10.969 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
17.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
An dieser Messstelle kommt ein Lasermessgerät des Typs Poliscan Speed der Firma Vitronic zum Einsatz. Dieser Blitzer ist seit seiner ersten Anwendung massiver Kritik ausgesetzt. Diese führte mittlerweile zu einem kompletten Austausch der …
|
16.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 29.07.2021 hat sich die Haftpflichtversicherung des Krankenhauses verpflichtet, an diesen 11.500 Euro sowie meine außergerichtlichen Anwaltsgebühren komplett zu zahlen. Der 1961 geborene Angestellte wollte seine …
16.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Ob bei VW, Mercedes oder anderen Autoherstellern – viele Dieselfahrzeuge verfügen über ein sog. Thermofenster bei der Abgasrückführung. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Nürnberg ist das Thermofenster eine unzulässige Abschalteirichtung. …
|
29.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Fahrten unter dem Einfluss von Drogen nehmen von der Häufigkeit her stark zu. Demzufolge haben sich immer mehr Verkehrsrechtler (d.h. Fachanwälte für Verkehrsrecht und / oder Strafrecht) mit den einschlägigen Fragen zu befassen, denn die …
|
16.08.2021
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Geschädigte Autokäufer haben im Abgasskandal auch Anspruch auf den sog. kleinen Schadenersatz . Das hat der Bundesgerichtshof jetzt klargestellt (BGH, Urteil vom 06.07.2021 – VI ZR 40/20) . „Gemeint ist damit, dass der Autokäufer das …
|
16.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Gegen drei Mitarbeiter der Daimler AG wurden wegen des Vorwurfs der Manipulation des Emissionskontrollsystems von Diesel-Pkw von Daimler Strafbefehle beantragt. Der Konzern gerät damit im Dieselabgasskandal immer weiter unter Druck. Wegen …
|
16.08.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Für geschädigte Autokäufer im Abgasskandal ist es eine gute Nachricht im Abgasskandal. VW, Daimler und anderen Autoherstellern dürfte sie dagegen überhaupt nicht schmecken. Wie das OLG Nürnberg in einem Hinweis-Beschluss vom 2. August 2021 …
|
16.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der A 13 zwischen Berlin und dem Dreieck Spreewald gilt bei Kilometer 50,8 eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h. Die Zentrale Bußgeldstelle des Landes Brandenburg führt hier regelmäßig Geschwindigkeitsmessungen durch. In …
|
16.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind an dieser Messstelle geblitzt worden und in einem Anhörungsbogen wird Ihnen vorgeworfen, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten. Dann kann der zeitnah folgende …
|
24.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wenn Sie einen Anhörungsbogen der Bußgeldstelle der Freien Hansestadt Hamburg erhalten haben, weil Sie hier geblitzt wurden, kann der drohende Bußgeldbescheid teuer werden. Entweder wird Ihnen vorgeworfen, Sie hätten das Rotlicht der …
|
15.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen erhalten, weil Sie an dieser Messstelle entweder die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h überschritten oder das Rotlicht der Lichtsignalanlage missachteten? Dann kann der zeitnah folgende …
|
15.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Falls Sie hier geblitzt wurden, wird Ihnen ein Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften vorgeworfen. Dann droht neben dem Bußgeld schon bei einer Überschreitung um 21 km/h ein Punkt und ab 26 …
|
14.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der Autobahn 15 zwischen Cottbus und Forst (Lausitz), genauer gesagt bei km 40,2 in Fahrtrichtung Forst/NL-Bundesgrenze, überwacht der Zentraldienst der Polizei des Landes Brandenburg seit einiger Zeit die Geschwindigkeit. Wegen …
|
14.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sollen hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 70 km/h überschritten haben? Dann folgt dem Anhörungsbogen der Bußgeldstelle des Landkreises Nienburg/Weser innerhalb der nächsten vier bis sechs …
|
14.08.2021
von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Ungeachtet dessen, dass wir grundsätzlich empfehlen, sich in jedem Bußgeldverfahren zu wehren, in dem es mindestens um eine Punkteeintragung in Flensburg geht, möchten wir gesondert aus gegebenem Anlass auf Messungen mit dem Gerät LEIVTEC …
|
14.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird vorgeworfen, Sie hätten die hier geltende zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften von 50 km/h überschritten? Dann wird neben dem Bußgeld ab einer Überschreitung um 21 km/h ein Punkt und ab 26 km/h ein …
|
13.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind an dieser Stelle geblitzt worden und sollen die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften von 60 km/h überschritten haben? Der dem Anhörungsbogen zeitnah folgende Bußgeldbescheid kann dann bei einer …
|
13.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Schilling
Fahrzeuge mit H-Kennzeichen, so genannte Oldtimer, erfreuen sich in Deutschland immer größerer Beliebtheit. Sie sind steuerlich vom Gesetzgeber begünstigt und dienen mitunter in Anbetracht negativer Zinsen als Wert- und Kapitalanlage. Mehr …
|
13.08.2021
von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Teil-Anerkenntnis Urteil vom 29.04.2021 Az. 5 U 131/20 hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht die Volkswagen Bank zur Zahlung von EUR 21.769,92 nach Widerruf eines Darlehensvertrages zur KFZ-Finanzierung verurteilt. Die …
|
11.03.2022
von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Vorneweg: Es ist überhaupt keine gute Idee, betrunken mit einem E-Scooter zu fahren. Dies gilt schon unter dem Gesichtspunkt der Selbstgefährdung. Weiter gilt dies genauso unter dem Gesichtspunkt der Gefährdung anderer. Sollte es zu einem …
|
13.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Der Druck im Abgasskandal nimmt für VW bei Fahrzeugen mit dem Dieselmotor EA 288 weiter zu. Das OLG Naumburg hat mit Beschluss vom 19. Juli 2021 darauf hingewiesen, dass es beabsichtigt, dem Kläger bei einem VW T6 mit dem Motor EA 288 …
|
13.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Die Landgerichte Münster und Heilbronn haben im Dieselskandal rund um die 4.2 Liter V8 Motoren weitere verbraucherfreundliche Entscheidungen gefällt. Mit Urteilen vom 22.06.2021, 15 O 266/20, und vom 01.07.2021, I 3 O 4/21, verurteilten die …
|
13.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Das Oberlandesgericht Oldenburg (OLG) hat mit Hinweisbeschluss vom 1. Juli 2021, Az. 14 U 91/21, deutlich gemacht, dass der durch uns vertretene Kläger durch seinen Vortrag greifbare Anhaltspunkte für die Verwendung einer unzulässigen …
13.08.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 6. Juli 2021 eine weitere verbraucherfreundliche Entscheidung im Abgasskandal getroffen (Az.: VI ZR 40/20). Der BGH entschied, dass geschädigte Autokäufer gegen VW auch den sog. kleinen …