2.895 Ergebnisse für Bescheid

Suche wird geladen …

Geblitzt: 10785 Berlin- Reichpietschufer / George-C.-Marshall-Brücke-Bußgeld vermeiden
Geblitzt: 10785 Berlin- Reichpietschufer / George-C.-Marshall-Brücke-Bußgeld vermeiden
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem Artikel die erfolgreiche Verteidigung gegen einen solchen Bescheid. Ein erfahrener Verteidiger wird die für Sie erfolgsversprechende Vorgehensweise erkennen. An dieser Messstelle werden es sehr …
Pflegestufe abgelehnt – Was tun?
Pflegestufe abgelehnt – Was tun?
| 17.01.2012 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… es, nicht zu verzagen. Viele der sogenannten Gutachten des MDK sind fehlerhaft. Die Pflegekasse richtet sich aber in der Regel nur nach diesen Gutachten. Deshalb sollte gegen einen ablehnenden Bescheid sofort Widerspruch eingelegt werden, rät Rechtsanwalt …
Schulrechtliche Probleme - Wann sollten Eltern einen Anwalt konsultieren?
Schulrechtliche Probleme - Wann sollten Eltern einen Anwalt konsultieren?
| 20.02.2016 von Rechtsanwälte Riedel, Riedel & Riedel
… Bedrohungen, Beleidigungen etc. In all diesen Bereichen von mutmaßlichen Rechteverletzungen, erst recht auch in dem Bereich, wenn bereits sog. belastende Verwaltungsakte, also Bescheide der Schule vorliegen, die in die Rechtssphäre des Kindes …
Kinderbonus für Corona und Unterhalt
Kinderbonus für Corona und Unterhalt
| 13.08.2020 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
… von jeweils 150 Euro erfolgen (*ACHTUNG: Änderung!) . Die Auszahlung erfolgt automatisch in den Monaten September und Oktober 2020. Ein besonderer Bescheid für diesen Bonus wird nicht erlassen. Es stellt sich nun die Frage, ob allein …
Cannabis auf Rezept: Antrag abgelehnt?
Cannabis auf Rezept: Antrag abgelehnt?
| 10.01.2018 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… die Ablehnung des Antrags sollte auf jeden Fall Widerspruch eingelegt werden. Dies ist innerhalb eines Monats, nachdem der ablehnende Bescheid eingegangen ist, möglich. Nach dem Widerspruch holt die Krankenkasse in der Regel eine weitere Stellungnahme …
Entlassung aus der bosnischen Staatsangehörigkeit
Entlassung aus der bosnischen Staatsangehörigkeit
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… sind, und sie der Person den Bescheid über das Ende der bosnisch-herzegowinischen Staatsangehörigkeit herausgibt oder es die Botschaft per Post versendet. Artikel 20: Der Bescheid über den Verzicht kann auf Antrag der Person, die keine …
Vorkaufsrecht der Gemeinde – Enteignung durch die Hintertür?
Vorkaufsrecht der Gemeinde – Enteignung durch die Hintertür?
| 16.01.2020 von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
… der Verkäufer der Immobilie jedoch keineswegs schutzlos ausgeliefert. Im Gegenteil: Gegen einen Bescheid, mit dem die Gemeinde das Vorkaufsrecht ausübt, haben Käufer wie Verkäufer die Möglichkeit, zunächst Antrag auf gerichtliche Entscheidung …
Wirksamkeitsvoraussetzungen von Absenkungsbescheiden gem. § 31 SGB II
Wirksamkeitsvoraussetzungen von Absenkungsbescheiden gem. § 31 SGB II
| 15.11.2017 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Bescheids, sowie - sollten sich ernsthafte Zweifel an der Rechtsmäßigkeit ergeben - Widerspruch und Klage zum Sozialgericht. Besonders fehleranfällig und damit lohnende Ansatzpunkte einer Rechtmäßigkeitsprüfung sind die richtige …
Mietminderung wegen des Coronavirus?
Mietminderung wegen des Coronavirus?
| 19.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Lambert
… Pandemie und den Zahlungsproblemen glaubhaft machen kann, sei es durch Vorlage eines Bescheides über staatliche Leistungen, Verdienstausfallbescheinigung oder Ähnliches. Bei Gewerberaummietern gelingt ein Nachweis etwa durch Darlegung …
Umgang mit Jobcenter, Arbeitsagentur und Krankenkasse
Umgang mit Jobcenter, Arbeitsagentur und Krankenkasse
| 30.03.2015 von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
… nicht einverstanden sind, können Sie Widerspruch einlegen: Die Widerspruchsfrist beträgt einen Monat ab dem Tage, an dem der Bescheid in Ihrem Briefkasten angekommen ist. Der Widerspruch ist schriftlich einzulegen. Sie müssen genau mitteilen, dass und gegen …
Soforthilfe Corona – Achtung! Falsche Angaben können strafbar sein!
Soforthilfe Corona – Achtung! Falsche Angaben können strafbar sein!
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… Der Antragsteller ist gehalten, den Zuschuss in seiner Steuererklärung für 2020 aufzunehmen. 9. Wie schnell wird ausgezahlt? Zunächst soll ein elektronischer Bescheid übermittelt werden. Die Soforthilfe soll anschließend von der regional zuständigen …
Krypto Transaktion rückgängig machen? Anwalt berichtet!
Krypto Transaktion rückgängig machen? Anwalt berichtet!
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… zurück. Dann wissen Sie Bescheid, wie ich als Rechtsanwalt die Sache sehe. Auf meiner Website anlagebetrug.de können Sie sehen, dass ich mich mit unterschiedlichen Methoden der Abzocker bereits auseinandergesetzt habe. Meine Mandantinnen …
Im Ausland zum deutschen Jagdschein?
