544 Ergebnisse für Meldepflicht
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17.10.2019
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… Auch Erwachsene können sich infizieren. Mehrere ansteckende Kinderkrankheiten sind meldepflichtig. So sollen Epidemien verhindert werden. Mit Kinderkrankheiten ist nicht zu spaßen. Einige von ihnen sind nicht nur gefährlich, sondern …
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11.10.2019
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… im Einsatz. Zudem schrecken Unternehmen, die zur Meldung potenzieller Verdachtsfälle verpflichtet sind, z. B. Immobilienmakler, Autohändler, Juweliere und Notare, davor zurück, ihrer Meldepflicht nachzukommen. Nachfolgend erfahren Sie mehr …
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27.09.2019
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… der eingerichteten Sicherheitsmaßnahmen Websitebetreiber müssen im Falle eines DataBreach (Sicherheitsvorfall oder Datenpanne) ihren Meldepflichten aus Art. 33 und 34 DSGVO nachkommen, d. h., sie müssen alle relevanten Informationen (welche …
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23.09.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung erfolgen alle 4 Jahre. Dabei prüft die Deutsche Rentenversicherung gemäß §28p Sozialgesetzbuch IV (SGB IV), ob die Arbeitgeber ihre Meldepflichten und ihre sonstigen Pflichten …
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16.09.2019
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… von Namensaktien im Aktienregister nach § 67 AktG nicht ausreichend ist. Nicht börsenorientierte Aktiengesellschaften können unter bestimmten Voraussetzungen von einzelnen Meldepflichten befreit sein. So kann z. B. der Aktionär als wirtschaftlich …
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05.09.2019
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… aufzuzeichnen und aufzubewahren. Hierzu gehört u. a. die Pflicht, Informationen über den Geschäftspartner, die Geschäftsbeziehung und Transaktionen, die Durchführung und das Ergebnis der Risikobewertung sowie den Umgang mit einem ggf. meldepflichtigem …
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19.06.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz, Prof. Dr. Thomas Petri (BayLfD), hat unter dem Titel „Meldepflicht und Benachrichtigungspflicht des Verantwortlichen“ eine sehr lesenswerte Orientierungshilfe für öffentliche Stellen …
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06.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
… sind grundsätzlich die Vorstandsmitglieder verantwortlich; eine Beauftragung Dritter ist jedoch möglich. Meldepflichten für weitere Organisationen des Dritten Sektors Nichtrechtsfähige Stiftungen haben ihre wirtschaftlich Berechtigten nur dann …
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06.03.2019
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… zu bleibenden Schäden im Zentralen Nervensystem und sogar zum Tod führen. Beide Krankheiten werden durch die mit den jeweiligen bakteriellen Erregern bzw. Viren infizierte Zecke übertragen. FSME gilt in Deutschland als meldepflichtig …
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19.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister mit Stammdaten und Markennamen erfolgen. Weitere Neuerungen im Verpackungsgesetz sind eine Lizenzierungspflicht, eine umfassende Meldepflicht an die Stiftung, eine erweiterte Pfandpflicht …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Karl-Heinz Sommer
Ihren Anzeige- und Meldepflichten gem. § 5 Absatz I Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) gegenüber Arbeitgeber und Krankenkasse sind Sie nachgekommen und jetzt sind Sie sich nicht sicher, was Sie dürfen und was nicht? Arbeitsunfähigkeit …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
… wann eine Transaktion ungewöhnlich ist und die Meldepflicht überhaupt auslöst. Sinnvoll ist es daher, im Gespräch mit der Bank zu klären, was für Transaktionen oder auch Einzahlungen von Barbeträgen zu erwarten sind. Ein Freibrief für für …
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06.02.2019
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
… einer Strafbarkeit nach § 266a StGB wegen Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt. Dies ist mit einer Freiheitsstrafe bis 5 Jahre oder Geldstrafe bewehrt. Verstößt ein AG vorsätzlich oder leichtfertig gegen die Meldepflicht zur Sozialversicherung …
Gesetzesänderungen im Februar 2019: Fälschungsschutz für Medikamente, Meldepflicht für Stromerzeuger
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Meldepflicht bei Erzeugung, Speicherung und Verbrauch von Strom und Gas Ab dem 31. Januar müssen Betreiber Anlagen, die Strom bzw. Gas erzeugen, speichern oder verbrauchen, im Marktstammdatenregister registrieren. Ab diesem Tag soll das entsprechende …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
… im Einzelfall umgehend exakt ermittelt werden, um die gesetzliche Meldepflicht zu erfüllen und kein Bußgeldverfahren zu riskieren. Dies betrifft insbesondere Unternehmen mit älteren Gesellschaftsverträgen, bei denen den Registergerichten die relevanten Daten noch nicht elektronisch übermittelt wurden.
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
… sich spätestens 3 Monate vor dem Beendigungsdatum des Arbeitsverhältnisses melden muss. Kann man diese Frist nicht mehr einhalten, so muss man sich innerhalb von 3 Tagen arbeitssuchend melden. Verletzt man diese Meldepflichten, so läuft man …
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29.11.2018
von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Jeder Unfall eines Schülers, der eine ärztliche Behandlung nach sich zieht, ist meldepflichtig. Im Jahr 2017 waren dies über 1,2 Mio. Schulunfälle. Zwar ist jeder Schüler gesetzlich unfallversichert – die Versicherung tritt jedoch …
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24.10.2018
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Die Anzeige- und Nachweispflicht bei Arbeitsunfähigkeit Vielen Arbeitnehmern ist nicht genau bewusst, wie sie sich im Falle einer Krankheit gegenüber dem Arbeitgeber zu verhalten haben. Erstaunlich ist jedoch auch, dass wir häufig ebenfalls …
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26.09.2018
von Rechtsanwalt Philip Keller
Nach der EG-Waffenrichtlinie werden die Feuerwaffen allgemein in folgende Kategorien eingeteilt: A – Verbotene Feuerwaffen B – Genehmigungspflichtige Feuerwaffen C – Meldepflichtige Feuerwaffen D – Sonstige Feuerwaffen Halbautomatische …
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25.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Zudem weisen wir darauf hin, dass seit Mai 2018 derartige Verstöße meldepflichtig geworden sind. Dies setzt im Folgenden ein behördliches Verfahren in Gang und sorgt in den meisten Fällen für harte und kostenintensive Strafen. Unser Rat …
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19.09.2018
von Rechtsanwalt Konstantin Ruskov
… Bescheinigung soll der Anmeldung an der Zollstelle beigefügt werden und ist ein wesentlicher Bestandteil der Anmeldung. Als meldepflichtige Person gilt diese natürliche Person, die die Geldmittel oder Edelmetalle über die Grenze bringt, egal …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… und den Umgang mit diesen. Die Verordnung gilt für alle Kriegswaffen, die auf der Kriegswaffenliste stehen. Inhalt der Verordnung sind neben Vorschriften zur Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen Verbote, Erlaubnisse, Umgangsregeln und Meldepflichten …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Unternehmen haben. Diese Geschäfte müssen ab einem Gesamtvolumen von 5.000 € im Jahr innerhalb von drei Werktagen bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gemeldet werden. Besagte Meldepflicht gilt auch für Ehegatten …
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02.08.2018
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
… angesichts ihrer "Geringfügigkeit" von den meldepflichtigen deutschen Geschäftsbanken nicht überprüfungs- und identifizierungspflichtig und müssen nicht an die USA gemeldet werden. Eine Ausnahme ist lediglich für den Fall vorgesehen …