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Beleidigung: Fristlose Kündigung – Vorgesetzten als „Lügner“ bezeichnet
Beleidigung: Fristlose Kündigung – Vorgesetzten als „Lügner“ bezeichnet
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Zur außerordentlichen Kündigung eines Sachbearbeiters für Bauleitplanung, der zu seinem Vorgesetzten sagte: „Sie lügen, wie Sie das immer machen. Im Rahmen der Interessenabwägung ist zu berücksichtigen, dass die Äußerung des Kl. überlegt …
Facebook Werbekonto gesperrt – Lösungen und Unterstützung durch Medienanwalt Dr. Riemenschneider
Facebook Werbekonto gesperrt – Lösungen und Unterstützung durch Medienanwalt Dr. Riemenschneider
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der heutigen digitalen Welt sehen sich Unternehmen zunehmend mit der Sperrung ihrer Facebook-Werbekonten konfrontiert. In solchen Situationen kann die erfahrene Media Kanzlei Dr. Severin Riemenschneider Ihnen wertvolle Unterstützung …
Unpünktlichkeit – Abmahnung: Wenn Abmahnungen wegen Zeitablaufs unwirksam werden
Unpünktlichkeit – Abmahnung: Wenn Abmahnungen wegen Zeitablaufs unwirksam werden
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Wiederholte Unpünktlichkeiten eines Arbeitnehmers bilden dann einen wichtigen Grund i. S.v. § 626 Abs. 1 BGB, wenn sie den Grad und die Auswirkung einer beharrlichen Verweigerung der Arbeitspflicht erreichen. Das trifft zu, wenn eine …
Ohne Trennungsjahr Scheidung -Blitzscheidung - Härtefall - Eilscheidung!
Ohne Trennungsjahr Scheidung -Blitzscheidung - Härtefall - Eilscheidung!
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Bei Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs im Jahr 1900 in Deutschland lag dem Ehe- und Scheidungsrecht ein institutionelles Eheverständnis zugrunde, dass auf die Ehetheorie von Savigny zurückging. Er definierte die Ehe als Keimzelle des …
Umwandlung einer GbR, OHG bzw. KG in eine GmbH & Co. KG
Umwandlung einer GbR, OHG bzw. KG in eine GmbH & Co. KG
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Motiv: Haftungsbeschränkung Wird das Unternehmen bislang in der Form einer reinen Personengesellschaft (GbR/OHG/KG) geführt, besteht das Hauptmotiv für die Umwandlung in eine GmbH & Co. KG im Regelfall in der Haftungsbeschränkung , …
Die erbrechtliche Rechtswahl bei doppelter Staatsangehörigkeit – Fallstricke
Die erbrechtliche Rechtswahl bei doppelter Staatsangehörigkeit – Fallstricke
10.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
Von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz (Frankfurt) und Abogada Rocío García Alcázar (Köln) - Welche Fallstricke in internationalen Erbfällen bei der testamentarischen Gestaltung mit Rechtswahlklauseln bestehen können, veranschaulicht die …
Kündigung nach Saufgelage
Kündigung nach Saufgelage
| 10.10.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Zwei Angestellten einer Weinkellerei ist eben dieser Wein zum Verhängnis geworden. Es endete in einem Trinkgelage. Und das wiederum in der fristlosen Kündigung beider Mitarbeiter. Fall Zwei Mitarbeiter einer Weinkellerei entschieden sich im …
Arbeitszeitbetrug – Abmahnung: Abmahnungserfordernis bei Arbeitszeitbetrug grundsätzlich erforderlich
Arbeitszeitbetrug – Abmahnung: Abmahnungserfordernis bei Arbeitszeitbetrug grundsätzlich erforderlich
| 10.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Auch beim „Arbeitszeitbetrug“ einer langjährig Beschäftigten bedarf es grundsätzlich zunächst einer Abmahnung. Die Einladung zur Anhörung vor Ausspruch einer Verdachtskündigung muss den Gegenstand des Gesprächs beinhalten und den …
Schnelle Hilfe bei Kontosperre wegen Geldwäscheverdacht oder Pfändung
Schnelle Hilfe bei Kontosperre wegen Geldwäscheverdacht oder Pfändung
| 10.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
1. Die wachsende Besorgnis über Geldwäsche und ihre Folgen für Kontoinhaber:innen In der heutigen digitalen Ära ist das Thema Geldwäsche zu einem zentralen Anliegen für viele Finanzinstitute geworden. Wenn es um das Aufspüren verdächtiger …
Wiederaufnahmeverfahren im Strafrecht ist neu zu gestalten!
Wiederaufnahmeverfahren im Strafrecht ist neu zu gestalten!
