehvater der Enkelin nicht mehr wie gewohnt fortgeführt werden könne. Damit sei der höchstpersönlichen Lebensbereich der Tochter betroffen und die Bedingung damit sittenwidrig und nichtig, stellte das OLG Hamm klar …
Neues Coaching-Urteil vom OLG Köln: FernUSG nicht anwendbar
Neues Coaching-Urteil vom OLG Köln: FernUSG nicht anwendbar
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
… sein könnte. Mitunter klang an, dass fast jeder Coaching-Vertrag nichtig wäre und die Coachees ohne weiteres sich vom Vertrag lösen könnten. Sollten Sie als Coach, Anbieter oder Berater in einer ähnlichen Position …
LG Bielefeld fällt bahnbrechendes Urteil: Anbieter von Online-Sportwetten muss 36.000 Euro zahlen
LG Bielefeld fällt bahnbrechendes Urteil: Anbieter von Online-Sportwetten muss 36.000 Euro zahlen
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… Glücksspiel im Netz anzubieten. Da aber der Glücksspielstaatsvertrag solche Angebote verbot, führten die Verstöße dazu, dass die Verträge zwischen dem Spieler und dem Anbieter als nichtig angesehen wurden. Dadurch hatte der Spieler …
Globalzession oder verlängerter Eigentumsvorbehalt? Welches Sicherungsrecht ist stärker, wenn beide aufeinandertreffen?
Globalzession oder verlängerter Eigentumsvorbehalt? Welches Sicherungsrecht ist stärker, wenn beide aufeinandertreffen?
| 06.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
nichtig ist, wenn sie keine Teilverzichtsklausel für Forderungen aus verlängertem Eigentumsvorbehalt weiterer Lieferanten enthält. Beispiel für entsprechende Vertragsklauseln Eine Vertragsklausel, die den verlängerten Eigentumsvorbehalt im Falle …
CopeCart GmbH - Widerruf, Kündigung oder Unwirksamkeit von Coaching Verträgen? Urteile gegen CopeCart?
CopeCart GmbH - Widerruf, Kündigung oder Unwirksamkeit von Coaching Verträgen? Urteile gegen CopeCart?
| 19.02.2024 von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
… da der streitgegenständliche Coachingvertrag (jedenfalls) gemäß § 7 Abs. 1 i. V. m. § 12 Abs. 1 S. 1 FernUSG nichtig ist. aa) Fernlehrgänge bedürfen gem. § 12 Absatz 1 S. 1 FernUSG der Zulassung. Gem. § 7 Abs. 1 FernUSG ist ein Fernunterrichtsvertrag …
OLG Frankfurt am Main: Berufung hat keine Chance
OLG Frankfurt am Main: Berufung hat keine Chance
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… an Online-Glücksspielen seien daher nichtig und der Kläger habe Anspruch auf die Erstattung seines Verlusts, führte das OLG aus. Mit dem Verbot von Online-Glücksspielen seien legitime Gemeinwohlziele verfolgt worden, wie die Bekämpfung …
OLG München: Erben im Testament eindeutig benennen
OLG München: Erben im Testament eindeutig benennen
| 04.12.2023 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Ein Testament muss immer klar formuliert sein. Das gilt natürlich auch und insbesondere für die Einsetzung der Erben. Ist der Wortlaut der letztwilligen Verfügung zu unbestimmt, kann das Testament nichtig sein, wie ein Beschluss des OLG …
Geld zurück bei illegalem Online-Glückspiel: Keine kenntnisabhängige Verjährung bei Online-Casino-Rückzahlungsansprüchen
Geld zurück bei illegalem Online-Glückspiel: Keine kenntnisabhängige Verjährung bei Online-Casino-Rückzahlungsansprüchen
| 04.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… des Verstoßes gegen § 4 Abs. 4 GlüStV (Glücksspielstaatsvertrag von 2012) gemäß § 134 BGB nichtig ist, so dass dieser keinen Rechtsgrund für das Behaltendürfen der durch den Kläger erbachten Zahlungen darstellt. Nach § 134 BGB …
WegaBay Erfahrungen? Ist wega-bay.com ein Betrug? BaFin warnt!
WegaBay Erfahrungen? Ist wega-bay.com ein Betrug? BaFin warnt!
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Ihre Unterschrift unter einen intransparenten Vertrag für Investments gesetzt? Der sogenannte "Vertrag" könnte aufgrund betrügerischer Absichten von Anfang an nichtig sein. Mussten Sie auf Anweisung der seltsamen Broker Ihre Kryptowährungen …
CLLB Rechtsanwälte holt 10.000 Euro aus Online-Casino zurück
CLLB Rechtsanwälte holt 10.000 Euro aus Online-Casino zurück
| 02.12.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… gegen das Verbot aus dem Glücksspielstaatsvertrag verstoßen haben, sind die geschlossenen Spielverträge nichtig und die Spieler können ihren Verlust von den Online-Casinos zurückfordern“, erklärt Rechtsanwalt István Cocron, CLLB …
Post von Rechtsanwalt Ralf Heyl - Wir helfen die Forderungen abzuwehren und erklären, wie man sein Geld zurückbekommt.
