868 Ergebnisse für Diskriminierung

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Das Singen sog. „U-Bahn Lied“ erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung
Das Singen sog. „U-Bahn Lied“ erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung
| 26.07.2016 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… und Diskriminierung jüdischer Mitbürger und Mitbürgerinnen. Billigen bedeutet dabei das ausdrückliche oder konkludente Gutheißen der betreffenden Handlung. Ein Verharmlosen ist gegeben, wenn der Täter das betreffende Geschehen in tatsächlicher …
Zum kartellrechtlichen Lieferanspruch
Zum kartellrechtlichen Lieferanspruch
| 25.07.2016 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… auszuweichen, nicht bestehen (relative Marktmacht).“ 19 Abs. 1 GWB sieht wiederum folgendes vor: „Die missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch ein oder mehrere Unternehmen ist verboten.“ Diskriminierung
Möglichkeit einer vorgezogenen Rente kein Kriterium zur Absenkung der Abfindung bei Massenentlassung
Möglichkeit einer vorgezogenen Rente kein Kriterium zur Absenkung der Abfindung bei Massenentlassung
| 19.07.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… der Abfindung unter Berücksichtigung der vorzeitigen Rentenbezugsmöglichkeit für Schwerbehinderte stelle eine Diskriminierung dar, die sachlich nicht gerechtfertigt sei. Aufgrund dieses Umstandes konnten die Arbeitnehmer eine Anhebung der Anpassung einfordern.
10 Rechtstipps für Open-Air-Festival-Besucher – Teil 1
10 Rechtstipps für Open-Air-Festival-Besucher – Teil 1
| 28.06.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Anderenfalls habt Ihr mindestens einen Anspruch auf Erstattung der Ticketkosten, wenn der Veranstalter z.B. zu viele Tickets verkauft hat. Außerdem kann ein Zutrittsverbot auch z.B. eine rechtswidrige Diskriminierung darstellen …
Mobbing am Arbeitsplatz – Ihre Rechte als Arbeitnehmer
Mobbing am Arbeitsplatz – Ihre Rechte als Arbeitnehmer
| 20.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
… oder Diskriminierung dienende Verhaltensweisen“, die die Ehre und/oder die Gesundheit des Betroffenen verletzen (so grundlegend LAG Thüringen, 10.04.2001 – 5 Sa 403/2000) . Dabei ist nicht erforderlich, dass die mobbenden Arbeitskollegen …
Diskriminierung wegen des Alters – Anspruch auf mehr Urlaub für jüngere Arbeitnehmer
Diskriminierung wegen des Alters – Anspruch auf mehr Urlaub für jüngere Arbeitnehmer
| 09.06.2016 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
… Urlaub zustehen. Gleiche oder ähnliche Regelungen finden sich auch in anderen Tarifverträgen. Diskriminierung wegen des Alters Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verbietet eine Benachteiligung wegen des Alters (§ 1 AGG …
Stellenanzeige führte zur Klage einer Bewerberin
Stellenanzeige führte zur Klage einer Bewerberin
| 31.05.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… Die Formulierung „junges Team“ und die Aussage der Anzeige für den Standort K stelle eine Altersdiskriminierung dar. Der Arbeitgeber brachte vor, dass in der russischen Herkunft der Frau keine Diskriminierung liegt, da das kein Merkmal ethnischer …
Europäischer Gerichtshof zu Deckungsausschlüssen im Versicherungsvertrag
Europäischer Gerichtshof zu Deckungsausschlüssen im Versicherungsvertrag
| 29.05.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… aber nicht generell wirksam sein könnte. Studie des Europäischen Verbraucherzentrums Deutschland Nach einer Studie des europäischen Verbraucherzentrums Deutschland, Kehl, vom Dezember 2015 findet die Diskriminierung von Verbrauchern …
Kündigung nach Krankheit erhalten – was Arbeitnehmer beachten sollten
Kündigung nach Krankheit erhalten – was Arbeitnehmer beachten sollten
| 23.05.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… während der Befristung nur kündigen, wenn er sich die Kündigung im Vertrag ausdrücklich vorbehalten hat. Eine Unwirksamkeit der Kündigung kann sich auch aus einer unzulässigen Diskriminierung ergeben. Schließlich können Formfehler, zum Beispiel …
Ist ein selektives Vertriebssystem zulässig? Vertriebsverbot für Luxuswaren bei Amazon, eBay & Co.
