85 Ergebnisse für MPU
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ebenso wie bei anderen Fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen, wie etwa Fahrrädern oder E-Scootern darf ein Elektrollstuhl nicht im erheblich alkoholisierten Zustand gefahren werden. Ein Fahrer eines Elektrorollstuhls fuhr in den jahren 1998, 2002 …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die meisten von uns dürften sich hauptsächlich im sogenannten Clear Web bewegen, um ihren Online-Aktivitäten nachzukommen. Weil im Darknet aber eine deutlich höhere Anonymität herrscht, wird dieses häufig für illegale Tätigkeiten benutzt. …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die geplante Cannabislegalisierung am 01.04.2024 rückt näher. Wer unter Cannabiseinfluss am Straßenverkehr teilnimmt, sollte einiges beachten. Der Grenzwert richtet sich nach der ständigen Rechtsprechung. § 24a StVG normiert das Fahren …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
„War ja nur ein Bier“ oder „Ich hab doch fast gar nichts getrunken!“ Wer an- oder betrunken ein Fahrzeug führt, macht sich schnell strafbar. Entsprechende Strafen sind nicht zu unterschätzen. Insbesondere kann man sich auch nicht darauf …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Eine medizinisch-psychologische Untersuchung kann gemäß § 13 Satz 1 Ziff. 2b FeV erfolgen, wenn ein Fahrzeugführer wiederholt Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss begangen hat. Liegt die Blutalkoholkonzentration bei 1,6 …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach einer Alkoholfahrt und der darauf erfolgten Entziehung der Fahrerlaubnis ordnen die deutschen Fahrerlaubnisbehörden häufig ein medizinisch-psychologisches Gutachten an. Ist dies stets rechtmäßig ? Die …
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26.11.2023
von Rechtsanwalt Moritz Hausmann
I. Die Ausgangssituation Der Verlust oder der drohende Entzug des Führerscheins aufgrund von Verkehrsverstößen, Alkoholfahrten, Drogenproblematiken oder sonstigen Eignungszweifeln ist eine ernste Angelegenheit, die das tägliche Leben vieler …
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30.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Verwaltungsbehörden sind an Füherscheinmaßnahmen, die ein Strafgericht getroffen oder unterlassen hat, grundsätzlich gebunden. Anders gesagt, darf die Behörde keine MPU anordnen, wenn das Strafgericht von einer Entziehung der Fahrerlaubnis …
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18.10.2023
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Jedes Jahr wird sehr vielen Bürgern der Führerschein eingezogen und die Fahrerlaubnis entzogen oder ein Fahrverbot auferlegt. Häufigster Grund für den Entzug der Fahrerlaubnis sind Alkohol und Drogen am Steuer. Aber auch Drängler, Raser und …
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12.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wird ein E-Scooter oder ein anderes fahrerlaubnisfreies Fahrzeug mit einer Blutalkoholkonzentration von über 1,6 Promille benutzt, versuchen viele Behörden, dies künftig zu untersagen, indem zunächst eine MPU angeordnet wird. Wird diese …
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wird eine medizinisch-psychologische Untersuchung wegen Drogenkonsum angeordnet, stellt sich für viele Betroffene die Frage nach der Angemessenheit der Frist und des Ablaufs. Die Frist zur Beibringung einer MPU (§ 11 Abs. 6 FeV) ist …
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23.09.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Führerscheinbehörden sehen sich als Hüter der Sicherheit und Ordnung im Straßenverkehr häufig veranlasst, sehr strenge Maßnahmen für Verkehrsteilnehmer, die straffällig geworden sind zu ergreifen. Die Maßnahmen erfassen häufig auch …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Verdacht einer Waffenbehörde auf Vorliegen einer Alkoholabhängigkeit kann auch durch ein medizinisch-psychologisches Gutachten beseitigt werden. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat dies mit Beschluss vom 22.11.2016 - 4 B 2306/16 - …
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01.04.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach einem durch Alkoholkonsum bedingten Entzug der Fahrerlaubnis entfällt grundsätzlich die bei der Ersterteilung gemäß §15 FeV erforderliche theoretische und einer praktischen Prüfung (§ 20 Abs. 1 Satz 2 FeV). Im Einzelfall kann aber die …
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28.03.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Mit Ausnahme von Cannabiskonsum entfällt beim Konsum von Betäubungsmitteln (vgl. § 1 Abs. 1 BtMG i.V.m. Anlage III), die Fahreignung. Nach ständiger Rechtsprechung ist die Häufigkeit des Konsums, die Betäubungsmittelkonzentration, das …
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08.02.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Grundsätzlich ist für die Frage, ob ein Drogenkonsument noch die Fahreignung besitt zwischen unterschiedlichen Arten von Drogen zu unterscheiden, namentlich zwischen Cannabis und den sogenannten harten Drogen. Bei Cannabis wird zwischen …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ab einer Fahrt mit einer BAK von 1,6 Promille ist die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) die Regel. Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.03.2021 (Az: BVerwG 3 C 3.20) . ist zur Klärung von …
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27.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Liegt ein Alkoholmißbrauch im Straßenverkehr vor, kann die Straßenverkehrsbehörde auch bei BAK-Werten unterhalb von 1,6 Promille im Rahmen des Wiedereteilungsverfahrens entsprechende Anordnungen treffen. Gemäß § 2 Abs.2 Satz1 Nr.3 StVG …
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24.06.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wenn der Führerschein aufgrund einer Trunkenheitsfahrt weg ist, kann der Betroffene sechs Monate vor Ablauf der Sperrfrist einen Antrag auf Wiedererteilung stellen. Die Behörde wird dann prüfen, welche Maßnahmen zur Wiederererteilung …
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14.06.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Trunkenheitsfahrten vor den Strafgerichten haben regelmäißig eine Entziehung der Fahrerlaubnis und die Anordnung einer Sperrfrist für die Wiedererteilung gemäß §§ 69,69a StGB zur Folge. Kurz vor Ablauf der Sperrfrist wegen Verurteilung …
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14.06.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 08.02.2022 (Az: 11 CS 21.3020) die Entziehung einer Fahrerlaubnis eines an Diabetes erkrankten Fahrers bestätigt. Aufgrund eines durch Hypoglykämie verursachten Verkehrsunfall im …
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25.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach Mitteilung der BASt gab es insgesamt 84.017 MPU im Jahr 2020 – 2.160 weniger als im Vorjahr (bast.de). Alkoholauffälligkeit ist der Hauptgrund für eine medizinisch-psychologische Untersuchung (bast.de). Die Fahrerlaubnisbehörde darf …
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02.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nicht jeder Konsum von Drogen führt dazu, dass kein Kraftfahrzeug mehr benutzt werden darf. Ordnungswidrig handelt nach § 24a Abs. 2 StVG, wer unter der Wirkung eines in der Anlage des Straßenverkehrsgesetzes genannten berauschenden Mittels …
07.03.2022
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Liebe Leserinnen und Leser, oft hört man: "Das Auto ist dem Deutschen heilig" - an dieser Behauptung ist viel Wahres. Man stelle sich vor, man ist beruflich für den Weg zur Arbeit, als Berufuskraftfahrer oder aus sonstigen privaten Gründen …