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Mangelhaftes Kfz: Abbruch einer Internetauktion zulässig?
Mangelhaftes Kfz: Abbruch einer Internetauktion zulässig?
| 19.10.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Immer mehr Menschen kaufen bequem über das Internet ein. Ein Nachteil dabei ist aber, dass man die Ware vorher nicht begutachten kann. Daher besteht häufig die Gefahr, dass man viel Geld für einen Gegenstand ausgibt, der schlimmstenfalls …
Wer benötigt online ein Impressum?
Wer benötigt online ein Impressum?
| 11.12.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Das Impressum mit seiner jahrhundertealten Tradition im Druckwesen findet sich in Form der Anbieterkennzeichnung auch im Internet wieder. Längst nicht nur Gewerbetreibende sind zu ihrer Angabe verpflichtet. Vorab zur Unterscheidung: …
Anfechtbarkeit eines Rechtsmittelverzichts?
Anfechtbarkeit eines Rechtsmittelverzichts?
| 25.10.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wurde irrtümlich ein Rechtsmittelverzicht erklärt, kann ihn der Verurteilte später grundsätzlich nicht mehr anfechten. Mittlerweile sind die sog Deals im Strafverfahren nach § 257c StPO (Strafprozessordnung) keine Seltenheit mehr. Das …
Abwerben von Mitarbeitern stets zulässig?
Abwerben von Mitarbeitern stets zulässig?
| 13.11.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Das Abwerben von Angestellten eines Mitbewerbers ist unzulässig, wenn dieser dabei beleidigt und verunglimpft wird. Grundsätzlich ist es wettbewerbsrechtlich erlaubt, die Angestellten eines Konkurrenten abzuwerben. Dabei darf man den …
Transplantation als Erkrankung?
Transplantation als Erkrankung?
| 15.11.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer seinen Urlaub wegen einer unerwarteten Transplantation storniert, kann die Stornokosten nicht von der Reiserücktrittsversicherung erstattet verlangen. Nur weil man auf eine Organspende angewiesen ist, heißt das nicht, dass man nicht in …
Keine Hartz-IV-Sperre bei Mobbing
Keine Hartz-IV-Sperre bei Mobbing
| 20.11.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer seinen Job wegen Mobbing aufgibt, muss mit einer Sperre des Arbeitslosengeldes I rechnen. Werden in der Zwischenzeit Grundsicherungsleistungen bezogen, müssen sie aber nicht zurückerstattet werden. Wer wegen Mobbing seinen Arbeitsplatz …
Gültigkeit einer ausländischen Fahrerlaubnis
Gültigkeit einer ausländischen Fahrerlaubnis
20.11.2012 von anwalt.de-Redaktion
Eine im EU-Ausland erworbene Fahrerlaubnis ist auch in Deutschland gültig. Musste die deutsche Fahrerlaubnis aber zuvor abgegeben werden, gilt das nur eingeschränkt. Wer seinen Führerschein verliert, denkt vielleicht daran, im Ausland …
Wenn der Mieter die Kaution nicht zahlt
Wenn der Mieter die Kaution nicht zahlt
| 03.12.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wird die Immobilie verkauft, bevor der Mieter die Kaution gezahlt hat, kann der Erwerber die Leistung der Mietsicherung verlangen. Die Kaution ist immer wieder ein Streitthema vor deutschen Gerichten. Klar ist aber: Der Erwerber tritt nach …
Mobbing in der Schule: 11-Jährige stürzt sich von Schuldach
Mobbing in der Schule: 11-Jährige stürzt sich von Schuldach
| 07.12.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Systematisches Mobbing in der Schule könnte der Auslöser für die Verzweiflungstat einer Schülerin an der Mittelschule Kümmersbruck im Landkreis Amberg-Sulzbach gewesen sein. Wie belastend Schulmobbing für Kinder sein kann, wird von den …
Übernahme eines Auszubildendenvertreters
Übernahme eines Auszubildendenvertreters
| 07.05.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Auszubildendenvertreter können drei Monate vor dem Ende ihrer Ausbildung vom Arbeitgeber die Weiterbeschäftigung verlangen. Allerdings nicht früher. Zudem muss ein Beschäftigungsbedarf bestehen. Mitglieder einer Arbeitnehmervertretung …
Wann müssen die Großeltern Unterhalt zahlen?
