1.008 Ergebnisse für EU-Richtlinien
Suche wird geladen …
|
15.06.2022
… Es handelt sich hierbei um einen Aufenthaltstitel für Hochqualifizierte, der auf einer EU-Richtlinie beruht. Der Zusatz EU hat nicht zu bedeuten, dass es der Fachkraft erlaubt ist, sich in der ganzen EU aufzuhalten und zu arbeiten, es handelt …
|
15.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… wird nämlich nur geklärt, ob die Konsumenten, die sich der Klage angeschlossen haben, überhaupt Anspruch auf Entschädigung haben. Aber zum einen haben die EU-Staaten nach Inkrafttreten der Richtlinie zwei Jahre Zeit, die Regelung in nationales …
|
28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… Rechtstipps aus dem Strafrecht Mehr Informationen zu diesem Thema: Hier finden Sie mehr Informationen zu verwandten Themen: Auslieferungsrecht/ EU-Haftbefehl - Auslieferung (Englische Version) Ausländerstrafrecht / Aufenthaltsrecht bei Straftaten …
|
31.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… dieses Staates für die Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis nach dem Entzug erforderlichen Fahreignungsprüfung (=MPU!) unterzogen hat, wenn die mit diesem Entzug verbundene Sperrfrist abgelaufen war, als der Führerschein im EU-Ausland …
|
25.06.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… dass sie die unmittelbaren wirtschaftlichen Bedürfnisse des Geschädigten decken können. Bei Tod des Geschädigten muss dieser Vorschuss mindestens 21.000 Euro betragen. Hinweis: Tritt die geplante EU-Richtlinie am 03.12.2009 in Kraft, gelten darüber …
|
10.11.2021
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
… nämlich nur freiwillig bezahlt. Bis heute wurde nicht zugegeben, dass Deutschland die Pauschalreise-Richtlinie der EU falsch umgesetzt hat. Diese Richtlinie sieht nämlich vor, dass Reisende wirksam geschützt werden müssen. Dass dieser Schutz …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… einer kostendeckenden Wasserversorgung. Wer Wasser nutzt, soll angemessen zur Deckung der Kosten für Wasserdienstleistungen beitragen. Die Vorgaben von EU-Richtlinien sind in nationales Recht umzusetzen. In Deutschland wurden daher …
|
20.02.2023
… beeinflusst; dies kann auch bei Vorgaben insbesondere aufgrund von Rechtsvorschriften, Plänen oder Richtlinien sowie bei Zusammenarbeit mit anderen leitenden Angestellten gegeben sein. Für leitende Angestellte im Sinne …
|
13.06.2019
von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
… in seiner Argumentation auf den in der EU-Grundrechtecharta verankerten Gesundheitsschutz für Arbeitnehmer, der u. a. durch Arbeitszeitbegrenzungen realisiert wird, abgestellt und ergänzend auf weitere EU-Richtlinien zum Gesundheitsschutz und zur Arbeitszeit …
|
26.03.2020
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
… 17,5 % des Reisepreises zurückerhalten. Aber was ist mit den verbliebenen 82,5 Prozent des Geldes? Die Bundesrepublik Deutschland schweigt. Keinerlei verbindliche Angaben, wann mit einer Auszahlung zu rechnen ist. Und das, obwohl die EU …
|
19.08.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Verkehrsverstöße legt das Übertretungsgesetz fest, die Bemessung des Bußgeldes richtet sich dagegen je nach Einzelfall nach polizeiinternen Richtlinien. Ordnungswidrigkeiten von ausländischen Verkehrssündern werden an Ort und Stelle verfolgt (sog …
|
05.03.2018
von Jurist und Ökonom Luigi De Micco
… möchten unsere „Virtual Office Services“ an. Dadurch können Sie in Spanien vertreten sein, ohne in teure Infrastruktur zu investieren. Kann eine spanische SL auch im Ausland tätig werden? Ja. Nach den EU-Richtlinien kann eine spanische S.L …
