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Abmahnung droht: CE-Kennzeichnung in Verbindung mit Prüfsiegel ist wettbewerbswidrig (OLG Urteil)
Abmahnung droht: CE-Kennzeichnung in Verbindung mit Prüfsiegel ist wettbewerbswidrig (OLG Urteil)
| 04.04.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Wir nehmen Bezug auf eine uns vorliegende aktuelle Entscheidung des OLG Düsseldorfs (Urt. v. 25.02.2016 – Az.: I – 15 U 58 / 15) . Danach ist es irreführend, wenn in unmittelbar räumlicher Nähe zu einem echten Prüfsiegel mit einer …
eBay-Abmahnung: Scheinprivate Verkäufer sind eine Gefahr für den Onlinehandel – was ist zu tun?
eBay-Abmahnung: Scheinprivate Verkäufer sind eine Gefahr für den Onlinehandel – was ist zu tun?
| 02.04.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Schein-private eBay-Verkäufer stellen eine ernst zu nehmende Gefahr für die sich rechtskonform verhaltenden gewerblichen Anbieter dar. Insbesondere auf der Plattform eBay sowie bei den eBay-Kleinanzeigen sind regelmäßig private Anbieter …
Abmahnung Ralph Schneider Markenglas.de – durch Hämmerling von Leitner-Scharfenberg wg. eBay-Handels
Abmahnung Ralph Schneider Markenglas.de – durch Hämmerling von Leitner-Scharfenberg wg. eBay-Handels
| 01.04.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte in Partnerschaft vorgelegt. In dieser Abmahnung werden wettbewerbsrechtliche Ansprüche des Herrn Ralph Schneider geltend gemacht, …
Umfassender und unbeschränkter Unterlassungsanspruch: Abmahnung nach ungewollter Werbe-E-Mail – Spam
Umfassender und unbeschränkter Unterlassungsanspruch: Abmahnung nach ungewollter Werbe-E-Mail – Spam
| 31.03.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Nach einer aktuellen Entscheidung des LG Erfurt (Urteil v. 25.02.2016, Az. 1 S 107/15) , die uns vorliegt, steht dem Empfänger ungewollter Werbe-E-Mails ein unbeschränkter Unterlassungsanspruch zu. Der Beklagte hatte an den Kläger eine …
JUS Rechtsanwälte: Abmahnung Kfz-Innung wegen Privatverkaufs
JUS Rechtsanwälte: Abmahnung Kfz-Innung wegen Privatverkaufs
| 31.03.2016 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Was wird von der Kanzlei JUS Rechtsanwälte Schloms und Partner gefordert? Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei JUS Rechtsanwälte Schloms und Partner aus Augsburg zur rechtlichen Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei Jus Rechtsanwälte spricht die …
ebay-Abmahnung Jan Hofmann, hausbauteile24 – Rechtsanwalt Markus Zöller wg. Widerrufsbelehung
ebay-Abmahnung Jan Hofmann, hausbauteile24 – Rechtsanwalt Markus Zöller wg. Widerrufsbelehung
30.03.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine Abmahnung des Herrn Jan Hofmann vorgelegt. Die vorliegende Abmahnung wurde von der Kanzlei Rechtsanwalt Markus Zöller versendet. Die behauptete Wettbewerberstellung des Herrn Jan Hofmann wird vorliegend insbesondere mit dem …
Verband Sozialer Wettbewerb: Abmahnung wegen Werbeaussagen
Verband Sozialer Wettbewerb: Abmahnung wegen Werbeaussagen
| 29.03.2016 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Wer ist der Verband Sozialer Wettbewerb? Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vorgelegt, die der Verband Sozialer Wettbewerb aus Berlin ausgesprochen hat. Bei dem Verband Sozialer Wettbewerb e.V. handelt es sich um einen seit 1975 …
eBay-Widerrufsrecht: neue Abmahnung des Rechtsanwalt S. für Marcel Frank, bremsenkoenig
eBay-Widerrufsrecht: neue Abmahnung des Rechtsanwalt S. für Marcel Frank, bremsenkoenig
