301 Ergebnisse für Deutsche Marke
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird, dann ist ein Testkauf entbehrlich. Beispiele hierfür sind: Die Benutzung einer Marke im Rahmen der Werbung für ein Produkt, das nicht von dem Inhaber der Marke stammt. Die Benutzung von Werbeaussagen, die aufgrund ihres Inhaltes …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… diese Waren nicht mehr zur Wehr setzen, seine Markenrechte sind erschöpft. Dieser Grundsatz der Erschöpfung der Markenrechte ist für deutsche Marken im Markengesetz und für europäische Marken in der Unionsmarkenverordnung geregelt: Nach § 24 Abs …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung wegen des Vorwurfes der Verletzung von Marken von Harley-Davidson über die Kanzlei GRÜNECKER zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ich die Problematik: Mitwirkende Patentanwälte Patentanwälte unterstützen ihre Mandanten bei ganz unterschiedlichen Fragestellungen mit Bezug zu Schutzrechten wie Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt …
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06.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst an die Rechte an der deutschen Wortmarke „WHEY PRO“ verwiesen. Diese Marke ist zur Registernummer 39835044 in den Klassen 05, 29, 30 und 32 unter anderem für Waren …
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26.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… für gewerblichen Rechtsschutz (Medien-, Marken-, Wettbewerbs-, Patentrecht); Zertifizierte Datenschutzbeauftragte (TÜV); geprüfte IT-Sicherheitsbeauftragte und Gutachterin für Datenschutz- und Sicherheit (Modal) Anwaltskanzlei Schenk …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die mir vorliegende Abmahnung ist an einen Anbieter gerichtet, der „KRUGERRAND“-Münzen zum Kauf anbietet. Unter Verweis auf die Rechte an verschiedenen Marken wird ausgeführt, dass die Abmahnerin zu keiner Zeit „KRUGERRAND“-Münzen …
01.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Im folgenden Beitrag erläutere ich, was Sie dabei beachten sollten: In welchen Fällen eine Kündigung der Unterlassungserklärung möglich ist Wenn die Rechte aus einer Marke erlöschen, kann der frühere Inhaber der Marke natürlich keine …
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01.12.2023
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… werden allerdings gleichwohl über den Fortgang des Verfahrens informiert, wie gesetzlich erforderlich. Mehrsprachig: Unsere Arbeitssprachen: Deutsch, Englisch, Französisch, Russisch, Spanisch. Vertrauen: Bestellung einer anwaltlichen …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… authentisch ist. Der betrügerische Geschenkkarten-Verkauf Diese Masche tritt häufig in Einkaufszentren oder online auf. Betrüger bieten scheinbar günstige Geschenkkarten von bekannten Marken oder Geschäften an. Diese Karten sind jedoch oft …
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17.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Unterstützung und des Nutzens: Der Franchisegeber stellt sein Geschäftsmodell, seine Marke und sein Know-how zur Verfügung, während der Franchisenehmer diese Ressourcen nutzt, um das Geschäft lokal zu betreiben. Trotz der angestrebten …
04.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu dem Vorgehen der SKODA AUTO a.s. gegen Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die SKODA AUTO a.s. gegen Verletzungen ihrer Marken vorgeht. In der Vergangenheit hatten sich bereits mehrfach Betroffene an mich gewandt …
03.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass auch in der deutschen Rechtsprechung anerkannt ist, dass es sich bei dem Monogramm um eine im Inland bekannte Marke handelt. Unter Verweis auf die Benutzung der „CC“-Marke durch die CHANEL S.A.S. und Angebote des Abgemahnten im Internet wird sodann …
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28.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Franchising ist eine beliebte Methode für Geschäftsleute, um ihre Marke zu erweitern, und für Unternehmer, um ein etabliertes Geschäft zu führen. Beim Franchising handelt es sich um eine Geschäftsbeziehung …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dem 15.01.2007 Schutzwirkung in den Klassen 18, 25 und 28 der sogenannten Nizzaer Klassifikation genießt. Im Weiteren wird ausgeführt: „Ihr Verhalten verletzt eklatant die o.g. Marke, die von Ihnen angebotenen Produkte stammen nicht von unserer …
23.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung wird zunächst die Rechte an Marken mit dem Bestandteil „claris“ verwiesen, welche Schutz für die Ware „Wasserfilter“ beanspruchen: deutsche (Wortbild-)Marke Nr. 398260389, internationale Registrierung Nr. 704276 …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Schreiben: Das mir vorliegende Schreiben (cease and desist letter) hat den Betreff: FINAL REQUEST to cease and desist trademark infringement Inhaltlich geht es um den Vorwurf der Verletzung der Rechte an verschiedenen Marken der Harman …
07.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… HGB nicht unzulässig oder irreführend sein . Dazu gehören insbesondere: Angaben, die über geschäftliche Verhältnisse irreführen; Bezeichnungen, die gegen die guten Sitten verstoßen; Verletzung von Schutzrechten Dritter, wie Marken …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… wurde. Worum geht es in der Abmahnung? Gegenstand der Abmahnung war die Nutzung von Kosmetik-Artikeln mit dem Namenszusatz „Divine“ , welcher die eingetragene Marke „Divina“ verletze, deren Rechte bei der MV Marketing liegen …
18.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der SKODA AUTO a.s. über die Kanzlei Lubberger Lehment zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung wegen der Benutzung der Marke „SKODA“ erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen …
13.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eingetragen seit dem 15. September 2009 unter der Nummer 008117988 mit einer Seniorität der deutschen Marke DE 915549 vom 10. Oktober 1972, für die Warenklassen 09, 16 und 28). Ein Auszug aus der Registerdatenbank des Amtes der Europäischen Union …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) ist ein komplexes Thema im deutschen Steuerrecht, insbesondere in Bezug auf GmbHs. Und gleichwohl ist es immer wieder ein "Dauerbrenner" nach durchgeführten Betriebsprüfungen …
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09.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… angezeigt würde, wenn sie allerdings 1000 Token eingeben würden, würde nur der Preis 700 angezeigt. Andere Anleger berichten von horrenden geforderten "Nachschusspflichten" im sechsstelligen Bereich, weil der Token über der Marke von 35 …
04.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei wieder einmal eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei Fortmann Tegethoff wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „Mensch ärgere dich nicht“ zur Prüfung vorgelegt …