Ist ein selektives Vertriebssystem zulässig? Vertriebsverbot für Luxuswaren bei Amazon, eBay & Co.
| 12.05.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… objektiver Gesichtspunkte qualitativer Art erfolgt, die einheitlich für alle in Betracht kommenden Wiederverkäufer festgelegt und ohne Diskriminierung angewendet werden, sofern die Eigenschaften des fraglichen Erzeugnisses zur Wahrung …
Präventionsverfahren während der Probezeit? Was sagt das BAG?
Präventionsverfahren während der Probezeit? Was sagt das BAG?
10.05.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… IX erfüllten Wartezeit von 6 Monaten. In dem in der Vorinstanz (LAG Baden-Württemberg, Az.: 1 Sa 23/13, Urteil vom 17.3.2014) entschiedenem Fall hatte eine zu 50 % behinderte Frau auf Schadensersatz gem. AGG § 15, Abs. 2 (Diskriminierung
Vererben in Europa am Beispiel des Baskenlandes – Teil -3-
Vererben in Europa am Beispiel des Baskenlandes – Teil -3-
| 23.04.2016 von Rechtsanwalt Boris Kroczek
… seines Herkunfts-, oder seines Aufenthaltsstaates auszurichten. Diese gegenüber Inländern positive Diskriminierung hat jedoch jedenfalls zurzeit noch im Mehrrechtsstaat Spanien ihre Risiken, solange nicht geklärt ist, ob und falls ja unter welchen …
Lehrerinnen in Berlin dürfen weiter kein Kopftuch tragen
Lehrerinnen in Berlin dürfen weiter kein Kopftuch tragen
| 19.04.2016 von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
… laizistische Frankreich mit dem Burka-Verbot die Grenzen von Toleranz und Diskriminierung anders, als wir es tun. Es geht also in der aktuellen Debatte um nicht weniger grundsätzliche Fragen unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens auf nationaler und europäischer Ebene.
Reform des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes auf den Balearischen Inseln
Reform des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes auf den Balearischen Inseln
| 14.04.2016 von Löber Steinmetz & García
Aufgrund des Urteils des EuGH vom 03.09.2014 können Nichtansässige gegenüber den staatlichen Finanzbehörden die Anwendung des Steuerrechts der Comunidades Autónomas verlangen, um eine mögliche steuerliche Diskriminierung zu beseitigen (vgl …
Onlinehandel: Sind Vertriebsverbote auf Amazon, eBay & Co. legal?
Onlinehandel: Sind Vertriebsverbote auf Amazon, eBay & Co. legal?
| 14.04.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… die Einzelheiten des Falles zu erkennen. Andere Sachverhalte, und seien sie auch nur geringfügig anders, können zu ganz anderen Ergebnissen führen. So stellte das OLG Frankfurt in seinem Urteil fest: Ein diskriminierendes Verhalten …
Rat vom Fachanwalt: Arbeitsrecht für Führungskräfte
Rat vom Fachanwalt: Arbeitsrecht für Führungskräfte
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
… Vermerk des Personalleiters angebracht war, der auf eine Diskriminierung schließen ließ; die Parteien haben sich in zweiter Instanz auf eine Entschädigung geeignet. In ähnlicher Weise hatte das Bundesarbeitsgericht im Jahr 2014 über …
Richtiger Umgang mit Bewerberdaten in Unternehmen
Richtiger Umgang mit Bewerberdaten in Unternehmen
| 14.03.2016 von anwalt.de-Redaktion
… eine angebliche Diskriminierung bei der Stellenvergabe, ist keine sofortige Löschung oder Vernichtung der Bewerberdaten nach der Absage erforderlich. Nach § 15 Absatz 4 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) müssen Benachteiligungen …
Mobbing, Bossing, Straining und Diskriminierung: Was kann man als betroffener Arbeitnehmer tun?
