731 Ergebnisse für Europäische Marke
Suche wird geladen …
|
15.02.2024
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… die rechtswidrige Löschung von Inhalten bekämpft und selbst problematische Inhalte löschen lassen. Diese Plattformen sind in den letzten Jahren - im Gegensatz zu Telegram - weitgehend von den Regierungen der europäischen Staaten …
|
13.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal ( siehe hier ) eine Abmahnung der NOTOS Rechtsanwälte für die Samsung Electronic GmbH wegen Verletzung der Marke „Samsung“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… einholen, um zukünftige Verletzungen zu vermeiden. Welche Rolle spielen Unionsmarkenregistrierungen in Markenrechtsstreitigkeiten? Unionsmarkenregistrierungen verleihen dem Inhaber das ausschließliche Recht zur Nutzung und zum Schutz der Marke innerhalb der Europäischen Union und können in Markenrechtsstreitigkeiten als Nachweis der Markenrechte dienen.
12.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… dürfen als Suchschlagworte genutzt werden. Es gibt jedoch Ausnahmen: Wird die Marke als Suchwort verwendet, darf sie nicht im Rahmen der Anzeige selbst genutzt werden. Dies gilt erst Recht dann, wenn die Nutzung dazu führt, dass der Leser …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… durch die Eintragung einer Marke in das DPMA-Register des Deutschen Patent- und Markenamtes oder wenn die Marke bereits die Verkehrsgeltung hat. Eine Marke kann europaweit mit der Eintragung in das europäische EUIPO-Register und international als IR-Marke …
|
09.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Brandi Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG wegen Verletzung der Marke Miele zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
|
09.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Auch im Jahr 2024 gehört Klaka Rechtsanwälte für BMW zu den fleißigsten Abmahnern im Markenrecht . Das Jahr ist erst wenige Wochen alt und schon gehen in unserer Markenkanzlei die ersten Abmahnungen und Klagen ein. Bei der Marke "BMW" gibt …
|
08.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Beantragen Sie Gutscheine und beauftragen Sie uns als spezialisierte Kanzlei für Ihren z. B. Marken- und Designschutz. Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen hilft …
|
08.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
Möchten Sie Ihre Marke anmelden?" "Nein, viel zu teuer." - Das höre ich immer wieder in der Beratung vor allem von Start-ups und jungen Unternehmern. Wie funktioniert der Schutz? Gerade am Anfang ist es sehr wichtig, seine Marken, Designs …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* Wir möchten Sie über die neueste Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuG) informieren, die für Sie sowohl als Freund der bunten Plastikbausteine als auch für Kreative und Urheber von besonderem …
|
13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) sind das Rückgrat der europäischen Wirtschaft und tragen maßgeblich zur Schaffung von Arbeitsplätzen, Innovationen und wirtschaftlichem Wachstum bei. Um diese wichtigen Unternehmen …
05.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. lässt hierbei durch seine Rechtsanwälte zunächst auf seine registrierten Marken, und zwar in Form der Europäischen Bildmarke zur Nummer UM 467 42 31 sowie zur deutschen Marke DE 30 2017 014 667 …
|
01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… wir die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) empfehlen. Es kann sinnvoll sein, Ihre Marke gleichzeitig …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… geschütztes Logo sichert Ihre Markenidentität und verhindert, dass andere Ihre visuellen Elemente für ihre Zwecke nutzen. Dieser Schutz sollte bereits vor der Ingebrauchnahme bestehen, damit niemand Ihre Marke verletzen …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Verwendung von Logos von Fahrzeugherstellern stellt immer eine Markenrechtsverletzung dar, wenn es sich nicht um ein Originalteil des Fahrzeugherstellers handelt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH Urteil vom 25.01.2024, Az. C-334/22 …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… identische oder ähnliche Marken für ähnliche Produkte oder Dienstleistungen zu nutzen. Eine Unionsmarke – oder EU Marke – gilt in allen Mitgliedstaaten der EU – dazu genügt es einer einzigen Markenanmeldung beim Europäischen Markenamt …
|
01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… 721/18 – testarossa). Und was hat das alles mit Ferrari zu tun? Ferrari hätte um ein Haar seine legendäre Marke "testarossa" mangels rechtserhaltender Benutzung verloren! Erst der Europäischen Gerichtshofs hat es als rechtserhaltender …
|
05.02.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
… den von ihr jahrelang verteidigten Referenzkurs des Euro gegenüber dem Schweizer Franken im Bereich von 1,20 aufgegeben. Ein Finanz-Tsunamie erschütterte Europa und die Welt In der Folge hat ein nur selten in der Geschichte der Kapitalmärkte dagewesener …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
… und Markenamt ( DPMA ): Das DPMA ist eine zentrale Anlaufstelle für die Recherche nach in Deutschland eingetragenen Marken, denn dort wird das nationale Markenregister verwaltet. Das Europäische Register beim Amt der Europäischen Union für …
|
25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… wir in der Regel, eine Marke als europäische Marke (European Trademark, EUTM) beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Eine EU-Marke ist ein eingetragenes Kennzeichen, das die Verwendung eines Zeichens für Waren …
|
19.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Gerade für start-up Unternehmen bietet es sich an, die eigene Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen hat schon …
18.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Rechte an Marken mit dem Bestandteil „claris“. Entsprechende Marken sind als deutsche (Wortbild-)Marke, als Europäische Unionsmarke und international mit Schutzwirkung für die Europäische Union registriert. In der Sache geht es um …
18.01.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… von 1.000 Metern, stellte das Gericht klar. Das VG Schleswig verwies in seiner Begründung auch auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 8. November 2022 (Az.: C-873/19). Demnach können Abschalteinrichtungen wie ein Thermofenster nur dann …
|
08.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… diese Waren nicht mehr zur Wehr setzen, seine Markenrechte sind erschöpft. Dieser Grundsatz der Erschöpfung der Markenrechte ist für deutsche Marken im Markengesetz und für europäische Marken in der Unionsmarkenverordnung geregelt: Nach § 24 Abs …