193 Ergebnisse für WEG
Suche wird geladen …
|
11.02.2016
von WIPPER Rechtsanwälte
… von der Behörde ein Gutachten angeordnet. Dieses verweigerte der Rentner. Daraufhin entzog die Fahrerlaubnis wegen fehlender Mitwirkung den Führerschein. Die Weigerung des Rentners erfolgte zu Recht! So entschied das Verwaltungsgericht Neustadt …
|
18.01.2016
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… zu zahlen. Wegen folgender Werke war in den uns vorliegenden Fällen abgemahnt worden: „Kill the Boss 2“ (Film); „The Vampire Diaries – Woke Up With A Monster“ (TV-Folge); „Edge of Tomorrow“ (Film); „Interstellar“ (Film); „Winter’s Tale (Film …
|
14.01.2016
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… vorliegenden Schreiben wurde wegen angeblicher Rechtsverletzung an dem Werk: „Martin Solveig & GTA - Intoxicated". II. Unabhängig von I. zur Frage der Abgabe einer Unterlassungserklärung Beachten Sie bitte, dass eine abgegebene …
|
12.01.2016
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… I. Zu Abmahnungen wegen angeblich rechtswidrigen Filesharings aus dem Jahr 2015 In der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus dem Jahr 2015 vor, in welchen diese angibt, für …
|
08.01.2016
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Mit den Abmahnungen wird der Angeschriebene dazu aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben und einen Geldbetrag zu zahlen. Wegen folgender Werke war in den uns vorliegenden Abmahnungen im Jahr 2015 abgemahnt worden: „Der Hobbit …
|
20.11.2015
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… VIII ZR 243/13 -, BGHZ 204, 325-346, Rn. 1) wenn ihr wenigstens ein Verbraucher angehört, darunter. Betroffen sind jedoch gewerbliche Mieter oder WEG-Eigentümer, insbesondere solche, die keine natürlichen Personen sind (z. B. GmbH, AG …
|
17.11.2015
von WIPPER Rechtsanwälte
… nicht im Wege der Aufrechnung erfüllt wurde. Das Bundesarbeitsgericht verwies auf das Aufrechnungsverbot des § 394 Satz 1 BGB, wonach eine Aufrechnung gegen eine Forderung ausgeschlossen ist, soweit diese Forderung nicht gepfändet werden …
|
14.11.2015
von WIPPER Rechtsanwälte
… Maßnahme hat der Arbeitgeber den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren. Im vorliegenden Fall des Bundesarbeitsgerichts war dem klagenden Kfz-Mechaniker wegen sexueller Belästigung außerordentlich mit sofortiger Wirkung gekündigt worden …
|
24.09.2015
von WIPPER Rechtsanwälte
Immer wieder müssen viele Menschen den Weg zur Agentur für Arbeit und/oder dem Jobcenter antreten. Wer die nachfolgenden Punkte beachtet, kann Ärger mit dem Arbeitsamt/Jobcenter vermeiden und es kommt nicht zu Kürzungen Ihrer Leistungen. 1 …
|
20.09.2015
von WIPPER Rechtsanwälte
… und der Europäischen Menschenrechtskonvention steht Diese grundsätzliche Vermutung kann und muss im Abschiebungsverfahren wiederlegt werden. Wegen der gewichtigen Zwecke des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems genügen für ihre Widerlegung jedoch …
06.09.2015
von WIPPER Rechtsanwälte
Das BAG (Urteil v. 23.07. 2015, 6 AZR 457/14) musste sich im vorliegenden Fall mit der Frage befassen, ob die Kündigung einer älteren Klägerin gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG wegen Altersdiskriminierung verstößt …
|
05.06.2015
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… eine Unterlassungserklärung abzugeben und einen Geldbetrag zu zahlen. Wegen folgender Werke war in den uns vorliegenden Abmahnungen abgemahnt worden: „300 Rise of an Empire“ (Film); „Edge of Tomorrow“ (Film); „Interstellar“ (Film); „Person of …
|
22.04.2015
von Rechtsanwältin Monika Jakob
