125 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
28.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Am Pfingstwochenende kam es zu erschreckenden Aufnahmen auf der Insel Sylt - auf einer privaten, abe röffentlich zugänglichen Veranstaltung sang eine Gruppe von Personen ausländerfeindliche Parolen. Welche Möglichkeiten haben Arbeitgeber, …
|
13.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Der zwischen der Raststätte Medenbach-Ost und dem Wiesbadener Kreuz (A3/A66) bei Streckenkilometer 151.980 in Fahrtrichtung Frankfurt am Main aufgestellte Anhänger-Blitzer ist schon unzähligen Verkehrsteilnehmern zum Verhängnis geworden. …
|
13.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Unzähligen Verkehrsteilnehmern wurde er bereits zum Verhängnis - der Blitzer in Container-Gestalt (sog. Enforcement Trailer), der zwischen der Raststätte Medenbach-Ost und dem Wiesbadener Kreuz (A3/A66) bei Wiesbaden-Breckenheim aufgestellt …
|
10.04.2024
von Rechtsanwalt Tolga Akdemir
Die zunehmende Flexibilisierung der Arbeitswelt hebt die Wichtigkeit einer genauen Unterscheidung zwischen festen Angestelltenverhältnissen und freiberuflicher Arbeit hervor. Die Entscheidung, ob eine Tätigkeit als …
|
18.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
I.) Grundfrage: Braucht man einen anwaltlichen Verteidiger, wenn man betrunken gefahren ist? Ja! Klarzustellen ist zunächst Folgendes: Wer mit dem Vorwurf konfrontiert wird, alkoholisiert am Straßenverkehr teilgenommen zu haben, sollte sich …
|
16.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Fahrten im betrunkenen Zustand können – je nach den Umständen des Einzelfalls – als Trunkenheit im Verkehr nach § 316 StGB oder als Straßenverkehrsgefährdung nach § 315c StGB strafbar sein. Häufig steht dann die Entziehung der Fahrerlaubnis …
|
15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wer betrunken gefahren ist und dabei die Grenzen einer Ordnungswidrigkeit überschritten hat, hat sich entweder einer (in tatsächlicher Hinsicht folgenlos gebliebenen) Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB oder aber der Gefährdung des …
|
14.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wer nach einer Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB) oder einer Gefährdung des Straßenverkehrs unter Alkoholeinfluss (§ 315c StGB) verurteilt wurde oder einen Strafbefehl akzeptiert hat, muss - von Ausnahmefällen abgesehen - in der Regel eine …
|
15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
I.) Dauer eines Strafverfahrens nach einer Alkohol-Fahrt Die Dauer eines Verfahrens ist von sehr vielen Faktoren abhängig, was eine exakte Prognose unmöglich macht. Zunächst laufen polizeiliche Ermittlungen. Irgendwann muss die …
|
14.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Nach vorangegangenem Konsum alkoholhaltiger Getränke zu fahren, ist nicht nur unter Sicherheitsaspekten keine gute Idee, sondern in vielen Fällen schlichtweg rechtswidrig und deswegen verboten. Wie sich Derartiges auf die eigene Mobilität …
|
14.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wer betrunken gefahren und dabei erwischt worden ist, dem droht – abhängig von der noch im Körper festzustellenden Menge des konsumierten Alkohols – ein Bußgeld- oder gar ein Strafverfahren. Letzteres ist immer der Fall bei …
|
03.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Wenn auch Sie Post von der Firma Burgschild GmbH für die Digirights Administration GmbH erhalten haben, sollten Sie in erster Linie Ruhe bewahren und nicht voreilig zahlen . Als Fachanwalt für Urheberrecht habe ich mehrere tausend Fälle im …
|
14.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wir haben bereits in einem anderen Beitrag über den unauffälligen Blitzer-Anhänger berichtet, der oft zwischen der Tank- und Raststätte Medenbach-Ost und dem Wiesbadener Kreuz (A3/A66) in der Nähe des Wiesbadener Ortsteils Breckenheim beim …
|
09.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Sie sind Betreiber einer Corona-Teststation und haben Post von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) erhalten? Ihre Abrechnung wird auf Plausibilität geprüft oder es wurde ein vertieftes Prüfverfahren bei Ihnen wegen Corona-Schnelltests …
|
13.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Der recht unscheinbare Blitzer-Anhänger ist meist auf Höhe des Wiesbadener Ortsteils Breckenheim und damit zwischen der Tank- und Raststätte Medenbach-Ost und dem Wiesbadener Kreuz (A3/A66) aufgestellt. Und dort wird er täglich unzähligen …
|
13.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Man ahnt nichts Böses und fährt voller Freude mit dem „kostenlosen Bahn-Ticket“ in der zweiten Klasse durch die Lande – bis dann ein(e) Zugbegleiter(in) kommt und einen darauf hinweist, dass es das angebliche „0-€-Ticket“ nicht gültig ist. …
Alkohol am Steuer („0,5-Promille-Grenze“) – wir helfen gegen Fahrverbote, Punkte und hohe Geldbußen!
|
10.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Jeder weiß, dass man zum Selbst- und Fremd-Schutz alkoholisiert nicht am Straßen-Verkehr teilnehmen sollte. Unklar ist hingegen für einige Fahrzeug-Führer, ab welchem „Pegel“ Derartiges verboten ist. Dabei ist zu unterscheiden zwischen …
|
23.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Es gibt zahlreiche Konstellationen, in denen bestimmte Führer nicht zugleich Halter der benutzten Fahrzeuge sind. Am Häufigsten ist dies bei Miet- oder Firmen-Wagen festzustellen, aber auch im familiären Verbund, wenn also beispielsweise …
|
03.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
1.) Eine Blitzer-Falle mit Besonderheiten Blitzer gibt es auf Deutschlands Straßen bekanntermaßen zuhauf und die damit generierten Einnahmen werden bereits vor ihrer Entstehung im Finanz-Haushalt verplant. Wer aber in Thüringen auf der …
|
18.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
1.) Wo und wie finden die polizeilichen Überwachungen statt? Durch den etwa zwei Kilometer langen Rheinufer-Tunnel der besagten Großstadt fahren täglich etwa 55.000 Fahrzeuge. Wieviele der zugehörigen Fahrzeug-Führer dabei verbotswidrig ein …
Kann der Vorwurf einer Covid19-Impfpass-Fälschung durch Notstand gem. § 34 StGB gerechtfertigt sein?
|
06.01.2023
von Rechtsanwalt Carsten E. Jakob
Die beginnende medizinische Aufarbeitung der sog. Corona-Krise muss auch Auswirkungen auf die juristische Bewertung der Abwehr von staatlichen Übergriffen haben. Staatsanwaltschaften und Gerichte sollten bei der strafrechtlichen Ahndung der …
|
01.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
1.) Die besondere Abstands-Vorgabe für Berufskraftfahrer und Rechtsfolgen bei Verstößen dagegen Jedem Verkehrsteilnehmer ist schon aus der Fahrschule bekannt, dass er den Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug so wählen muss, dass auch …
|
05.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Nach Angaben des Kraftfahrtbundesamts waren im Jahr 2021 im Fahreignungsregister etwa 4,13 Millionen Punkte-Eintragungen wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten aktiv. Knapp 440 tausend Eintragungen davon binnen eines Jahres sind bezogen auf …
|
23.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Der stationäre Blitzer steht im Landkreis Miesbach an einer Gefälle-Strecke, die als Unfallschwerpunkt gilt. Gefertigt werden hier häufig 6.000 Fotos pro Monat – in Spitzen-Zeiten (z.B. während der Ferien) kann es aber leicht auch ein …