733 Ergebnisse für Europäische Marke
Suche wird geladen …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… geht es in der Regel um gefälschte Modeartikel, Sonnenbrillen, Uhren oder Modeaccessoires der Marke „Fossil“, „Diesel“ oder „Michael Kors“ , die sich Fossil in den verschiedensten Klassen Europas markenrechtlich schützen lassen hat …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Markenrechtsverletzung. Hierbei geht es in der Regel um die Marken der Markeninhaber „Clarins“, „Coty“ oder „L’Oréal“, insbesondere für Parfums und Kosmetikartikel. Wir haben unseren Kanzleisitz in München. Wir kennen die Kanzlei Lubberger Lehment …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… der Marken „MO”, „my MO”, „Usha”, „Homebase”, „Isha” oder „Izia“. Wir haben unseren Kanzleisitz in München. Wir kennen die Kanzlei CBH und die Rechtsprechung Münchner Gerichte bestens. Haben Sie eine solche Abmahnung von CBH erhalten? Keine …
|
10.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Nachfolgend haben wir daher einmal die zwei typischen Fälle aufgelistet und zeigen Ihnen, welche Möglichkeiten Sie haben, gegen Wettbewerber und Konkurrenten auf der Handelsplattform Amazon vorzugehen. Fall 1: Deutscher / europäischer …
|
06.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Registernummer 302010009896). In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Marke unter anderem für Waren der Warenklasse 20 (u. a. für Bilderrahmen) eingetragen ist. Des Weiteren wird auf die Rechte an der europäischen Wort-/Bildmarke …
|
26.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Marke „Samsung“ und Markeneintragungen für den Bereich Mobilfunk verwiesen (Unionswortmarke „Samsung“ 001877901 und Unionsmarke „Samsung“ 000506881 (Wort/Bild)). Entsprechende Registerauszüge sind dem Abmahnschreiben in der Anlage …
|
14.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Sie sind auch betroffen? Dann lassen Sie sich beraten! Die Calvin Klein Trademark Trust aus den USA geht regelmäßig gegen Markenverletzungen an der Marke „Calvin Klein“, insbesondere durch den Vertrieb von Plagiaten oder unbefugte …
|
14.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Nahezu täglich werden wir von Mandanten gefragt, ob und wie man gegen Wettbewerber (z. B. aus Deutschland, China oder Großbritannien) vorgehen kann, wenn diese z. B. Marken verletzen, Pflichtangaben (Widerrufsbelehrung, Impressum, AGB …
|
12.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zahlreiche Wort- und Wort-/Bildmarken mit dem Bestandteil BMW oder dem bekannten Logo registriert und verfolgt Verletzungen seiner Marken streng. Häufig ist dem Händler überhaupt nicht bewusst, dass sein Verhalten geltendes Markenrecht …
|
07.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… insbesondere, wenn das Patent nur in einzelnen Ländern des europäischen Binnenmarkts gilt. Unstrittig ist, dass der direkte Import von patentverletzenden Waren in das Land des Patentschutzes eine Patentverletzung darstellt. Komplizierter …
|
04.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… dass in bestimmten Fällen Unterschiede zwischen nationalen deutschen Designs und dem europäischen Design (Gemeinschaftsgeschmacksmuster) sehr relevant werden können. Im vorliegenden Fall reichte die Vorbereitung im Ausland nicht für ein deutsches …
|
04.08.2017
von Rechtsanwalt Boris Diem
… Gemeinschaftsmarke“) erfreut sich seit ihrer Einführung in den 1990er Jahren großer Beliebtheit: Derzeit sind mehr als 1,3 Mio. Unionsmarken eingetragen – und jedes Jahr kommen rund 120.000 neue Marken hinzu. Der große Vorteil gegenüber der Zeit …
|
02.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… mit der Marke „HD+“ gekennzeichnete Smartcards anzubieten, die in dieser Form ohne Zustimmung der Rechteinhaber im europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden sind. Insbesondere geht es z. B. um Smartcards, die einzeln …
|
27.07.2017
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… zahlreiche markenrechtliche Abmahnungen. Hierbei geht es in der Regel um die Marken Porsche Design, Porsche Bike, Porsche Cayenne, Porsche Cayman, Porsche Carrera, Porsche 911, Porsche 550 oder Porsche 551, die sich Porsche in den verschiedensten …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Abmahnung der Winterstein Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung für u. a. Hollister, Abercrombie oder Superdry erhalten? Die Rechteinhaber der oben benannten Marken verschicken wegen Markenrechtsverletzungen an ihren Marken …
|
15.04.2021
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… soll aber die Lage der Marke kennzeichnen)“ Die Marke wurde schließlich nach über sechs Jahren (!) am 10. Mai 2016 eingetragen. Derzeit ist ein Löschungsverfahren der mit der Unionsmarke identischen BeNeLux-Marke vor dem Europäischen …
|
19.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Arbeitnehmererfindungsrechts, des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzrechts Designrecht, einschließlich des Rechts der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts …
|
13.07.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… aus Flaschen oder anderen Behältern sowie Küchengeräte und Küchenzubehör und Barzubehör. Ein Auszug aus der Datenbank des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum ist dem Abmahnschreiben beigefügt. Sodann wird ausgeführt …
|
14.02.2018
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
… Europäische Marken (Unionsmarken) zuständig ist. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Kötz Fusbahn sind mit allen Fragen des Markenrechts vertraut und beraten Sie gern. (DK)
|
10.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… mit den Marken der o. g. Firmen gekennzeichnete Produkte anzubieten, die ohne deren Zustimmung im europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden sind. Konkret geht es um Originalprodukte, die ausschließlich für den koreanischen …
|
28.06.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… 4 Nr. 1 MarkenG geschützt. Für einen Schutz innerhalb der Europäischen Union ist eine Anmeldung beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) erforderlich. Ohne eine Eintragung kann eine Marke durch Benutzung geschützt …
|
20.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Das international bekannte Modeunternehmen Tommy Hilfiger hat durch sein europäisches Tochterunternehmen, die Tommy Hilfiger Europe B.V. aus Amsterdam, abermals eine Abmahnung aufgrund einer angeblich unbefugten Verwendung ihrer Marken …
|
14.02.2018
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Peter Strauß , L.L.M., M.A.
… als Marke eingetragen zu bekommen, da sowohl auf europäischer Ebene als auch auf nationaler Ebene das formale Erfordernis der graphischen Darstellbarkeit im Markenrecht wegfallen wird. Dies wird dem Markenschutz weitere Dynamik verleihen, denn …
|
13.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts in Betracht, §§ 69c, d UrhG. Da die Lizenz zu den Produkt-Schlüsseln jedoch nicht in Europa, sondern in Japan erworben wurde, kann diese Ausnahme nicht gelten und ein Verstoß gegen die Urheberrechte liegt …