5.411 Ergebnisse für Eigentum
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… formuliert in § 823 „Schadensersatzpflicht“ folgendes: „Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… wir in der Regel, eine Marke als europäische Marke (European Trademark, EUTM) beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Eine EU-Marke ist ein eingetragenes Kennzeichen, das die Verwendung eines Zeichens für Waren …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… am Vertrauensverlust, den der Diebstahl beim Arbeitgeber begründet. Vom Arbeitgeber kann nicht erwartet werden, dass er einem Mitarbeiter, der von ihm Eigentum entwendet hat, weiteres Büromaterial, Arbeitsprozesse oder Informationen anvertraut …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle
… auf der Dachfläche des Hauses zugunsten aller Wohnungen. In diesen Fällen ist es aufgrund der unterschiedlichen Interessen der Eigentümer notwendig, sich mit den anderen Miteigentümern über die Umsetzung und Form einer Maßnahme zu einigen. Für …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Im Hinblick auf die feste untrennbare Verbindung der Fototapete mit dem Bauwerk sind die Interessen des Eigentümers bzw. Besitzers zu berücksichtigen. Die Interessen des Eigentümers bzw. Besitzers, der die Tapete nicht vorübergehend entfernen …
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21.01.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… dem eben jener Fall vorlag, entschied wie folgt (LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.04.2021) : das Entwenden von Eigentum stellt einen schweren Vertrauensbruch dar. Das kann in der Folge auch die fristlose Kündigung rechtfertigen …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… angewiesen. Da beide Ehegatten Eigentümer der Immobilie sind, bedarf der Verkauf der Zustimmung beider Ehegatten. Eine Alternative könnte auch darin bestehen, dass Sie das Haus an eine dritte Person ganz normal vermieten , mit der Miete …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Eigentum erfordert ein hohes Maß an Koordination und Kooperation unter den Erben, um Entscheidungen über die Verwaltung und die Auseinandersetzung des Nachlasses zu treffen. Die Herausforderung liegt darin, dass die Interessen der Miterben oft …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Florian Schleifer
… ist eine durchdachte Übergangsstrategie , die es dem Nachfolger ermöglicht, sich schrittweise in seine neue Rolle einzuarbeiten, während der scheidende Eigentümer noch beratend zur Seite steht. Fazit Eine gut geplante Unternehmensnachfolge …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… von der „versprochenen“ abweicht. Eigentümer oder Leasingnehmer von E-Autos, wie Tesla, VW, Audi, Fiat und Co. stellen fest, dass Reichweite und Leistung der Batterie nicht den Angaben des Herstellers entsprechen - Was nun? In Ausübung …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Spindler
… zu dem Untermieter und forderte diesen zum Auszug aus. Der Vermieter forderte ebenso als Eigentümer der Wohnung die Räumung und Herausgabe der Wohnung. Der Untermieter zog aus und musste von dem Sozialleistungsträger in einer Notunterkunft …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Gerade für start-up Unternehmen bietet es sich an, die eigene Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen hat schon …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… der Verwertung seines Werkes zubilligt. Der Urheber kann selbst entscheiden, ob und wie sein Werk veröffentlicht wird. Neben dem Schutz des Eigentums dient das Urheberrecht zudem dazu, dass der Urheber eine angemessene Vergütung für …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… ist als Roboter ein Produkt, das jemandem gehört und für dessen Entwicklung jemand verantwortlich ist. In diesem Fall ist ChatGPT Eigentum des amerikanischen Unternehmens OpenAI , das sich der KI-Forschung widmet. Es begann 2015 als gemeinnütziges …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
… Positionen wie Gesundheit, Eigentum, Freiheit oder „sonstiges Recht“, wie z.B. Persönlichkeitsrecht oder Mitgliedschaftsrecht) unterscheidet man die Gefährdungshaftung (Schaden entsteht ohne schuldhaftes Verhalten …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
… kann es sein, dass Sie Ihr Auto verlieren , namentlich das Auto unmittelbar nach der Tat beschlagnahmt und anschließend eingezogen wird, sodass das Eigentum an dem Fahrzeug auf den Staat übergeht . Dies ist auch dann möglich, wenn das Fahrzeug gar …
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10.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… Übertragung des Eigentums – von denjenigen Kaufsachen bezieht, deren Barcode gescannt wird. Maßgeblich ist insofern die Verpackung und nicht deren tatsächlicher Inhalt. Zum Beispiel: Auch das Einlegen eines Schokoriegels in eine Müsliverpackung …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle
… ist. Sie wird insbesondere durch § 93 der Straßenverkehrsordnung (StVO) und § 1319a des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) geregelt. § 93 StVO Gemäß § 93 StVO müssen Eigentümer von Liegenschaften im Ortsgebiet zwischen 6 und 22 Uhr dem öffentlichen …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
… in Deutschland. Hochwasser kann erhebliche Schäden an Immobilien und persönlichem Eigentum verursachen. Daher ist es von großer Bedeutung, dass Versicherungsnehmer wissen, wie sie in solchen Fällen richtig handeln und welche Maßnahmen …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… bei Gesellschaften, die als Eigentümer eines Grundstücks im Grundbuch eingetragen sind oder etwa Anteile an einer GmbH halten. Ebenso müssen GbRs eine Eintragung vollziehen, wenn sie eine Umwandlung nach dem Umwandlungsgesetz …
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15.01.2024
… und weitere Bewertungsfaktoren gemäß den Vorschriften des Bewertungsgesetzes. Der Einheitswert wird in einer sogenannten Einheitswerttabelle festgehalten und ist entscheidend für die Festsetzung der Grundsteuer, die von den Eigentümern …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… nicht bekannt und sie sind weder nach Art noch nach Ausmaß erkundet und eingeschätzt worden. Gerade bei der industriellen Nutzung geht es vielfach um historische Sachverhalte, die weit zurückliegen und daher teilweise auch den aktuellen Eigentümern …
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15.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Stellen Sie sich vor, Sie sind Eigentümer einer Wohnung und benötigen diese für sich oder einen nächsten Angehörigen zur eigenen Nutzung. Was dann in der Regel folgt, ist die Kündigung wegen Eigenbedarfs. Sodann erreicht Sie in der Regel …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… oder eigentliche Betriebsaufspaltung ist die am häufigsten vorkommende Form. Hierbei werden das Eigentum an den Betriebsmitteln und die unternehmerische Tätigkeit auf zwei Gesellschaften aufgeteilt, wobei eine personelle Verflechtung gegeben …