Mobbing, Bossing, Straining und Diskriminierung: Was kann man als betroffener Arbeitnehmer tun?
| 04.01.2021 von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Patrick P. de Backer
… Eine einzelne feindselige Handlung mit anhaltenden diskriminierenden Folgen wird neuerdings mit dem Begriff „Straining“ bezeichnet. Straining (aus dem Englischen „to strain“ für „belasten, überanstrengen und strapazieren“) beschreibt eine bewusste …
Kein automatisches Sorgerecht bei unverheirateten Vätern
Kein automatisches Sorgerecht bei unverheirateten Vätern
| 26.02.2016 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
… dass der Vater ansonsten keine Möglichkeit hatte, das Sorgerecht zu beantragen, sodass nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenwürde (EGMR) eine Diskriminierung des Vaters vorlag ( EGMR, Urteil vom 03.12.2009, Beschwerde …
Arbeitsrecht: Diskriminierung wegen des Geschlechts?
Arbeitsrecht: Diskriminierung wegen des Geschlechts?
| 23.02.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… von Mutterschutzlohn vorliegen, ist für sich genommen nicht schon deswegen eine Diskriminierung, weil nur Frauen diesen besonderen Anspruch geltend machen können. Quelle: Bundesarbeitsgericht, PM Nr. 63/13, Urteil vom 17.10.2013, Az.: 8 AZR 742/12 Mitgeteilt …
BAG / LAG - Geschlechtsspezifische Diskriminierung durch tariflich festgelegte Mindestkörpergröße
BAG / LAG - Geschlechtsspezifische Diskriminierung durch tariflich festgelegte Mindestkörpergröße
21.02.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Vergleich aufgrund geschlechtsspezifischer Diskriminierung Das BAG hat gestern einen Rechtsstreit durch Vergleich beigelegt, den eine Bewerberin für eine Pilotenstelle bei der Lufthansa angestrengt hatte, weil sie zwar zunächst diverse …
Zum Stillen ins Hinterzimmer? Petition fordert Gesetz gegen Diskriminierung stillender Mütter
Zum Stillen ins Hinterzimmer? Petition fordert Gesetz gegen Diskriminierung stillender Mütter
| 19.02.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… aber nicht bekannt. Stillende Mütter nicht wirklich geschützt Begrenzt wird das Hausrecht allerdings auch durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Dieses schützt vor der Diskriminierung aufgrund von Rasse, wegen der ethnischen Herkunft …
Stellenanzeige: Ist Suche nach Berufseinsteigern zulässig?
Stellenanzeige: Ist Suche nach Berufseinsteigern zulässig?
| 17.02.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Eignung für die Tätigkeit? Bezüglich der zweiten Bewerbung hat die Arbeitssuchende die Geltendmachungsfrist zwar eingehalten, allerdings war für das Gericht keine Diskriminierung erkennbar. So hatte die Frau keine weniger günstige Behandlung …
Kleinbetrieb/Kündigung im Kleinbetrieb
Kleinbetrieb/Kündigung im Kleinbetrieb
| 15.02.2016 von Rechtsanwalt Harald Hommel
… sie diskriminierend sind. Beispiel: Kündigung eines älteren Arbeitnehmers und Einstellung eines Jüngeren. Das Bundesverfassungsgericht leitet aus Art. 12 Abs. 1 Grundgesetz den verfassungsrechtlich verbürgten Mindestschutz des Arbeitnehmers …