1.371 Ergebnisse für Behinderung
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… Äußerung „Du Jude“ – je nach Fall eine Beleidigung Schwieriger wird es bei Äußerung wie „Du Jude“, „Du homo(sexueller)“ , „bist du behindert“ (wenn der Betroffene tatsächlich eine Behinderung hat) oder aber auch „Du Hurensohn“ (wenn die Mutter …
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06.12.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Hierzu traf das Oberlandesgericht Karlsruhe unter dem Aktenzeichen 8 U 49/19 eine bedeutsame Entscheidung. Sie besagt, dass ein Unternehmer Anspruch auf Entschädigung hat, wenn er Werkzeuge für eine Baustelle reserviert hat, diese jedoch …
29.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… dem Gesichtspunkt des Abfangens von Kunden gegen das Verbot unlauterer Behinderung gemäß § 4 Nr. 10 UWG a.F. (jetzt § 4 Nr. 4 UWG) verstößt, wenn der Nutzer auf der sich öffnenden Internetseite nicht sofort und deutlich darauf hingewiesen …
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28.11.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… zum Kauf der Produkte des Beklagten aufgerufen. Ein solcher Boykottaufruf , stellte eine „gezielte Behinderung“ des Klägers und damit eine unlautere (und somit rechtswidrige) Handlung dar (gemäß § 4 Nummer 4 UWG). Rechtwidrig war das Verhalten …
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28.11.2023
von Anwältin Silvia Santaulària Bachmann
… oder einen Nachkommen des Schenkenden handelt. Bei einer körperlichen Behinderung von mindestens 65 % oder einer geistigen Behinderung von mindestens 33 % ist der erste gewöhnliche Aufenthalt nicht erforderlich. Darüber hinaus entfällt die Steuerlast auf Spenden, wenn diese an Nachkommende gerichtet sind. Fragen Sie uns einfach, wenn Sie Fragen zum Nachlass haben.
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25.11.2023
von Rechtsanwältin Carolin Rogoz
… Syndrom. Mit Bescheid vom 21.10.2021 wurde die fortgesetzte Dienstunfähigkeit der Klägerin festgestellt. Seit dem 16.05.2022 ist ein Grad der Behinderung von 50 anerkannt. Bereits in der 1. Instanz vor dem Landgericht obsiegte die Klägerin …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… Gründe für Eigenbedarfskündigungen können Trennung vom Ehepartner oder gesundheitliche Aspekte sein, wie die Notwendigkeit eines barrierefreien Wohnraums aufgrund von Behinderung oder altersbedingten Veränderungen. Unzulässige Gründe für …
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20.11.2023
… Der längste bisher in Deutschland geführte Strafprozess endete nach 591 Verhandlungstagen und einem Zeitraum von 15 Jahren. Grund für die lange Dauer bildeten dabei Behinderungen und Manipulationen. Die Dauer des Verfahrens hängt …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… auch die Pflicht, pünktlich bei der Arbeit zu erscheinen, wenn ein Bahnstreik den Arbeitsweg erschwert. Denn sie tragen gemäß Arbeitsrecht das Wegerisiko. Und das bedeutet, dass Arbeitnehmer absehbare Verkehrs-Behinderungen beim Arbeitsweg einkalkulieren …
10.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Lunow
Probezeitkündigung immer wirksam? Nichts da! EuGH Urteil vom 10.02.2022 C-485/20 HR Rail Der EuGH stellt erhöhte Anforderungen an die Kündigung von Menschen mit Behinderung innerhalb der Wartezeit nach § 1 Abs. 1 KSchG i.V.m. § 173 Abs. 1 …
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08.11.2023
von anwalt.de-Redaktion
… wenn Ihr Kind aufgrund gesundheitlicher Probleme oder einer Behinderung nicht in der Lage ist, für sich selbst zu sorgen. Während Eltern minderjährigen Kindern Naturalunterhalt – also Unterkunft und Verpflegung – gewähren müssen, haben …
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06.11.2023