| 29.10.2021 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Und abermals wurde uns eine Abmahnung des Herrn Marcel Frank vorgelegt. Es überrascht auch nicht, dass diese wieder von der Kanzlei Rechtsanwalt S. ausgesprochen wurde. Die zur Abmahnberechtigung führende Wettbewerberstellung wird diesmal …
Abmahnung IDO-Verband wg. Link zur OS-Plattform – Online-Streitbeilegung der ODR-Verordnung
Abmahnung IDO-Verband wg. Link zur OS-Plattform – Online-Streitbeilegung der ODR-Verordnung
| 25.03.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Wir haben eine an einen unserer Mandanten gerichtete Abmahnung des IDO-Verbandes erhalten. Dieser Verband vertritt nach eigenen Aussagen als Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. die …
Abmahnung von Rechtsanwalt Heinz-Dieter Pals für Jens Sternberg wg. Begriff: Versicherungsmakler
Abmahnung von Rechtsanwalt Heinz-Dieter Pals für Jens Sternberg wg. Begriff: Versicherungsmakler
| 22.03.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der e-commerce-Kanzlei liegt nunmehr erneut eine Abmahnung wegen eines angeblichen Wettbewerbsverstoßes des Rechtsanwaltes Heinz-Dieter Pals aus Dresden im Namen von Jens Sternberg vor. Grund der Abmahnung war die Eintragung in einem …
Wettbewerbsrecht: Zu den Online-Recherchepflichten des Schuldners einer Unterlassungserklärung
Wettbewerbsrecht: Zu den Online-Recherchepflichten des Schuldners einer Unterlassungserklärung
| 20.03.2016 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die klassische Konstellation: Ein Unternehmen verstößt gegen eine gesetzliche Verpflichtung, wird von einem Mitbewerber abgemahnt und gibt schließlich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, in der es verspricht, künftig nicht mehr …
Anwaltskosten: Wie teuer ist eine modifizierte Unterlassungserklärung? Kosten und Vorteile!
Anwaltskosten: Wie teuer ist eine modifizierte Unterlassungserklärung? Kosten und Vorteile!
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
In unserer Beratungspraxis werden wir regelmäßig gefragt, welche Vorteile eine modifizierte Unterlassungserklärung mit sich bringt und welche Kosten für die Erstellung einer solchen Unterlassungserklärung anfallen. Daher möchten wir …
Markenrechtliche Abmahnung der Monster Energy Company durch Kanzlei Bear & Wolf - Winterstein Rechtsanwälte
Markenrechtliche Abmahnung der Monster Energy Company durch Kanzlei Bear & Wolf - Winterstein Rechtsanwälte
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde ein neuer Abmahnfall vorgelegt: Die Firma Monster Energy Company mit Sitz in den USA lässt durch die Kanzlei Bear & Wolf – Winterstein Rechtsanwälte markenrechtlich abmahnen. So wird mit der vorliegenden Abmahnung moniert, …
BGH: Geschäftsführer haftet nicht für Wettbewerbsverletzungen des Unternehmens
BGH: Geschäftsführer haftet nicht für Wettbewerbsverletzungen des Unternehmens
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH schränkt Haftung des GmbH-Geschäftsführers stark ein Die Managerhaftung ist weiterhin in aller Munde und beschäftigt Gerichte, Schiedsgerichte, Rechtsanwälte und Unternehmen. Dabei umfasst der Begriff „Managerhaftung” inzwischen eine …
Abmahnung des IDO-Interessenverbands wegen Online-Streitschlichtungsplattform
Abmahnung des IDO-Interessenverbands wegen Online-Streitschlichtungsplattform
| 08.03.2016 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Am 9. Januar 2016 trat die EU-Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten in Kraft. Die Verordnung sieht vor, dass die EU-Kommission eine Plattform für die Online-Streitbeilegung (OS) einzurichten hatte. Dies ist …
BGH-Urteil: Unzureichender Warenvorrat kann abgemahnt werden! Vermeiden Sie eine Abmahnung!