Im Ausland zum deutschen Jagdschein?
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Maik Hieke
… als auch Waffenbesitzkarte von der zuständigen Behörde in Niedersachsen erteilt, der Jagdschein sogar mit Bescheid vom 21. März 2012 mit Wirkung bis zum 31. März 2015 verlängert. Als der Jagdbehörde dann im September 2013 die fehlende deutsche Jägerprüfung …
Vorwurf Drogenfahrt: Führerscheinfalle bei Anerkennung des Bußgeldbescheides mit Fahrverbot!
Vorwurf Drogenfahrt: Führerscheinfalle bei Anerkennung des Bußgeldbescheides mit Fahrverbot!
| 29.04.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Auge” und lediglich 1 Monat Fahrverbot davongekommen zu sein, legen die meisten Beschuldigten leider keinen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid ein. Der Bescheid wird nun rechtskräftig, obwohl eigentlich die Möglichkeit bestanden hätte …
Razzia bei Audi – jetzt Diesel zurückgeben!
Razzia bei Audi – jetzt Diesel zurückgeben!
| 25.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… keine Ruhe. Ihm wird offenbar vorgeworfen, so wie Martin Winterkorn, früh Bescheid gewusst zu haben. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin „Spiegel“. Folgerichtig hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig nun Klage gegen die aktuellen …
Ist Schwerbehinderung befristet?
Ist Schwerbehinderung befristet?
| 20.04.2017 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Auf Ihren Antrag hin stelle ich ab [Datum] fest ...“ – so oder ähnlich beginnen fast alle Bescheide im Schwerbehindertenrecht. Heißt das, dass die Schwerbehinderung erst ab dem genannten Datum vorliegt? Nein, nicht unbedingt. Das heißt …
Im Ausland erworbene EU-Führerscheine sind laut neuer EuGH-Entscheidung  grundsätzlich anzuerkennen!
Im Ausland erworbene EU-Führerscheine sind laut neuer EuGH-Entscheidung grundsätzlich anzuerkennen!
| 30.04.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… in Tschechien neu, woraufhin ihm die deutschen Behörden mit Bescheid mitteilten, dass er nicht dazu berechtigt sei, mit einem tschechischen Führerschein ein Fahrzeug in deutschem Hoheitsgebiet zu führen. Hiergegen wandte sich der Kläger mit Erfolg …
Vorsatz (= doppeltes Bußgeld) nur wegen hoher Geschwindigkeitsüberschreitung?
Vorsatz (= doppeltes Bußgeld) nur wegen hoher Geschwindigkeitsüberschreitung?
| 30.01.2019 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… Wenn Sie einen Bescheid der Bußgeldstelle erhalten haben, in welchem es heißt, dass das Bußgeld wegen der Annahme von Vorsatz erhöht worden ist, dann sollten Sie das nicht ohne Weiteres akzeptieren. Dass die erlaubte Geschwindigkeit erheblich …
Wohngeld – was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Wohngeld – was Sie wissen und beachten müssen!
| 16.04.2024
… Personalausweis bzw. Reisepass Mietvertrag Meldebestätigung Darüber hinaus können – je nach familiärer oder finanzieller Situation, noch weitere Unterlagen benötigt werden. Das sind beispielsweise Unterhaltsnachweise Pflegegeldnachweise BAföG -Bescheid
Hund und Rechtsschutzversicherung
Hund und Rechtsschutzversicherung
| 05.11.2019 von Rechtsanwältin Christine Frey
… Ordnungsamt von einem Hundebeissvorfall Kenntnis erlangt, überprüft dieses den Sachverhalt und kann etwaige Auflagen erlassen (z. B. Leinen- und Maulkorbzwang). Gegen einen solchen Bescheid können Sie i. d. R. ein Rechtsmittel einlegen …
Vollstreckungsankündigung Hauptzollamt – Rückforderungen verjähren meist bereits in 4 Jahren
Vollstreckungsankündigung Hauptzollamt – Rückforderungen verjähren meist bereits in 4 Jahren
| 05.02.2020 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
… nach Unanfechtbarkeit der Erstattungsbescheide vollstreckt werden müssen. So auch die Grundaussage in § 50 Abs. 4 SGB X. Eine dreißigjährige Verjährungsfrist gilt nur dann, wenn die Behörde innerhalb der 4-Jahres-Frist einen zusätzlichen Bescheid
Überprüfungsanträge hinreichend begründen!
Überprüfungsanträge hinreichend begründen!
| 31.03.2017 von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
… der Betroffenen so große Bedeutung zu. Überprüfungsanträge können grundsätzlich jederzeit (ab Bestandskraft) des zu überprüfenden Bescheides gestellt werden. Überprüfungsanträge können auch noch gestellt werden, wenn man betreffend …
Kindergeld bei doppeltem Wohnsitz (Türkei und Deutschland)
Kindergeld bei doppeltem Wohnsitz (Türkei und Deutschland)
| 21.08.2020 von Rechtsanwalt Peter Koch
… entstanden jedoch Zweifel daran, ob im Inland noch ein Wohnsitz besteht. Nach Durchführung längerer Ermittlungen hob die Familienkasse dann mit Bescheid vom 19.12.2018 die Festsetzung des Kindergeldes für die drei Kinder ab dem Monat …
Übernahme als Berufssoldat – Urteil VG München vom 05.10.2012
Übernahme als Berufssoldat – Urteil VG München vom 05.10.2012
| 15.11.2012 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Verwaltungsgericht München hat mit Urteil vom 05.10.2012 - AZ: M 21 K.11.1046 - unter Aufhebung eines Bescheids und Beschwerdebescheids die Bundesrepublik Deutschland (Bundeswehr) verpflichtet, über einen Antrag eines Hauptfeldwebels …