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P&R-Insolvenz: ein Abschirmungsmechanismus als Konsolidierungsinstrument
P&R-Insolvenz: ein Abschirmungsmechanismus als Konsolidierungsinstrument
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Zum Anmeldeformular des Insolvenzverwalters: Oberhalb des Unterschriftenfeldes steht in kleiner Schrift: „Ich mache keine Aussonderungsrechte oder Absonderungsansprüche geltend“ . Diese Zeilen sollten gestrichen werden. Aussonderungsrechte …
BGH IX ZR 126/17 – Keine rechtssichere Minderung des Anfechtungsrisikos bei Schneeballsystemen
BGH IX ZR 126/17 – Keine rechtssichere Minderung des Anfechtungsrisikos bei Schneeballsystemen
| 06.08.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das Risiko der Schenkungsanfechtung durch den Insolvenzverwalter gegenüber den geschädigten Gläubigern von Schneeballsystemen ist durch das BGH-Urteil vom 05.07.2018 – IX ZR 126/17 – nicht rechtssicher gemindert worden. Auf den ersten Blick …
Genussrechte können komplexe Finanzinstrumente sein
Genussrechte können komplexe Finanzinstrumente sein
| 31.08.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach dem BGH-Urteil vom 22. März 2018 – IX ZR 99/17 – stellt die Forderung aus einem Genussrecht eine nachrangige Forderung nach § 39 InsO dar (OLG Dresden – LG Dresden, zu BGB § 307 Abs. 1 Satz 2 Bm; InsO §§ 38, 39, in Sachen der …
Insolvenzverfahren über P&R eröffnet
Insolvenzverfahren über P&R eröffnet
| 25.07.2018 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Forderungsanmeldung bis zum 14.09.2018 möglich. Die deutschen P&R-Gesellschaften haben am 15.03.2018 einen Eigenantrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt. Am 24.07.2018 hat das Amtsgericht München nun das Insolvenzverfahren …
Walton International Group Inc.: Reorganisationsplan genehmigt
Walton International Group Inc.: Reorganisationsplan genehmigt
| 13.07.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach Annahme des Reorganisationsplanes durch die qualifizierte Mehrheit der Gläubiger am 28. März 2018 hat nun auch der Court of Queen’s Bench of Alberta im konsolidierten Insolvenzverfahren 1701-05845 den Reorganisationsplan mit Beschluss …
P&R-Insolvenz: Zur Anfechtbarkeit von Auszahlungen an die Gläubiger
P&R-Insolvenz: Zur Anfechtbarkeit von Auszahlungen an die Gläubiger
| 28.03.2023 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Im Grunde kommen zwei Anfechtungstatbestände gegenüber den Gläubigern in Sachen P&R-Insolvenz in Betracht, nämlich diejenigen aus § 133 InsO wegen Kenntnis der drohenden Zahlungsunfähigkeit (Anfechtungsfrist zehn Jahre) und aus § 134 …
P&R-Insolvenz: Die Gläubigerversammlungen bedürfen der bewussten Vorbereitung
P&R-Insolvenz: Die Gläubigerversammlungen bedürfen der bewussten Vorbereitung
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Eine ordnungsgemäße Planung sollte ein wirksames Management umfassen, auf dessen Basis die Erfolgskontrolle nicht nur laufend, sondern durch Selbstorganisation wachsend sicherzustellen ist. Dieses gilt insbesondere für …
P&R-Insolvenz: Begleitende Insolvenzpläne können die Rechte der Gläubiger sichern, § 157 InsO
P&R-Insolvenz: Begleitende Insolvenzpläne können die Rechte der Gläubiger sichern, § 157 InsO
| 07.05.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Ein insolvenzrechtliches Organisationskonzept ist sinnvoll, das den Interessen aller Beteiligten gerecht wird. Letztendlich kann dieses nur über eine erfolgreiche Exit-Strategie mit einem wettbewerbsfähigen Insolvenzplan für Investoren …
Walton International Group Inc.: Reorganisationsplan verabschiedet
Walton International Group Inc.: Reorganisationsplan verabschiedet
| 21.04.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Am 28. März 2018 fand in Calgary, Kanada, die Gläubigerabstimmung über den Sanierungsplan der im Insolvenzverfahren 1701-05845 vor dem Court of Queen’s Bench of Alberta betroffenen Gesellschaften statt. Nach dem gerichtlich genehmigten …
Sanierungsgewinne: Zum Bestandsschutz für Altfälle
Sanierungsgewinne: Zum Bestandsschutz für Altfälle
| 13.04.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem Schreiben des BMF vom 29. März 2018 zur ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen und zu den Auswirkungen der BFH-Urteile vom 23. August 2017 (I R 52/14, X R 38/15) wird bekräftigt, dass für Schulderlasse bis zum 8. Februar …
P&R-Container in Insolvenz und möglicher Neugläubigerschaden
P&R-Container in Insolvenz und möglicher Neugläubigerschaden
| 28.08.2020 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das Insolvenzgericht ermittelt alle Umstände, die für das Insolvenzverfahren von Bedeutung sind, § 5 InsO. Dazu gehört auch die Feststellung des Zeitpunktes der materiellen Insolvenz durch ein Sachverständigengutachten. Dieser hängt …
P&R Container und die EuInsVO
P&R Container und die EuInsVO
| 24.03.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Insolvenzanträge wurden gestellt für die P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH, Az.: 1542 IN 726/18, die P&R Gebrauchtcontainer Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH, Az.: 1542 IN 727/18 und die P&R Container Leasing GmbH, …
P&R Insolvenz: Container-Anlegern droht Totalverlust