Post von Rechtsanwalt Ralf Heyl - Wir helfen die Forderungen abzuwehren und erklären, wie man sein Geld zurückbekommt.
| 02.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
… in vermutet siebenstelliger Höhe aufgebracht haben will, hat sich dieser nicht geäußert.“ Das Oberlandesgericht Frankfurt hielt die Abtretung an Ralf Heyl daher für nichtig. Dies hat grundsätzliche Bedeutung. Entsprechend kann Ralf Heyl …
Betrug bei Swift Invest Solutions? Erfahrungen mit swiftinvestsolutions.com?
Betrug bei Swift Invest Solutions? Erfahrungen mit swiftinvestsolutions.com?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… mit! Sind Ihre unterzeichneten Verträge bei diesem Anbieter womöglich von Anfang an nichtig, weil es sich um einen Betrug handelt? Bewahren Sie die Dokumente trotzdem auf. Wir werden womöglich umfangreiches Beweismaterial benötigen. Besprechen …
Online-Casino: Spieler hat Anspruch auf Rückerstattung seiner Verluste
Online-Casino: Spieler hat Anspruch auf Rückerstattung seiner Verluste
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… das Verbot von Glücksspielen im Internet gemäß dem Glücksspielstaatsvertrag. Da die geschlossenen Spielverträge daher nichtig waren, haben wir für unseren Mandanten die Rückzahlung des Verlustes eingefordert", erklärt Rechtsanwalt István Cocron …
Netflix und Spotify: Preisanpassungsklauseln illegal!
Netflix und Spotify: Preisanpassungsklauseln illegal!
| 30.11.2023 von Rechtsanwalt Lars Rieck
… von Anfang an nichtig. An ihre Stelle treten die geltenden Gesetze. Das Kammergericht hat Netflix und Spotify aber auch einen Ausweg aufgezeigt. Bitten sie Nutzer:innen bei jeder Preiserhöhung um deren Zustimmung, ist eine Preiserhöhung …
Die notwendigen Pflichtangaben in einem Verbraucherdarlehensvertrag und die Rechtsfolgen von Verstößen.
Die notwendigen Pflichtangaben in einem Verbraucherdarlehensvertrag und die Rechtsfolgen von Verstößen.
| 28.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… und gewisse Pflichtangaben. Weiter regelt § 494 BGB die Rechtsfolgen die eintreten, wenn § 492 BGB nicht eingehalten wird. Meist führt das Fehlen einer Pflichtangabe zur Nichtigkeit des Darlehens, die allerdings durch Auszahlung geheilt werden …
Geld zurück vom Online-Casino – Mr.Green zur Rückzahlung aller Verluste einer Spielerin verurteilt
Geld zurück vom Online-Casino – Mr.Green zur Rückzahlung aller Verluste einer Spielerin verurteilt
| 28.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… nichts Durchgreifendes vorgetragen, sondern lediglich bestritten, dass die Klägerin subjektiv gutgläubig gewesen sei. Der Rückforderungsanspruch scheitere wegen der Nichtigkeit des Vertrages auch nicht an § 762 Abs. 1 Satz 2 BGB, da der Spielvertrag …
Geld zurück bei Glücksspielverlusten: Mehr als 53.000 Euro zurückerhalten!
Geld zurück bei Glücksspielverlusten: Mehr als 53.000 Euro zurückerhalten!
| 28.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… verlorenen Geldes als Spieleinsatz ist somit relativ einfach, weil es sich im Ergebnis um Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung gemäß § 812 BGB wegen der Nichtigkeit des Vertrages zur Teilnahme am Online-Glücksspiel aufgrund Verstoßes …
StateInvestments Erfahrungen? Ist stateinvestments.co.uk ein Betrug?
StateInvestments Erfahrungen? Ist stateinvestments.co.uk ein Betrug?
| 06.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Vertragsabschlüssen bei StateInvestments (stateinvestments.co.uk). Auch wenn solche Verträge möglicherweise nichtig sein könnten, ist es dennoch unklug, diesen Personen Ihre Unterschrift anzuvertrauen. Verzichten Sie darauf, StateInvestments …
B2B Coaching/Consulting/Berater Vertrag (AGB) rechtssicher gestalten
B2B Coaching/Consulting/Berater Vertrag (AGB) rechtssicher gestalten
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
… digitale B2C Coachingprogramme. Dienstleistungen, die dem Fernunterrichtsgesetz unterliegen, müssen von der Staatlichen Zentralstelle für Fernunterricht (ZFU) geprüft und genehmigt werden. Ohne diese Genehmigung ist ein solcher Vertrag nichtig
Probezeitkündigung nach rassistischer Diskriminierung
Probezeitkündigung nach rassistischer Diskriminierung
23.11.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… dass die Kündigung wegen Verstoßes gegen das Maßregelungsverbots aus § 16 Absatz 1 Satz 1 AGG i.V.m. § 134 BGB nichtig war. Und hier liegt die Besonderheit, die Kündigung war nicht nur unwirksam, sondern nichtig! Und das ist selten. Nach § 16 …