BGH-Urteil: Unzureichender Warenvorrat kann abgemahnt werden! Vermeiden Sie eine Abmahnung!
| 07.03.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Unzureichender Warenvorrat kann Wettbewerbsverletzung sein Mit Urteil vom 17.09.2015 (Az. I ZR 92/14) hat der BGH nochmals die rechtlichen Anforderungen eines nur begrenzt beworbenen Angebots statuiert. Lidl bewarb in dem der Entscheidung …
Abmahnung der RBC GmbH Leuchten-Shop24.com durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian wg. Widerrufsbelehrung
Abmahnung der RBC GmbH Leuchten-Shop24.com durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian wg. Widerrufsbelehrung
| 04.03.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der RBC GmbH, die durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian ausgesprochen wurde, vor. Rechtsanwalt Daniel Sebastian war uns bisher nur aus urheberrechtlichen Abmahnungen, insbesondere wegen sog. …
Erste Abmahnungen von IDO-Verband - Grund: fehlender Hinweis zur EU-Schlichtungsplattform!
Erste Abmahnungen von IDO-Verband - Grund: fehlender Hinweis zur EU-Schlichtungsplattform!
| 03.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Anfang Januar berichteten wir bereits über die neuen Informationspflichten für B2C-Onlineshops nach der ODR-Verordnung. Beachten Sie daher diesen Rechtstipp! Seit dem 09.01.2016 sind Betreiber von Webshops verpflichtet, Verbraucher …
Abmahnung Marcel Frank durch Rechtsanwalt S. wg. veralteter Widerrufsbelehrung bei eBay
Abmahnung Marcel Frank durch Rechtsanwalt S. wg. veralteter Widerrufsbelehrung bei eBay
| 02.03.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Rechtsanwalt S. vom 05.02.2016 vorgelegt. Diese Abmahnung wurde im Auftrag von Herrn Marcel Frank ausgesprochen. In der vorliegenden Abmahnung wird behauptet, Herr Marcel Frank …
Urteil: Verzicht auf Widerrufsrecht bei Online-Dienstleistungsverträgen grundsätzlich zulässig!
Urteil: Verzicht auf Widerrufsrecht bei Online-Dienstleistungsverträgen grundsätzlich zulässig!
| 01.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Bitte beachten, dass die folgenden Hinweise unverbindlich sind, d.h. keine Rechtsberatung im Einzelfall darstellen. Wir übernehmen daher keine Gewähr und Haftung für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit. Bei konkreten Fragen zu Rechtstexten …
Abmahnung der Repaircenter24 GmbH durch Nimrod Rechtsanwälte Bockslaff & Scheffen: Widerrufsbelehrung
Abmahnung der Repaircenter24 GmbH durch Nimrod Rechtsanwälte Bockslaff & Scheffen: Widerrufsbelehrung
| 29.02.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Repaircenter24 GmbH aus Berlin eingereicht. Die Repaircenter24 GmbH wird durch die beiden Geschäftsführer Frau Carolin Lepa und Herrn Emrah Adigüzel geführt. Mit der uns vorliegenden …
Abmahnung der BZfM GmbH (GF: Jakob Schmidt) durch die Rechtsanwälte Burchard, Mencke und Kollegen
Abmahnung der BZfM GmbH (GF: Jakob Schmidt) durch die Rechtsanwälte Burchard, Mencke und Kollegen
| 26.02.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine durch die Rechtsanwälte Burchard, Mencke und Kollegen ausgesprochene wettbewerbsrechtliche Abmahnung der BZfM GmbH, welche durch den Geschäftsführer Jakob Schmidt vertreten wird, vorgelegt. In diesem Schreiben wird unserem …
Abmahnung des Herrn Florian Lehmann durch Rechtsanwalt S. wg. Werbung mit Garantien
Abmahnung des Herrn Florian Lehmann durch Rechtsanwalt S. wg. Werbung mit Garantien
| 25.02.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurden zwei wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von Herrn Florian Lehmann im Rahmen der Beratungen eingereicht. Herr Florian Lehmann wird von der Kanzlei Rechtsanwalt S. vertreten. Der Abmahner vertreibt über den eigenen Onlineshop unter …
Achtung: Abmahngefahr für eBay-Händler wegen Warenkorb-Funktion - riskieren Sie keine Abmahnung
Achtung: Abmahngefahr für eBay-Händler wegen Warenkorb-Funktion - riskieren Sie keine Abmahnung
| 23.02.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Kurzmeldung: Achtung – Abmahngefahr bei eBay! eBay hat seine Kundenfreundlichkeit erhöht und hierzu vor einiger Zeit seine Funktionalität vergrößert: die Käufer können nunmehr auf der Plattform eBay vor dem Abschluss ihres Kaufes …