P&R Insolvenz: Container-Anlegern droht Totalverlust
| 21.03.2018 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Bremen, 21.03.2018 P&R ist pleite – Kunden der P&R Gruppe bangen um ihr Geld, nachdem mehrere Unternehmen der P&R Gruppe am 15. März Insolvenzantrag beim Amtsgericht München gestellt haben. Das Münchener Amtsgericht hat bereits …
Walton International Group Inc.: Reorganisationsplan vorgelegt
Walton International Group Inc.: Reorganisationsplan vorgelegt
| 20.03.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Am 06. März 2018 legten die vom Insolvenzverfahren 2018 1701-05845 vor dem Court of Queen’s Bench of Alberta betroffenen Gesellschaften einen ersten gemeinsamen Reorganisationsplan für die Walton International Group Inc. vor. Hiernach …
§ 331 Nr. 1, 2 HGB: Auch fehlerhafte Schlussfolgerungen und Prognosen können verschleiern
§ 331 Nr. 1, 2 HGB: Auch fehlerhafte Schlussfolgerungen und Prognosen können verschleiern
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
§ 331 Nr. 1, 2 HGB stellt die vorsätzliche, unrichtige oder verschleiernde Darstellung der Verhältnisse der Gesellschaft u. a. im Jahresabschluss unter Strafe und ist als Schutzgesetz i.S.d. § 823 Abs. 2 BGB anerkannt, Lauterbach, …
Air Berlin PLC: Gläubigerversammlung vom 25.01.2018
Air Berlin PLC: Gläubigerversammlung vom 25.01.2018
| 27.01.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Insolvenzverfahren der beiden Gesellschaften Air Berlin PLC und Air Berlin PLC & Co. Luftfahrtverkehrs KG, Berlin, gleichen sich im Kerne. Die Air Berlin PLC ist die Muttergesellschaft der Air Berlin Gruppe (Konzern) und eine reine …
Air Berlin: Gläubigerversammlung der Air Berlin PLC  & Co. Luftfahrtverkehrs KG
Air Berlin: Gläubigerversammlung der Air Berlin PLC & Co. Luftfahrtverkehrs KG
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Gläubigerversammlung fand am 24.01.2018 statt. Die Abwicklung des Insolvenzverfahrens erfolgt jetzt im Rahmen der Regelinsolvenz (vorher Eigenverwaltung). Die Anmeldefrist für die Forderungen läuft am 01.02.2018 ab. Der Prüfungstermin …
Fehlende Gewinnerzielungsabsicht bei Finanzinstrumenten
Fehlende Gewinnerzielungsabsicht bei Finanzinstrumenten
| 05.01.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Entscheidung des BFH vom 31. Januar 2017 – IX R 17/16 – Einkünfteerzielungsabsicht bei langjährigem Leerstand einer Wohnung – mahnt an eine ausreichende Aufklärung von Anlegern über die fehlende Gewinnerzielungsabsicht bei Emittenten …
Air Berlin: Voraussetzungen für die Anfechtung von Rechtshandlungen
Air Berlin: Voraussetzungen für die Anfechtung von Rechtshandlungen
| 10.12.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Gemäß § 280 InsO kann der Sachwalter die Haftung für die Insolvenzmasse geltend machen und Rechtshandlungen nach den §§ 129 bis 147 InsO anfechten. Von der Anfechtung ausgenommen sind Bargeschäfte nach § 142 InsO, es sei denn, es greifen …
Air Berlin: Gläubigerversammlung der Anleihe 2011/2018
Air Berlin: Gläubigerversammlung der Anleihe 2011/2018
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Auf der Gläubigerversammlung nach dem Schuldverschreibungsgesetz 2009 in dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Air Berlin PLC wegen der Anleihe 2011/2018 des Amtsgerichts Charlottenburg ( AZ: 36 a IN 4301/17 ) vom 22. November 2017 …
Vertrauensschutz in die Steuerfreiheit von Sanierungsgewinnen
Vertrauensschutz in die Steuerfreiheit von Sanierungsgewinnen
| 06.11.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Wegen der Sanierungserträge wird in dem Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen vom 27. April 2017, Geschäftszeichen IV C 6 – S 2140/13/10003, unter anderem ausgeführt, dass die Forderungsverzichte in steuerlicher Hinsicht weiterhin …
EU-Prospektverordnung: Gewinnschätzung in Prospekt muss durch Wirtschaftsprüfer testiert werden
EU-Prospektverordnung: Gewinnschätzung in Prospekt muss durch Wirtschaftsprüfer testiert werden
| 18.10.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Gewinnschätzungen als vorab veröffentlichte Ergebnisse (Earnings Release) in einem Wertpapierprospekt bedürfen einer Prüfung durch einen Wirtschaftsprüfer. Nach Auffassung der ESMA (ESMA: Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) …
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Versagung der Restschuldbefreiung
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Versagung der Restschuldbefreiung
| 13.09.2017 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Ein Schuldner ist nicht verpflichtet, nach Freigabe seiner selbstständigen Tätigkeit dem Insolvenzverwalter Auskunft über erzielte Gewinne zu erteilen. Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens erklärte der Insolvenzverwalter die Freigabe der …
Future Business KG, Dresden: Berichtigte Jahresabschlüsse von 2009 bis 2012 liegen vor
Future Business KG, Dresden: Berichtigte Jahresabschlüsse von 2009 bis 2012 liegen vor
| 28.08.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Aufgrund der beiden Urteile des Landgerichts Leipzig vom 17. Februar 2017 (1 HK O 509/14 und 1 HK O 1306) , in denen die Nichtigkeit der Jahresabschlüsse der Future Business KG aA, Dresden, festgestellt worden war, wurden die Bilanzen und …