| 09.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Fehlurteile zu vermeiden, ist das gemeinsame Ziel von den Rechtsmittel der Revision und der Berufung und der äußerst seltene Rechtsbehelf der Wiederaufnahme. In den allgemeinen Gem § 365 StPO stimmen die Zulässigkeitsvoraussetzungen …
Umwandlung eines Komplementärs zum Kommanditisten und umgekehrt
Umwandlung eines Komplementärs zum Kommanditisten und umgekehrt
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Wechsel der Gesellschafterstellung in der KG In einer Kommanditgesellschaft (KG) gibt es stets zwei Typen von Gesellschaftern: Komplementäre und Kommanditisten. Die Komplementäre führen die Geschäfte der KG und haften persönlich für …
Verspätet zur Arbeit: Betriebsrat wiederholt unpünktlich zur Arbeit
Verspätet zur Arbeit: Betriebsrat wiederholt unpünktlich zur Arbeit
09.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„In der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte ist anerkannt, dass wiederholte Verspätungen eines Arbeitnehmers nach vorheriger Abmahnung an sich geeignet sind, eine ordentliche Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen sozial zu rechtfertigen. …
Arbeitszeitbetrug: Raucherpause während der Arbeitszeit ohne Ausstempeln - fristlose Kündigung
Arbeitszeitbetrug: Raucherpause während der Arbeitszeit ohne Ausstempeln - fristlose Kündigung
| 08.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Besteht in einem Unternehmen eine ausdrückliche Pflicht zum Ausstempeln während einer Raucherpause, können Verstöße hiergegen eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Es besteht kein Anspruch auf bezahlte Raucherpausen …
Haftung bei IT-Verträgen
Haftung bei IT-Verträgen
| 07.10.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Im Rahmen von IT-Verträgen haben Kunden oft hohe Erwartungen an die Qualität und Leistungsfähigkeit der gelieferten Software oder IT-Dienstleistungen. Treten Mängel oder Defekte auf, können Kunden Gewährleistungsansprüche geltend machen. …
Kündigung Betriebsrat: Private Telefonate als Dienstgespräche deklariert
Kündigung Betriebsrat: Private Telefonate als Dienstgespräche deklariert
| 07.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Deklariert der Arbeitnehmer Privatgespräche von seinem Dienstapparat fälschlicherweise als vom Arbeitgeber zu zahlende Dienstgespräche, so liegt darin eine erhebliche Vertragspflichtverletzung, die die Loyalität und Ehrlichkeit des …
WWWomenRevoultion
WWWomenRevoultion
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
The situation for women and girls in Afghanistan deteriorated massively when the Taliban came to power with the approval of the American government in August 2021. Despite initial promises from Americans and Europeans to prevent human …
Arbeitszeitbetrug, Spesenbetrug, Verdachtskündigung: Wenn Gerichte fristlosen Kündigungen von Betriebsräten zustimmen
Arbeitszeitbetrug, Spesenbetrug, Verdachtskündigung: Wenn Gerichte fristlosen Kündigungen von Betriebsräten zustimmen
06.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„So wird man unliebsame Beschäftigte los“, so lautet ein Zitat aus dem Interview des ehemaligen vollfreigestellten Betriebsratsmitgliedes bei Amazon im Logistikzentrum Achin im Weser Kurier.de vom 23.September 2023, Autorin: Lisa Schröder. …
Jugendkriminalität durch bessere Bildung zu bekämpfen!
Jugendkriminalität durch bessere Bildung zu bekämpfen!
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Von Migrantinnen verübte Straftaten erfahren in der heutigen Zeit hoher Zuwanderung eine große öffentliche Aufmerksamkeit. Es wird behauptet, dass die derzeit geltenden Regelungen im Aufenthaltsgesetz (AufenthG) und im Asylgesetz (AsylG) …
Familiengesellschaft: Gesetzeslücke bei der Schenkungsteuer
Familiengesellschaft: Gesetzeslücke bei der Schenkungsteuer
| 05.10.2023 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Disquotale Einlagen Gemäß § 7 Abs. 8 Satz 1 des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes/ErbStG gilt als Schenkung „die Werterhöhung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft, die eine an der Gesellschaft unmittelbar oder mittelbar …
Behinderung der Betriebsratsarbeit: Hausverbot gegen Betriebsrat rechtswidrig
Behinderung der Betriebsratsarbeit: Hausverbot gegen Betriebsrat rechtswidrig
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Die Verweigerung des Zutritts des Betriebsratsvorsitzenden zum Betrieb des Arbeitgebers durch Ausspruch eines Hausverbots stellt eine Behinderung der Betriebsratsarbeit im Sinne von § 78 Satz 1 BetrVG dar.“ – so lautet der amtliche …
Verletzung der Privatsphäre durch Weiterleiten von WhatsApp-Nachrichten
Verletzung der Privatsphäre durch Weiterleiten von WhatsApp-Nachrichten
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Bedeutung der Privatsphäre von Chats im digitalen Zeitalter Im heutigen digitalen Zeitalter ist die Kommunikation schneller und globaler als je zuvor. Jedoch bringt dies auch ihre eigenen Herausforderungen mit sich, insbesondere in …
Was ist eine geringe Menge und wann kann ein Verfahren zur Einstellung gelangen?
Was ist eine geringe Menge und wann kann ein Verfahren zur Einstellung gelangen?
| 04.10.2023 von Rechtsanwältin Dr. Justine Diebel
Die Menge an Betäubungsmitteln hat im Strafverfahren eine hervorgehobene Bedeutung. Sie ist Ausgangspunkt für den konkreten Tatvorwurf, etwa, ob die Straferwartung bereits bei mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe (sog. „Verbrechen“, z.B. § …
Spesenbetrug – Tankkartenbetrug: Fristlose Kündigung grundsätzlich gerechtfertigt
Spesenbetrug – Tankkartenbetrug: Fristlose Kündigung grundsätzlich gerechtfertigt
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Arbeitszeitbetrug und Spesenbetrug wirft das Arbeitsgericht Verden (Aller), Aktenzeichen 2 Ca 101/23, dem vollfreigestellten Betriebsratsmitglied vor und bestätigt damit die fristlose Kündigung von Amazon. Gemäß Presseinformation des …
Recht auf Vergessenwerden (DSGVO) - Persönliche Informationen aus Suchmaschinen entfernen
Recht auf Vergessenwerden (DSGVO) - Persönliche Informationen aus Suchmaschinen entfernen
| 03.10.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Das Recht auf Vergessenwerden ist ein wichtiger Datenschutzaspekt, der gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Menschen die Möglichkeit gibt, persönliche Informationen aus Suchmaschinenergebnissen entfernen zu lassen. Wenn Sie Ihre …