2.620 Ergebnisse für AGB
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… aus dem Kaufvertrag. Viele Details werden dabei häufig in allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geregelt. Wann der Vertrag im Internet geschlossen ist, wozu Käufer und Verkäufer verpflichtet sind und welche AGB zulässig sind, ist aber oft unklar …
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04.02.2021
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
… ist. Oftmals stellen solche Verträge Allgemeine Geschäftsbedingungen ( AGB) dar, welche gewisse Anforderungen erfüllen müssen. So kann eine AGB unwirksam sein, wenn von der gesetzlichen Regelung abgewichen und damit der Verbraucher …
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08.02.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Sie einen Widerruf/Anfechtung des Vertrages und eine Rückbuchung etwaiger gezahlten Beträge anwaltlich prüfen. Das Zustandekommen eines Vertrages ist hier genauer zu prüfen. Gleiches gilt für die Wirksamkeit der AGB und einzelner Klause. So …
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04.05.2022
… Verweis auf AGB ist nicht ausreichend Kostenvoranschläge sind also in der Regel nicht zu vergüten. Nur wenn der Handwerker vorher explizit darauf hinweist, dass sein Kostenvoranschlag nicht kostenlos ist, und der Kunde sich darauf einlässt …
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20.04.2019
von Rechtsanwalt Nico Werdermann
… Mit einer Kostenbelastung von mehr als 500,- EUR braucht kein Verbraucher vernünftigerweise zu rechnen, sagt Werdermann. „Insoweit handelt es sich bei der Klausel in den AGB um eine überraschende Klausel, die nicht in den Vertrag einbezogen wurde …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Sven Nelke
… dass der Teilnehmer den Coaching-Vertrag als Unternehmer abgeschlossen hat und zudem auf das Widerrufsrecht verzichtet wurde. Wir sind da anderer Meinung: Die Widerrufsbelehrungen, die in den CopeCart-AGB versteckt sind, sind unserer …
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… es handelt sich nämlich um überprüfbare AGBs. Was aber tun, wenn tatsächlich über wichtige Punkte bei den Verhandlungen getäuscht wurde? Hier besteht grundsätzlich ein Recht zur Anfechtung bzw. Wahrnehmung der Gewährleistung …
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02.05.2017
von anwalt.de-Redaktion
Onlineshops und andere kommerzielle Anbieter müssen auf ihrer Webseite eine ganze Reihe von Angaben machen. Weitere Informationen dazu gibt es im Rechtstipp Impressum, Datenschutzerklärung und AGB – was braucht ein Onlineshop …
Dating-Portale und die Abo-Falle: HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG | Automatische Verlängerung
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25.03.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… sind bei Abschluss des Abonnements der Überzeugung, es handele sich um eine einmalige Zahlung und nicht um ein Abonnement . Tatsächlich steht aber in den AGB des Unternehmens, dass sich das gebuchte Paket automatisch um denselben Zeitraum verlängert …
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19.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Mayer
… dass der Bausparer dann auch die hierfür gedachte Entschädigung erhält? Der Regelungsgehalt nach dem Verständnis der Bausparkasse würde jedenfalls eine unangemessene Benachteiligung des Verbrauchers darstellen, die im Rahmen von AGB die Unwirksamkeit …
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27.07.2021
von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
… Wenn die erstgenannten Handlungsmöglichkeiten nicht erfolgsführend sind, bleibt dem Verbraucher die Möglichkeit, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen. Dabei ist die Wirksamkeit der AGB Klausel, die die Vertragslaufzeit …
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14.02.2022
… die Gegenforderung ein anderer ist. Gegenüber einem Verbraucher lässt sich die Aufrechnung übrigens nicht in allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ausschließen. Handelt es sich bei der Hauptforderung um eine gepfändete Forderung, ist die Aufrechnung …
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28.09.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Rat einholen und die Forderung nicht ungeprüft bezahlen. Zu prüfen ist insbesondere, ob auf die Gebührenpflichtigkeit ausreichend hingewiesen wurde und ob die AGB Klauseln einer rechtlichen Überprüfung Stand halten. Wir konnten schon …
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23.01.2008
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
… Beide Gerichte betonen, dass ein solches Verkaufsangebot verbindlich ist. Sie entnehmen dies bereits den allgemeinen Regeln des BGB. Zudem sei eine solche Verbindlichkeit durch die ebay-AGB für jedermann erkennbar nochmals klargestellt …
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14.11.2015
von Rechtsanwältin Kathja Sauer
… Länge der Auschlussfrist Ausschlussfristen können im Prinzip frei vereinbart werden. Häufig handelt es sich bei Arbeitsverträgen aber um Formularverträge im Sinne des AGB-Rechts. In solchen Verträgen vereinbarte Ausschussfristen müssen …
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20.11.2022
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… Brief und stellt am Ende des Vertrages gegebenenfalls die Nachforderungen wegen Wertminderungen am Auto. Regelungen zum Minderwertausgleich in den Leasingbedingungen Die Leasingbedingungen (Leasing-AGB) der Leasingbanken enthalten Klauseln …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Zu prüfen ist insbesondere, ob auf die Gebührenpflichtigkeit des Angebots ausreichend hingewiesen wurde und ob die AGB Klauseln einer rechtlichen Überprüfung Stand halten. Wir konnten schon zahlreiche Betroffene von derartigen Abo-Verträgen …
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13.03.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… nicht fristgerecht gekündigt wird. Beides ergibt sich erst, wenn man die AGB genau studiert. Kündigungsfrist und Laufzeit Die Kündigungsfristen werden ebenfalls nicht klar kommuniziert, sondern lediglich in den AGB genannt. Zusätzlich …
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… die Gründe transparent mitteilt, ist eine andere Frage. Zu den "Klassikern" eines gesperrten Kontos gehören unter anderem: Kontoüberziehung Vertragsverstöße Betrugsverdacht Keine Zustimmung zu neuen AGB Ausstehende Forderungen Schufa …
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23.09.2016
von Rechtsanwalt Torsten Weißenborn
… zum Nachweis eines Erbrechtes in einer bestimmten Form verankert werden kann. Banken und Sparkassen haben ihre Bedingungen (AGB) nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 08.10.2013 angepasst. Über deren Wirksamkeit ist noch …
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11.04.2023
… sich in den Vertragsunterlagen, meist in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Fitnessstudios. Die Form der Kündigung kann ebenfalls in den AGB des Fitnessstudios festgelegt werden. Wird dort die Kündigung in „Textform“ akzeptiert, genügt …
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27.06.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… nicht an Facebook übermittelt. WhatsApp zieht sich aus der Verantwortung Rechtlich problematisch daran ist vor allem Folgendes: Auch in den WhatsApp-AGB, denen jeder zustimmen muss, um den Messenger nutzen zu können, steht: „Adressbuch. Du stellst …
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27.02.2020
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… leicht zugänglich, klar und verständlich auf eine anerkannte Schlichtungsstelle hinweisen. Voraussetzung ist, dass sie eine Website unterhalten oder Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwenden. Dabei ist auch darüber zu informieren, ob …
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… sich insbesondere durch die Erhebung von Verwahrentgelten bei der eigenen Kundschaft unbeliebt gemacht. Für Änderungen bestehender AGB braucht es die Zustimmung der Bankkunden. Sollte veränderten Vertragsinhalten nicht zugestimmt werden …