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… befallen kann Sklerodermie, eine Erkrankung, die die Haut und andere Organe verhärtet Wie werden rheumatische Erkrankungen im Schwerbehindertenrecht bewertet? Im Schwerbehindertenrecht werden rheumatische Erkrankungen nach dem Grad der Behinderung …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… oder Menschen mit Behinderungen, verbessert werden. Opfer individuelle Hilfe bekommen, zum Beispiel kostenlose psychologische Unterstützung. Der Zugang zur Justiz erleichtert wird, indem Opfer mehr Unterstützung vor Gericht erhalten. Opfer …
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02.11.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… Unterlassungsantrag verhindern. Was ist passiert? LAG Köln (9. Kammer), Beschluss vom 20.01.2023 – 9 TaBV 33/22: „Die Beteiligten streiten über die Frage der Behinderung der Betriebsratsarbeit durch die Arbeitgeberin. Die Arbeitgeberin …
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01.11.2023
von Rechtsanwältin Viola Stiller
… In einem Betrieb mit elektronischer Zeiterfassung stempelte sich eine mit einem Grad der Behinderung von 100 Prozent schwerbehinderte Arbeitnehmerin zu Arbeitsbeginn in ihrem Betrieb ein. Wenig später trank sie im gegenüberliegenden Café einen Kaffee …
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31.10.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Die Wahlbeobachtung durch vor dem Wahllokal postierte Mitarbeiter der Personalabteilung des Arbeitgebers ist keine Behinderung der Betriebsratswahl. Der Betriebsrat besitzt kein Interesse daran, rückwirkend feststellen zu lassen …
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30.10.2023
von Rechtsanwalt Ralph Sendler
… Krankheit und Behinderung und den steuerrechtlichen Daten wie Familienstand, Religionszugehörigkeit, Kinder usw. und endet schließlich mit der Erteilung des Zeugnisses.“ Immer wieder haben die Gerichte über den Umfang des Auskunftsanspruchs …
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30.10.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… und die Bevölkerung, klimaschützende Maßnahmen zu ergreifen) grundsätzlich nicht berücksichtigt werden sollten, da sie nur "Objekte fremder Interessen" darstellen. Relevant sei nur das Tatziel, also die gewaltsame Behinderung …
29.10.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… dem Unternehmen den Zutritt zu seinem Gelände. Das Unternehmen informiert den Auftraggeber über die Behinderung und stellt später eine Entschädigungsforderung von 6.400 Euro, da es seine Maschinen und Personal unnütz bereitstellen …
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28.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Anspruch auf Kindergeld, sofern das Kind aufgrund seiner Behinderung außerstande ist, sich selbst zu unterhalten. Die Voraussetzungen hierfür sind, dass die Behinderung vor Vollendung des 25. Lebensjahres eingetreten ist und das Kind …
09.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
… in denen beispielsweise Menschen mit Behinderungen, psychischen Erkrankungen oder anderen Unterstützungsbedarf betreut werden, können unter den Versicherungsschutz der Berufsgenossenschaft fallen. Dies gilt insbesondere für die Beschäftigten …
26.10.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… der Vergütungszahlung stelle eine Ungleichbehandlung des Betriebsratsmitglieds und eine Behinderung der Tätigkeit des Betriebsrates dar LAG Hessen: „Der Betriebsrat hat beantragt: 1. der Beteiligten zu 2) aufzugeben, dem Betriebsratsmitglied …
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25.10.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… Kombinationshunde, die mehrfach behinderte Menschen unterstützen. Sie kombinieren dazu Eigenschaften aus mehreren Assistenzbereichen. Anspruch mit Einschränkung Doch gilt der rechtliche Anspruch auf einen Assistenzhund für Beschäftigte mit Behinderung …
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25.10.2023
von Rechtsanwalt Gerd Klier
… nach Jahren rückwirkend einen Grad der Behinderung von 50 Prozent zugesprochen bekommt. Innerhalb dieser Bearbeitungszeit könnten die Nachteilsausgleiche, wie auch beispielsweise der Zusatzurlaub für Schwerbehinderte noch nicht genutzt werden …