251 Ergebnisse für Deutsche Marke
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26.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Marken „BVB“, „Borussia Dortmund“ und „BVB 09“ sei. In diesem Zusammenhang wird auf die überragende Verkehrsgeltung und Bekanntheit der Marken hingewiesen. Im Weiteren wird auf ein konkretes Angebot des angeschriebenen privaten Verkäufers …
20.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… festgestellt worden, dass über diese Webseite unter anderem Rucksäcke im deutschen Geschäftsverkehr angeboten werden und dass dabei in der Artikelbeschreibung die Marke „KODRA“ verwendet werde. Das abmahnende Unternehmen sei hierüber weder …
19.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die-kanzlei-zierhut-erhalten_185942.html Zu der weiteren hier vorliegenden Abmahnung der Rowone UG: In der mir weiteren mir vorliegenden Abmahnung der Rowone UG geht es wieder um den Vorwurf der Verletzung der Marke „MVP“ (Register-Nummer …
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16.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an der europäischen Wortmarke „Lieblingsmensch“ (EM 017388752) und an die Rechte an der deutschen Wort-Bildmarke „Lieblingsmensch“ (DE 302013062866) hingewiesen. Diese Marken beanspruchen unter anderem Schutz für Schlüsselanhänger …
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Handlungen würden die Rechte an der Marke „Meerzeit“ verletzt werden, werfen die entsprechenden Ausführungen zumindest in dem mir konkret vorliegenden Fall verschiedene Fragen auf. Der mir vorliegenden Berechtigungsanfrage …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… mit Absätzen, auf deren Sohle rote Farbe aufgebracht ist. Insoweit wird in dem Schreiben der Vorwurf einer Verletzung der Marke „rote Sohle“ für Absatzschuhe erhoben (Unionsmarke EU 008 845 539). Des Weiteren wird der Vorwurf …
22.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass es sich bei der Abmahnerin um die weltweit tätige und bekannte Herstellerin von Frischhalte- und Gefrierbehältern sowie anderer Haushaltsgegenstände aus Kunststoff der Marke „TUPPERWARE“ handelt …
01.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… www.anwalt.de/rechtstipps/auch-eine-abmahnung-der-frida-kahlo-corporation-ueber-die-kanzlei-zierhut-erhalten_179335.html Zu der Abmahnung der Rowone UG: In der mir vorgelegten Abmahnung der Rowone UG geht es um den Vorwurf der Verletzung der Marke …
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22.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Benutzung der Bezeichnung „Lieblingsmensch“ zur Kennzeichnung von Schlüsselanhängern auf der Handelsplattform Etsy. In dem Schreiben wird auf die Rechte an der deutschen Wort-/Bildmarke „Lieblingsmensch“ (DE 302013062866) und auf die Rechte …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Rix Handelsgesellschaft mbH gegen Markenrechtsverstöße: Die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH geht bereits seit geraumer Zeit gegen Verletzungen ihrer Explorer-Marken vor. Ich habe daher in der Vergangenheit bereits mehrfach Betroffene …
16.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Markenrechtsverletzungen: Die Schmidt Spiele GmbH ist in der Vergangenheit wiederholt gegen Verletzungen ihrer Marken vorgegangen (Marken „Mensch ärgere Dich nicht“ und „Kniffel“). Ich habe daher bereits mehrfach Betroffene zu entsprechenden …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an der Wort-Bildmarke „S Simplecase“ (DPMA-Registernummer 302020245270) und den Vertrieb von FFP2-Masken unter dieser Marke über das Verkaufsportale des online Versandhändlers Amazon verwiesen …
13.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Der Fast Fashion Brands GmbH gehören nach eigenen Angaben verschiedene Marken (u.a. „MO“, „myMO“, „USHA“, „HOMEBASE“, „RISA“, Icebound“, „Isha“ und „Izia“). Abmahnungen des Unternehmens wegen der Verletzung von Markenrechten sind mir …
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13.12.2020
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Verletzung der Wortmarke „ESHA“ bei dem Angebot einer Textilie. Die Marke „ESHA“ ist u.a. für Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen in der Nizza-Klasse 25 registriert worden. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte …
07.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… hier vorliegenden Abmahnung geht es wieder um den Vorwurf der Verletzung einer Marke. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll wieder eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Im Hinblick auf die weiteren …
23.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird zunächst auf die Rechte an der Marke Reefplug (Registernummer 302020216793) verwiesen. Im Weiteren wird der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: In dem Abmahnschreiben wird ausgeführt …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… von Armbanduhren über das Internet befasst sei und damit in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis zu der Abmahnerin stehe. Sodann wird in der Abmahnung unter Verweis auf Uhren einer konkret benannten Marke darauf hingewiesen …
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26.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin der Marke Frida Kahlo“ ist, die in das Register des EUIPO eingetragen ist. Sodann wird unter Hinweis auf ein Angebot des Abgemahnten der Vorwurf …
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27.07.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Abmahnerin an einer Unionsmarke und an einer deutschen Marke „Kniffel“ durch die Benutzung der Bezeichnung „Kniffel“ für ein Würfelspiel als Teil einer Spielesammlung bei einer Angebotsbezeichnung im Internet. Zu den Forderungen …
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Marken genannt, die der Abmahnerin gehören (u. a. „MO“, „myMO“, „USHA“, „HOMEBASE“, „RISA“, „FAINA“, „Icebound“, „Isha“ und „Izia“). In der vorliegenden Abmahnung geht es um das Zeichen „RISA“. Unter Verweis auf die Marke zur Registernummer …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… des Abgemahnten im Internet ausgeführt, dass die Abmahnerin erfahren habe, dass der Abgemahnte im deutschen Geschäftsverkehr Puppenzubehör anbiete und dabei die Marke „BABY born“ verwendet. Die Abmahnerin sei hierüber weder in Kenntnis …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der angebotenen Ware sei sie nicht. Im Weiteren wird unter Hinweis auf die Rechte der Abmahnerin an der europäischen Marke „KODRA“ (Registernummer 004134789) und die Rechte der Abmahnerin an der deutschen Marke „KODRA“ (Registernummer 302018224290 …
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07.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die bekannte Marke der Abmahnerin verwiesen, die in Verbindung mit der MONSTER ENERGY Getränkereihe und vielen anderen Produkten und Dienstleistungen benutzt wird. Des Weiteren wird darauf verwiesen …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten über ein Bekleidungsstück im Internet verwiesen, in dem die Marke „PRPS“ verwendet wird. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass der Abmahnerin die Rechte und Lizenzen an der Marke „PRPS …