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03.06.2015
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Als Kanzlei für Wirtschaftsrecht in Hamburg und Berlin beobachten wir immer wieder auch den Markt für Beratung im Wirtschaftsrecht an unseren Kanzleistandorten in Hamburg und Berlin. Großkanzleien, spezialisierte Boutiquen aber auch …
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03.06.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Dem HCI Renditefonds V gehen die Schiffe aus. Der Tanker MS Abram wurde nach einem Bericht des Branchendienstes shippress.de verkauft. Von den ursprünglich acht Schiffen, in die der HCI Renditefonds V investierte, ist dann nur noch das …
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03.06.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der als Dachfonds konzipierte Schiffsfonds Nordcapital Schiffsportfolio Global II konnte die Erwartungen der Anleger nicht erfüllen. Wie eine Vielzahl anderer Schiffsfonds wurde auch er zum Sanierungsfall. Zuletzt wurden die Anteile laut …
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03.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In dieser Woche wurden uns weitere Abmahnungen der Kanzlei Winterstein (Bear & Wolf) im Auftrag der DKH Retail Ltd vorgelegt. Gegenstand auch dieser Abmahnungen sind wieder angebliche Verletzungen der Marke „superdry“. Wir haben bereits …
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03.06.2015
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Entscheidung vom 13.05.2015 zum Aktenzeichen 10 AZR 191/14 entschieden, dass Arbeitgeber einen tariflichen Mindeststundenlohn nicht nur für tatsächlich geleistete Arbeitsstunden zahlen müssen, sondern auch …
05.12.2023
von Rechtsanwalt Johann Trülzsch
IHRE PATIENTENRECHTE GEGENÜBER ARZT PSYCHIATRIE und KRANKENHAUS MEDIZINISCHER STANDARD Sie haben ein Patientenrecht auf Behandlung nach dem neuesten medizinischem Standard, es müssen also die allgemeine anerkannten fachlichen Standards des …
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03.06.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Die Entscheidung des BAG vom 25.09.2014 (AZR 788/13) bewegt sich in einem Spannungsfeld, in dem jede der Parteien schnellstmöglich ihre Interessen durchsetzen möchte. Der Arbeitnehmer möchte bei Kündigung finanziell abgesichert werden, der …
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03.06.2015
von Rechtsanwalt und Steuerberater Dirk Mahler
Der Gesetzesentwurf zur Reform der Erbschaftsteuer liegt vor. Bundesfinanzminister Schäuble ist den Kritikern zumindest zum Teil entgegengekommen. Allerdings ist weiterhin die Einbeziehung des Privatvermögens von Betriebserben ab einer …
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03.06.2015
von anwalt.de-Redaktion
Gläser, Geschirr, Vorräte und vieles mehr wollen in der Küche ordentlich untergebracht sein. Um dafür genügend Platz zu haben, müssen sich in einer Mietwohnung grundsätzlich auch Hängeschränke anbringen lassen, bestätigte jetzt das …
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03.06.2015
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das BGH-Urteil vom 08.01.2015 – IX ZR 198/13 – behandelt vornehmlich eine Frage der Wissenszurechnung bei einem Anfechtungsanspruch gegen einen Anleger in der Sache Wohnungsbaugesellschaft Leipzig West AG. In diesem Urteil wird in Bezug auf …
03.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
„Im Namen des Volkes“ – Bundesgerichtshof (III ZR 90/14) verkündet am 19. Februar 2015: „Der Umstand, dass der Kläger (Anleger) erhebliche Beträge „auf´s Spiel gesetzt hat“, ohne sich zuvor mit der empfohlenen Anlage intensiv zu …
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03.06.2015
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Erfolgreiches Verfahren für eine Anlegerin ... Ein Mitarbeiter der Santander Bank (Zweigniederlassung der Consumer Bank AG) hat einer alleinerziehenden Mutter, die von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Patrick M. …
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03.06.2015
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In den vergangenen Tagen und Wochen melden sich vermehrt verzweifelte Anleger der NL Nord Lease AG, vormals ALBIS Finance AG bzw. NordLeas AG, bei Rechtsanwalt Siegfried Reulein , Nürnberg, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht . Sie …
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03.06.2015
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer Hartz-IV-Leistungen beantragt, muss gegenüber dem Jobcenter seine Hilfebedürftigkeit belegen. An den Nachweis werden hohe Anforderungen gestellt. Das zeigt ein Fall, den das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen im …
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03.06.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Bereits im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 wurde kontrovers über das Thema Pkw-Maut gestritten. Auch soweit Frau Bundeskanzlerin Merkel äußerte, mir ihr werde es keine Pkw-Maut geben, so wurde die Einführung einer Pkw-Maut für Ausländer …
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03.06.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Eine Krankenkasse kann aus einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung „bis auf weiteres“ nicht schließen, dass die Arbeitsunfähigkeit nur bis zum Wiedervorstellungstermin bei dem behandelten Arzt befristet ist. Das entscheid das …
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03.06.2015
von Rechtsanwältin Yesim Birken
Was kostet eine Scheidung? Die Kosten einer Scheidung berechnen sich nach dem sog. „Gegenstandswert“ / „Streitwert“. Die Formel für die Berechnung des Gegenstandswerts / Streitwerts der Scheidung lautet: 3 x (Nettoeinkommen Mann + …
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03.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit Urteil vom 4. März 2015, Az.: VIII ZR 166/14 , erneut mit der Frage der Wirksamkeit einer Eigenbedarfskündigung beschäftigt. Er hat klargestellt, dass es die Gerichte grundsätzlich zu respektieren …
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03.06.2015
von Rechtsanwalt Frank Moser
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 08.01.2014 – AZ: I ZR 169/12 (BearShare) – entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Nutzen eines Filesharingprogramms durch einen volljährigen Familienangehörigen nicht haftet, …
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03.06.2015
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Hinsichtlich der gesetzlichen Vorschriften für Arbeit von Ausländern in Kroatien unterscheidet man einige Kategorien von Ausländern: die Arbeit Staatsangehöriger von Mitgliedern der EU und dem europäischen Wirtschaftsraum sowie ihrer …
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03.06.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. Ausgangslage: Das Bundesarbeitsgericht sagt: „Nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist eine Kündigung nicht gerechtfertigt, wenn es mildere Mittel gibt, …
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03.06.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Waldorf-Frommer-Abmahnungen wegen „The LEGO Movie“ sind bereits Klassiker. Seit Monaten verschicken die Münchner Anwälte Abmahnungen im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH an Internetanschlussinhaber, denen zur Last gelegt wird, den …
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02.06.2015
von Rechtsanwalt Frank Moser
Der BGH hat mit Urteil vom 18.03.2015 – AZ: VIII ZR 21/13 wieder einmal Recht hinsichtlich Schönheitsreparaturen gesprochen. Im entschiedenen Fall waren unter § 10 Ziff. 4 und 5 des Mietvertrages zum einen Malerarbeiten und zum anderen …
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02.06.2015
von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Unfälle im Straßenverkehr sind alltäglich Ereignisse. In den meisten Fällen entsteht nur geringer Sachschaden, der bei klarer Rechtslage zügig vom Haftpflichtversicherer des Unfallgegners ausgeglichen wird. In anderen Fällen geht der Unfall …