125 Ergebnisse für Kündigung
Suche wird geladen …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… des Vertrags oder die Bedingungen der Kündigung gegebenenfalls die Mindestdauer der Verpflichtungen, die der Verbraucher mit dem Vertrag eingeht gegebenenfalls die Funktionsweise digitaler Inhalte, einschließlich anwendbarer technischer …
|
14.04.2020
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
… mit denen auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht zu rechnen brauchte. Der Kläger macht mit seiner hier zur Entscheidung stehenden Rüge vergeblich geltend, die Erkenntnis des Senats …
|
14.02.2020
von Rechtsanwalt Julian Urban
… bejahte analoge Anwendung von Vorschriften Eingreifen des vertraglichen Konkurrenzverbots, § 86 Abs. 1 HGB Verjährung der Ansprüche aus einem Vertragshändlerverhältnis, § 88 HGB Mindestkündigungsfristen, § 89 HGB Außerordentliche Kündigung …
|
12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… die Markenlöschung? Ein Löschungsantrag ist immer auch mit Kosten verbunden. Allein die Amtsgebühren können je nach Antrag bis zu 400 € betragen. Besteht das Risiko, dass sich der Markeninhaber gegen die Löschung wehrt, sollte vorher kundiger …
|
07.02.2020
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… oder in einer Diskussion im engen Freundeskreis folgenlos gewesen wäre, kann in sozialen Netzwerken gravierende Folgen haben. Mittlerweile sind etliche Fälle bekannt, in denen ein unbedachter Facebook-Post tatsächlich zu einer Kündigung …
|
12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… in solchen Fällen nicht gezahlt werden. Kündigung einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung Um bereits im Vorfeld die Forderung einer Vertragsstrafe zu verhindern, kann im Einzelfall eine bereits abgegebene Unterlassungs …
|
13.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… oder die Verlängerung eines Testabos) nicht ausreichend ausgewiesen oder Ihre Kündigung – zu Unrecht – ignoriert wurde. Hier ist anwaltlicher Rat gefragt, denn wahrscheinlich lässt sich der Vertrag erfolgreich anfechten oder die Forderungen …
|
13.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… je nach Länge der Mitgliedschaft variieren. Manche Betroffene erfahren von dem Abo erst durch eine Rechnung der InfraWeb Solution Ltd. Andere Betroffene berichten uns, dass Kündigungen nicht akzeptiert worden seien und weitere Beträge …
|
13.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… monatlich), wenn man nicht rechtzeitig kündigt. Andere Betroffene berichten uns, dass Kündigungen nicht akzeptiert worden seien und weitere Beträge gefordert werden. Werden die geforderten Beträge nicht gezahlt, so droht die Einschaltung …
|
02.11.2019
von Rechtsanwalt Dirk Streifler
… Konstellationen diskutiert, mit denen die Nutzung der immateriellen Schutzrechte für den Lizenznehmer im Falle der Insolvenz des Lizenzgebers gesichert werden sollen. Solche Konstellationen sind u. a.: Kündigungs- und Lösungsklauseln …
|
14.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… dass ihre Kündigungen oftmals nicht akzeptiert worden seien und das Abo sich immer weiter verlängert hätte. Wie sollten Betroffene reagieren? Wichtig ist, dass Sie die Forderung weder vorschnell begleichen, noch diese weiter ignorieren …
|
05.04.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… dass die Paidwings AG Kündigungen von Nutzern nicht akzeptiert bzw. erst gar nicht reagiert und so das Abo „ewig“ weiter läuft. Auch wird teilweise bei tatsächlichen Anmeldungen auf der Plattform versucht, mit einer AGB-Klausel das dem Verbraucher …
|
17.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… eine Kündigung zu „akzeptieren“ scheint. Zahlt man die Rechnung nicht, droht die Einschaltung eines Inkassounternehmens, wodurch weitere, erhebliche Kosten entstehen können. Auch ist die Einschaltung einer Inkasso-Kanzlei, welche dann für die GG …
|
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Verhaltenskodizes gegebenenfalls die Laufzeit des Vertrags oder die Bedingungen der Kündigung gegebenenfalls die Mindestdauer der Verpflichtungen, die der Verbraucher mit dem Vertrag eingeht gegebenenfalls die Funktionsweise digitaler Inhalte …
|
20.09.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vertragsstrafe in Höhe von 6.000,00 Euro vor. Im Hinblick auf weitergehende Ansprüche auf Auskunftserteilung, Kostenerstattung und Schadenersatz kündigen die Rechtsanwälte an, gesondert auf die Angelegenheit zurückzukommen. Meine Einschätzung …
|
22.07.2019
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… kann sich dies jederzeit ändern, weil Händler ihre Mitgliedschaft kündigen oder ihre Tätigkeit einstellen oder mittlerweile andere Waren verkaufen bzw. andere Dienstleistungen anbieten. OLG Frankfurt a. M. verneint Klagebefugnis von IDO für Bücher …
|
08.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Laufzeit vereinbart wurde. Spricht der Besteller aber eine freie Kündigung aus, so steht dem jeweiligen Unternehmen/Anbieter jedoch hinsichtlich der restlichen Laufzeit ein Ausgleichsanspruch zu. Der Bundesgerichtshof (BGH) geht im Falle …
|
07.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
… nach Kündigung des Vertrages nicht auch gestattet sein muss, sonstige Dienstleistungen direkt oder in einem Wettbewerbsunternehmen anzubieten, war sodann Gegenstand der Auseinandersetzung im Ordnungsmittelverfahren. Das Kammergericht kam zum Ergebnis …
|
24.04.2019
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… Unterlassungserklärung zur Wehr zu setzen und diese außerordentlich zu kündigen. So hat der Bundesgerichtshof (BGH Urteil vom 14.02.2019 – Az. I ZR 6/17) kürzlich entschieden, dass die außerordentliche Kündigung einer Unterlassungserklärung wegen …
|
24.09.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… Kündigungen seitens des Arbeitgebers. Dieses Gesetz findet aber nur dann Anwendung, wenn das Unternehmen mehr als zehn Mitarbeiter beschäftigt. Bei Kündigungen in einem Betrieb mit weniger als zehn Mitarbeitern greift …
|
16.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… kommt, dass eine Kündigung einer Unterlassungserklärung nur im Rahmen strenger rechtlicher Vorgaben möglich ist. Auskunft erteilen? Darüber hinaus werden häufig Auskunftsansprüche geltend gemacht. Der Unternehmer, der angeblich eine Marke …
|
12.06.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ist es einmal abgegeben worden, sodass hier erst die Prüfung – idealerweise durch einen kundigen Fachanwalt – vorab erfolgen sollte, ob überhaupt und ggf. in welcher Art und Weise ein Unterlassungsversprechen in Betracht kommen könnte …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… das Auftauchen größerer Warenmengen in Graumarktkanälen eine Abmahnung oder Kündigung des Depotvertrags zur Folge. Sie verlieren damit das Recht, Ware des Lieferanten zu verkaufen und werden nicht mehr beliefert. Führt …
|
17.11.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… markenrechtliche Abmahnungen richtig einzuschätzen, bedarf es eines auf diesem Gebiet erfahrenen und kundigen Rechtsanwaltes; das Markenrecht ist keine Materie, die man „im Vorbeigehen“ erlernen kann. Erst recht eignen sich Forderungen …