… Es bleibt abzuwarten, ob sich die Vermieter nicht andere Wege einfallen lassen, um die Kosten der Maklercourtage auf andere Weise vom Mieter zurückzuerhalten. Jakob Rechtsanwältin
|
27.03.2015
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… jedoch eine weitere Voraussetzung. Dort heißt es: „… (3) Durch Gesetz kann für einzelne Berufe eine Beschränkung der Haftung für Ansprüche aus Schäden wegen fehlerhafter Berufsausübung auf einen bestimmten Höchstbetrag zugelassen werden …
|
20.03.2015
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… geworden sind. Der Erblasser war Deutscher. Die Rechtsnachfolge von Todes wegen unterlag deshalb gemäß Art. 25 Abs. 1 EGBGB dem deutschen Recht als dem Recht des Staates, dem der Erblasser im Zeitpunkt seines Todes angehörte. Die Bestimmung …
|
17.03.2015
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… hatte. Das Gericht hat das Testament gem. § 125 BGB wegen der fehlenden Form für nichtig erklärt und dabei u. a. ausgeführt: „Die zwingende Formvorschrift des § 2247 Abs. 1 i.V.m. § 2231 BGB, wonach das Testament durch eine eigenhändig …
|
16.03.2015
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… Ablauf. Um den Bauherren bei berechtigten Werklohnforderungen zur Zahlung zu zwingen bzw. eine wirtschaftliche Drucksituation aufzubauen, kann oft die Eintragung einer Vormerkung ins Grundbuch im Wege des Eilrechtsschutzes vor Gericht helfen …
|
08.12.2014
von Rechtsanwältin Monika Jakob
… der Kreditinstitute sich auf die Einrede der Verjährung berufen konnten. Der Kunde hatte zwar seinen Anspruch, konnte diesen aber wegen eingetretener Verjährung nicht mehr durchsetzen. Der BGH stellt klar! Dem hat der BGH mit einem neuen Urteil …
|
02.05.2014
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Vorsicht im Umgang mit modifizierten oder vorformulierten Unterlassungserklärungen, hier sollte man nicht ohne vorherige Beratung eines Anwaltes handeln! Wiesbaden, 01.05.2014 Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechts …
|
17.09.2013
von Rechtsanwalt Michael Borth
… wird, - z. B. wegen Urlaubs? Dann gibt es u. U. die Möglichkeit, einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu stellen. Also Achtung bei Versäumnisurteilen. Am besten sofort einen Anwalt einschalten. Weitere Infos über www.DieOnlinekanzlei.de. Rechtsanwalt Borth
|
08.08.2013
von Rechtsanwalt Michael Borth
… Ist diese Frist abgelaufen, dann sieht es meist schlecht aus. Sie können zwar selbst eine Klage beim Arbeitsgericht einreichen, da in der ersten Instanz kein Anwaltszwang herrscht. Aber wegen der Waffengleichheit rate ich davon ab. Ihr Chef …
|
11.07.2013
von Rechtsanwalt Michael Borth
… Die Rechtsprechung (die Mehrzahl der Oberlandesgerichte) geht davon aus, dass Entgeltklauseln der Bank bzgl. Leistungen, zu denen die Bank bereits von Gesetz wegen verpflichtet ist, im Zweifel unwirksam sind. (z.B. OLG Frankfurt am Main Az: 17 U …
|
12.06.2013
von Rechtsanwalt Michael Borth
Die (wahre) Geschichte: Ihr freundlicher Bankberater ruft an und bittet Sie zu einem Bankgespräch, da Ihre Bank eine gute Geldanlagemöglichkeit für Sie hätte. Als ahnungsloser Kunde vertrauen Sie Ihrem Finanzberater und finden die Idee, …
|
28.05.2013
von Rechtsanwalt Michael Borth
… zu unterschreiben, was vielleicht als Verzicht angesehen werden kann. Unter Umständen kommt es dann auch zu einer Beweislastumkehr, denn Sie haben ja immerhin unterschrieben. Also, Finger weg von Ausgleichsquittungen. Rechtsanwalt Michael Borth Borth Rechtsanwälte Hochheimer Str. 44 99094 Erfurt Tel.: 0361 778 75 10 Fax: 0361 778 75 11 RA.Borth@RECHT-nah.de