Gesetzesänderungen im Dezember 2019 – Paketbotenschutzgesetz, geänderte Studienplatzvergabe und mehr
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… nach einem neuen Verfahren. In Fahrzeugen mit ausländischen EU-Kennzeichen ist keine Versicherungsbescheinigung mehr mitzuführen. Bund und Länder erhalten neue Gesetzgebungskompetenzen zur Neuregelung der Grundsteuer. Die Pflichten zu einem Energieaudit …
|
09.10.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… Rahmenbedingungen für das Telekommunikationswesen, insbesondere durch die auf Grund § 108 II TKG vom 22.06.2004 (BGBl. I 2004, S. 1190) in Umsetzung europäischer (Rahmen-) Richtlinien durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie …
|
25.09.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die EU-Richtlinie „über die Sicherstellung und Einziehung von Tatwerkzeugen und Erträgen aus Straftaten in der Europäischen Union" (Richtlinie 2014/42/EU) ist durch den deutschen Gesetzgeber mittels des Gesetzes zur Reform …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… an. Neue Regeln im Versicherungsvertrieb Auf die Versicherungsbranche kommen ab 23. Februar höhere Anforderungen zu, die dem Schutz von Versicherten dienen sollen. Die EU-Richtlinie über den Versicherungsvertrieb ändert die Gewerbeordnung …
|
08.05.2009
von anwalt.de-Redaktion
… Dezember 2000. Das TzBfG löste das Beschäftigungsförderungsgesetz von 1996 zum 1. Januar 2001 ab. Es setzt zugleich sowohl die EG-Richtlinie über Teilzeitarbeit sowie die EG-Richtlinie über befristete Arbeitsverträge um. Hintergrund für …
|
03.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… Angemessene Entschädigung nach dem AGG – Richtlinienkonforme Auslegung Bei der Definition dieser nicht fassbaren Höhe müssen die Vorgaben der EU berücksichtigt werden. Es muss eine richtlinienkonforme Auslegung erfolgen Nach den RL der europäischen …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… prompt reagiert. Broker fordert Steuern - darf er das? Wenn ein Broker in Deutschland oder in einem anderen EU-Land verlangt, dass Sie die Steuern direkt an ihn überweisen, sollten Sie sehr vorsichtig sein. Direktes Einbehalten in Deutschland …
|
12.08.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… zu beziehen irrt. Denn die EU-Richtlinie sieht auch eine Möglichkeit für Mitgliedsländer vor, Verkäufe von Tabak und Tabakerzeugnisse über das Internet zu verbieten. Was bleibt ist ein Blick in die Schweiz, denn die ist von dem Verbot …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… bestimmt die EU-Richtlinie 2018/958. Diese soll den Zugang und die Ausübung reglementierter Berufe in der EU erleichtern. Die Einhaltung der Vorgaben prüft das Bundesjustizministerium. Arzneimitteleinsatz bei neuartigen Therapien Behandlungen …
|
02.04.2016
von Rechtsanwalt und Notar Michael Petry
… im Ausland Zum 01.03.2003 wurde die 4. KH-Richtlinie der EU umgesetzt, wodurch sich die Regulierung von Verkehrsunfällen, die sich innerhalb der Europäischen Union, des Europäischen Wirtschaftsraums (Island, Norwegen, Liechtenstein) sowie …
|
04.12.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… ist nicht berechtigt, wenn sie nach geltendem Gemeinschaftsrecht grundsätzlich verpflichtet ist, eine in einem anderen Mitgliedstaat der EU nach Ablauf der inländischen Sperrfrist erworbene Fahrerlaubnis ohne weitere (eigene) Nachprüfung …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Es soll den Austausch und Kontrollen in der EU erleichtern. Geführt wird das Berufskraftfahrerqualifikationsregister durch das Kraftfahrt-Bundesamt. Gewerbliche Lkw- und Busfahrer müssen sich schon seit September 2009 bzw. 2008 regelmäßig alle fünf Jahre …