554 Ergebnisse für Vergleich
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… erstellen Markenlizenzverträge und gehen gegen Markenverletzungen vor. Im Wettbewerbsrecht beraten wir zu allen Fragen der vergleichenden , irreführenden und belästigenden Werbung, zu Schleichwerbung und unlauterer Nachahmung …
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30.08.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schneider
… im Musterverfahren eine eigene Klage mit weiteren Kosten erhoben werden, um die Ansprüche durchzusetzen. - Der Ausgang des Mustererfahrens ist offen und die bezahlten Gebühren können verloren sein. Vorteile: Im Vergleich zu einer eigenen Klage …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… das Klageverfahren eingeleitet. Da für beide Parteien ein gewisses Prozessrisiko bestand, schlossen die Parteien noch vor der mündlichen Verhandlung einen Vergleich, die eine Zahlung in Höhe von 50 % des Schadens vorsah. „Für unseren Mandanten …
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05.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… lassen , Logo schützen lassen ) und der Markenüberwachung , erstellen Markenlizenzverträge und gehen gegen Markenverletzungen vor. Im Wettbewerbsrecht beraten wir zu allen Fragen der vergleichenden , irreführenden und belästigenden Werbung …
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28.08.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… ist. Als Vorher Nachher Bilder wird die vergleichende Darstellung des Körperzustandes oder des Aussehens vor und nach einem operativen plastisch-chirurgischen Eingriff genannt. Solche Vorher Nachher Bilder sind nur unter strengen …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Felix Kushnir
… sind, die Anlage leicht zurückzubauen ist und keine Gefahr von ihr ausgeht (vergleiche Rechtsprechung zu Parabolantennen: BGH, Urteil v. 16.11.2005 – VIII ZR 5/05 ). Der Vermieter könnte eine Zustimmung zur Installation …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… vergleichen und bei möglichen Bedenken einen kostengünstigen Widerspruch einlegen. Dieser Widerspruch ist dann gültig, wenn die Marke zu ähnlich oder identisch ist oder eine Verwechslungsgefahr zu groß ist. Der Zeitraum, indem …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… lassen ) und der Markenüberwachung , erstellen Markenlizenzverträge und gehen gegen Markenverletzungen vor. Im Wettbewerbsrecht beraten wir zu allen Fragen der vergleichenden , irreführenden und belästigenden Werbung, zu Schleichwerbung …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Markus Klamert
… Technologie, auch als sittenwidrig im Sinne des §§ 826 BGB. Vergleiche hierzu BGH, Urteil vom 25.5.2020 Aktenzeichen: VI. ZR 252/19 Rn. 16 ff.) Der Senat ist der Meinung, dass die hier implementierte Technologie anders konstruiert ist, als die so …
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22.08.2023
von Rechtsanwalt Nicolai Utz
… der Erbschaft- und Schenkungsteuer gleich hoch ist. Grundsätzlich wird eine Schenkung also genauso besteuert wie ein Erbfall. Allein die Schenkung bringt damit keinen steuerlichen Vorteil im Vergleich zur Erbschaft. Einen gravierenden …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… zu vermeiden, weshalb die Kosten im Vergleich zu einem Gerichtsprozess geringer ausfallen. Sollte dem Markeninhaber ein wirtschaftlicher Schaden entstanden sein, kann er zusätzlich in der Markenrechts-Abmahnung Schadensersatz verlangen. Die Höhe …
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29.07.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Haben sich der Verurteilte und die Bundesrepublik vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte auf einen Vergleich geeinigt, ist dies nicht gleichwertig zu einem Urteil, das eine EMRK-Verletzung feststellt. Eine Wiederaufnahme ist damit …
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24.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… der Vergabe von Anzeigenraum an andere Kunden im Folgejahr), vgl. OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 19.09.2013 - 6 U 105/12. Checkliste für das rechtliche Vorgehen: Liegt eine geschäftliche Handlung vor? Liegt ein Fall vergleichender Werbung …
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17.07.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Vergleich“ , dass „es primär massive politische Interessen sind, welche dem Durchbruch der historischen Wahrheit im Zusammenhang mit dem Holocaust entgegenstehen, und zwar nicht einmal in erster Linie diejenigen der überlebenden Juden …
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13.07.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Opfer von häuslicher Gewalt, so die „Welt am Sonntag“. Das sind deutlich mehr Fälle als im Vorjahr. Es sei demnach bundesweit sogar ein Anstieg um 9,3 Prozent im Vergleich zum Jahre 2021 zu verzeichnen. Bis zum 3. Juli soll ein Lagebild …
25.01.2024
von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
… der erfassten Fälle verzwanzigfachte sich im Vergleich zu 2016 (471 Fälle) in 2021 (7.260) [3] . 2020, im ersten Corona Jahr, wurden EUR 71,25 Milliarden an Subventionen gezahlt, im Jahr 2021 bereits EUR 104,98 Milliarden [4] . Der Anstieg …
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29.10.2023
von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Haftung für einen Sturz im Krankenhaus – Vergleich über 9.000 Euro Bei unserer Mandantin kam es aufgrund unzureichender Überwachungsmaßnahmen des Personals zu einem Sturz im Krankenhaus. Die Haftungsansprüche für den Sturz im Krankenhaus …
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10.07.2023
von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
… bis zum 31.12.2023 sind die Schlussabrechnungen zu erstellen. Das maßgebliche Kriterium der Überbrückungshilfen war neben der Höhe der erstattungsfähigen Fixkosten ein Umsatzdefizit im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019. Dieser Umsatzrückgang wurde …
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14.06.2023
von Rechtsanwalt Martin Scharr
… der Staatsanwaltschaft vergleichen. Auf der Basis dieses Vergleichs lassen sich die kommenden Chancen und Risiken abwägen. Zugleich kann er Beweise vorbringen und ermittelte Tatsachen ggfs. richtigstellen. Nur durch eine enge Zusammenarbeit …
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… wir zu allen Fragen der vergleichenden , irreführenden und belästigenden Werbung, zu Schleichwerbung und unlauterer Nachahmung . Im Werberecht beraten wir u.a. zu Influencer Verträgen und Coachingverträgen , zu Affiliate Verträgen und allen weiteren …
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21.05.2023
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… ist im Vergleich zum Mord ein milderes Gesetz, sodass die Wiederaufnahme möglich ist. Ein anderes Gesetz liegt auch noch bei Tateinheit statt Tatmehrheit vor, wenn Beihilfe statt Täterschaft oder Anstiftung vorliegt oder Versuch statt Vollendung …
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18.05.2023
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
… auf den europäischen Finanzmärkten zu vergleichen“. Euro Check behauptete mit über 50 europäischen Banken zusammenzuarbeiten, zahlreiche zufriedene Kunden zu haben und sicherte die europäische Einlagensicherung bis zu einer Summe von € 100.000,00 …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… vollendeten Computerbetrugs führen kann. Eine Strafbarkeit wegen Computerbetrugs setzt das Verursachen eines Vermögensschadens durch sein tatbestandliches Verhalten voraus. Dies wird durch den Vergleich der Vermögenslagen ohne und mit dem in Frage …
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21.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Klamert
… BGB i.V.m. § 249 ff. wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung. Zur Überzeugung des Landgerichts standfest das eine Betrugssoftware eingebaut war, die zu niedrigeren NOX Immissionen im Vergleich zu realen Fahrbetrieb führt. Dieser Einbau …