791 Ergebnisse für Einstweilige Verfügung
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23.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Einfluss der Inhalte eines Content Creator auf dessen Erfolg ist unbestreitbar. Viele Content Creator investieren erhebliche Anstrengungen in die Erstellung ihrer Videos und originellen Inhalte. Allerdings gibt es auch solche, die …
22.05.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Cyberstalking ist eine zunehmend verbreitete Form der Belästigung, die tiefgreifende Auswirkungen auf das Leben der Betroffenen haben kann. In diesem Artikel erfahren Sie, welche Maßnahmen Sie ergreifen können, um sich gegen Cyberstalking …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Martina Schäfer aus Berlin vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf an unsere Mandantschaft, dass diese gewerblich handelt, obwohl unsere Mandantschaft lediglich …
08.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wenn ein Mitarbeiter gekündigt wird und anschließend Geschäftsgeheimnisse ausplaudert, steht das Unternehmen vor einer ernsten Herausforderung. Geschäftsgeheimnisse sind essentielle Vermögenswerte, deren Schutz für den wirtschaftlichen …
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27.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Am 31.01.2024 beantragte der Antragsteller die Kostenübernahme für die geplante Therapiefortführung mit Irinotecan/Bevacizumab im sog. Off-Label-Use. Zur Begründung wurde angeführt, dass eine standardisierte Zweitlinien-Therapie für …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen einen enormen …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die Kanzlei Frommer Legal (vormals Waldorf Frommer) versendet für Rechteinhaber Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an Filmen oder Serien durch Filesharing. Zu den Mandanten der Kanzlei Frommer Legal zählt auch die LEONINE Licensing …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie über den Kostenerstattungsanspruch gegenüber gesetzlichen Krankenversicherern für Apherese, auch Blutwäsche genannt, informieren. Es handelt sich hierbei um eine wichtige Behandlungsmethode bei …
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16.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Das Sozialgericht Duisburg hat die Techniker Krankenkasse mit Beschluss vom 15.3.2024 verpflichtet, die Kosten für eine ambulante Protonentherapie zu übernehmen (S 41 KR 115/24 ER). Sachverhalt Bei dem Antragsteller sind extra-regionäre …
05.03.2024
von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Brief von einem Inkassounternehmen erhalten? Was tun? Briefe von einem Inkassounternehmen zu erhalten, können für die Betroffenen unangenehm sein und teilweise sogar Panik auslösen. Viele unserer Mandanten stellen uns als erstes folgende …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Vor einigen Monaten habe ich über eine ähnliche Problemstellung mit der Krankenkasse in Zusammenhang mit § 51 SGB III berichtet . Mittlerweile habe ich zur Verhinderung der Folgen (Ruhen des Krankengeldanspruchs) mehrere einstweilige …
02.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Das Landgericht Essen (Urteil vom 06.01.2022 – 6 O 314/21) hat entschieden, dass der Entzug von Administratorenrechten keine verbotene Eigenmacht darstellen kann. In dem Rechtsstreit waren einem Administrator durch einen anderen …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut wurde uns zur Vertretung eine markenrechtliche Abmahnung der Volkswagen AG, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Lubberger Lehment zur Bearbeitung vorgelegt. Gegenstand des Abmahnschreibens ist hierbei der Vorwurf an unsere …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wird Ihre Ehe geschieden, werden Sie auch für Ihren gemeinsamen Immobilienbesitz eine Regelung finden müssen. Sehen Sie im Verkauf die beste Lösung, muss der Ehepartner als Miteigentümer zustimmen. Haben Sie sich im Streit getrennt, kommt …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Jakobs
Man schaut am Ende des Monats auf sein Bankkonto und stellt erschrocken fest, dass noch kein Gehalt auf dem Konto ist. Auch am darauffolgenden Tag ist noch kein Geld da, obwohl im Arbeitsvertrag als Auszahlungstag der letzte Tag des Monats …
04.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marius Kuschka
Unternehmen aus dem Baubereich oder private Auftraggeber kennen das: die Rechnung des Auftragnehmers ist überhöht oder der Handwerker hat mangelhaft gearbeitet oder es sind noch Restarbeiten zu machen. Man hält als Auftraggeber einen Teil …
23.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben der AUDI AG aus Ingolstadt vorgelegt. Das Abmahnschreiben datiert vom 08.11.2023. Die AUDI AG lässt zunächst auf ihr umfangreiches Markenportfolio hinweisen. Hierzu zählen bspw. …
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21.11.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Erneut wurde uns ein aktuelles Abmahnschreiben der Kanzlei Fortmann Tegethoff vom 06.11.2023 im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH vorgelegt. Gegenstand der darin enthaltenen Rüge ist der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an dem zu Gunsten …
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21.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde in der letzten Woche ein aktuelles Abmahnschreiben der Frau Isabel Fitmann vorgelegt, welches durch die Kanzlei Dreger IP Legal ausgesprochen wurde. Gegenstand des Vorwurfs an unsere Mandantschaft ist hierbei, dass diese in …
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20.10.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut eine urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Lentze Stopper im Auftrag der DAZN Limited aus London vorgelegt. Die Abmahnung datiert auf den 13.10.2023. In der Abmahnung heißt es, dass die DAZN Limited führende …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Vielfach vertreten wir Unternehmen oder auch Freiberufler, die mit der Problematik an uns herantreten, dass Mitbewerber und Konkurrenten ihre Produkte kopieren sowie nachahmen, um sie sodann selbst erfolgreich auf dem Markt anzubieten. Wir …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Für unseren Mandanten war es ein Schock. Am 9. Mai 2023 hatte er noch Überweisungen angestoßen. Einen Tag später war noch Geld auf sein Konto geflossen. Eine Woche später ging gar nichts mehr. Die Commerzbank hatte das Konto gesperrt. Ohne …
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14.08.2023
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
"Aus Unrecht entsteht kein Recht." Opfer von Straftaten bedürfen regelmäßig eines besonderen Schutzes und umfangreicher anwaltlicher Vertretung. Es ist völlig normal, dass für ein Opfer die Beteiligung an einem Strafprozess mit vielen …
18.07.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine aktuelle urheberrechtliche Abmahnung vom 13.07.2023 durch eine Rechtsanwaltskanzlei aus Kiel vorgelegt, in der die BRUBAKER Modevertriebs- und Verawaltungsgesellschaft mbH unsere gewerbliche Mandantin wegen des Vorwurfs einer …