Wann müssen die Großeltern Unterhalt zahlen?
| 14.12.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nur wenn beide Elternteile nicht in der Lage sind, für den Unterhalt ihrer Kinder aufzukommen, müssen die Großeltern den Unterhalt für die Enkel gewähren. Nach einer Trennung stellt sich regelmäßig die Frage, wo die gemeinsamen Kinder leben …
BGH stärkt Mieter bei Nebenkostenabrechnung
BGH stärkt Mieter bei Nebenkostenabrechnung
| 16.05.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Nur eine inhaltlich korrekte Nebenkostenabrechnung kann für eine Anpassung der Vorauszahlungen herangezogen werden. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Bislang war der Bundesgerichtshof (BGH) der Ansicht, dass eine Anpassung der …
Nichteingelöste Lastschrift – Benachrichtigung darüber darf nichts kosten
Nichteingelöste Lastschrift – Benachrichtigung darüber darf nichts kosten
| 22.05.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute eine unter anderem von der Sparkasse Meißen verwendete Entgeltklausel für unwirksam erklärt. Privatkunden sollten ihr zufolge jedes Mal die Benachrichtigung über eine berechtigtermaßen fehlgeschlagene …
Steuern sparen mit der Büroausstattung
Steuern sparen mit der Büroausstattung
| 01.06.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Überwiegend beruflich genutzte Bürogegenstände sind als Arbeitsmittel steuerlich absetzbar. Wann Ausgaben zu belegen sind oder eine Abschreibung nötig ist, zeigt neben Weiterem der folgende Beitrag. Zuallererst muss überhaupt erst einmal …
Mit dem Taxi unterwegs
Mit dem Taxi unterwegs
| 14.06.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die Fahrt mit dem Taxi bietet sich zu vielen Gelegenheiten an, etwa wenn man zum Flughafen muss, ins Krankenhaus oder, wenn man das Auto stehen lässt, weil man Alkohol getrunken hat. Welche Rechte hat man als Fahrgast? Weil das Taxi als …
Austausch fehlerhafter Implantate
Austausch fehlerhafter Implantate
| 15.06.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Immer mehr Menschen tragen Implantate in ihrem Körper. Künstliche Gelenke, Herzschrittmacher und andere Teile können jedoch fehlerhaft sein. Wer zahlt dann im Falle eines notwendigen Austauschs? Zuletzt machte Anfang 2012 der Skandal um die …
Wenn die Reise ins Netz geht – Tipps zur Onlinebuchung
Wenn die Reise ins Netz geht – Tipps zur Onlinebuchung
| 27.06.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Klick und schon ist er gebucht: der lang ersehnte Erholungsurlaub. Doch wer bereits bei der Buchung im Internet nicht aufpasst, für den kann der Traumurlaub mit einem bösen Erwachen enden. Schließlich gibt es sehr viele Fallen im …
Folgen der Verwendung fremder Fotos auf eBay
Folgen der Verwendung fremder Fotos auf eBay
| 27.06.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Wer sein eBay-Angebot unerlaubt mit fremden Fotos schmückt, dem drohen Abmahnungen und Schadensersatz. Dessen Höhe bemisst sich unter anderem nach dem Ausmaß der Verwendung und dem Angebotscharakter. Schöne Fotos, die noch dazu gut zur …
Treppensturz beim Public Viewing
Treppensturz beim Public Viewing
| 28.06.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Beim Public Viewing können auch Unfälle passieren. 2010 stürzte eine Frau am Mainzer Rheinstrand auf einer nassen Treppe und brach sich das Handgelenk. Dafür zog sie gegen den Gastwirt vor Gericht. Eine Treppe, die in den Rhein führte, war …
SEPA: Übergangsfrist für Bankkunden
SEPA: Übergangsfrist für Bankkunden
| 02.07.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Bankkunden soll mehr Zeit eingeräumt werden, sich auf die Umstellung von Überweisungen und Lastschriften im Zuge der SEPA einzustellen. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. Bis zum 1. Februar 2016 sollen Bankkunden noch ihre …
Neues EU-Biosiegel für Bio-Lebensmittel
Neues EU-Biosiegel für Bio-Lebensmittel
| 02.07.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Seit dem 1. Juli gibt es ein neues EU-Biosiegel. An dem Blatt mit zwölf weißen Sternen auf grünem Hintergrund sind nun verpackte Bio-Lebensmittel zu erkennen, die die EU-weiten Biostandards einhalten. Der Markt von Bioprodukten ist schon …
Hundehalter will Steuerabzug für Tiersitter
Hundehalter will Steuerabzug für Tiersitter
| 03.07.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der Halter von zwei Hunden ließ seine Vierbeiner regelmäßig von einem Dogsitter betreuen. Die Tiere wurden nicht im Haushalt betreut, sondern von dem Hundesitter abgeholt und wieder zurückgebracht. Für den Service bezahlte das Herrchen im …
Anscheinsbeweis nach Auffahrunfall?
Anscheinsbeweis nach Auffahrunfall?
| 06.07.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der Anscheinsbeweis, dass der Auffahrende den Unfall verursacht hat, gilt nur, wenn die Unfallbeteiligten unstreitig für eine gewisse Zeit auf derselben Fahrspur hintereinander gefahren sind. Auf der Autobahn gilt grundsätzlich keine …
Recht skurril – rund um die Welt
Recht skurril – rund um die Welt
| 01.04.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Überall auf dem Globus begegnen uns Regeln. Mal mehr, mal weniger. Mitunter sind sie außerordentlich streng, mal unglaublich kompliziert oder auf den ersten Blick einfach nur irre. Gelegenheit für eine kleine, nicht ganz so ernste Weltreise …