5.174 Ergebnisse für Gewerblicher Rechtsschutz
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13.10.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Wir werden sodann regelmäßig danach gefragt, ob es diesbezüglich Möglichkeiten gibt, den entsprechenden Konkurrenten und Mitbewerbern den Verkauf zu untersagen. Das deutsche Recht, und hierbei insbesondere der gewerbliche Rechtsschutz sowie …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Vertrieb der Produkte auch an gewerbliche Abnehmer erfolgt ist. Je nach Fall bestehen nämlich unter Umständen weitreichende Folgeansprüche . Aufgrund der im gewerblichen Rechtsschutz üblichen sehr kurzen Fristen sollten Sie sehr schnell …
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12.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben der Verbraucherzentrale Berlin e.V. zur Prüfung vorgelegt, mit dem unzulässige Allgemeine Geschäftsbedingungen gerügt werden. Wenn Sie auch Post von der Verbraucherzentrale Berlin e.V. erhalten haben, stehe ich Ihnen …
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12.10.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Werbetexte entscheiden nicht selten über Erfolg oder Misserfolg einer Werbekampagne. Umso schmerzhafter ist es, wenn Mitbewerber die eigens kreierten Werbetexte einfach klauen/kopieren und auf ihrer Landingpage verwenden. Wann sind …
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12.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Abmahnung im Wettbewerbsrecht und Markenrecht: Sind Testkauf- und Dokumentationskosten zu erstatten? Im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen oder markenrechtlichen Streitigkeit kann es mitunter notwendig sein, einen Testkauf durchzuführen, …
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10.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung des Herrn Thorsten Meyne zur Überprüfung vor. Herr Thorsten Meyne ist Inhaber einer deutschen und einer europäischen Marke mit dem Zeichen „usy“. Eingetragen sind die Marken u.a. für Notizblöcke. Thorsten …
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09.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Voraussetzungen des § 12 Abs. 3 UStG erfüllt. Vielmehr soll der Kunde dies durch seinen Kauf bestätigen. Hingegen sind Sie jedoch als gewerblicher Anbieter dazu verpflichtet, sicherzustellen, dass der von Ihnen erfolgte Verkauf unter …
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08.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… sollte juristisch überprüft werden, denn nicht jede Verwendung des Begriffs „Versace“ stellt eine Markenrechtsverletzung dar. Zunächst wäre u.a. ein gewerbliches Handeln erforderlich. Die mitgeschickte Unterlassungserklärung …
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07.10.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Im Rahmen von IT-Verträgen haben Kunden oft hohe Erwartungen an die Qualität und Leistungsfähigkeit der gelieferten Software oder IT-Dienstleistungen. Treten Mängel oder Defekte auf, können Kunden Gewährleistungsansprüche geltend machen. …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Zum Ablauf des Löschverfahrens bei Google und mit welcher Wartezeit zwischen der Beanstanung und einer Löschung der Bewertung(en) im Normalfall gerechnet werden muß Verständlicherweise möchten Unternehmen, die von einer unberechtigte …
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06.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben ein Abmahnung der Firma Miele & Cie. KG erhalten? Ihnen wird eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen? Jetzt richtig handeln. In der Abmahnung, die durch die Rechtsanwälte BRANDI ausgesprochen wird, heißt es, dass Miele ein …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Fake-Bewertungen auf Google Maps nehmen auch im Jahr 2024 immer mehr zu. Wir zeigen Ihnen, wie Sie solche gefälschten Bewertungen erkennen und sich dagegen wehren können. Online-Bewertungen sind zu einem wichtigen Teil unseres Alltags …
05.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut ein Schreiben der Gesellschaft für Prozessführung Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für den Verein EuroConsum e.V. zur Prüfung vorgelegt. Das Schreiben hat den Betreff „ EuroConsum e.V. ./. … hier: Nachverstoß “. Wenn Sie auch …
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Digital Services Act (DSA) - what you need to do now! The Digital Services Act (DSA) is the name of the regulation that, since 25 August 2023, has been aimed in particular at combating so-called disinformation ( find here the German version …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.: „Labor getestet“ Abmahnung Abmahnung wegen "Labor getestet": Was Unternehmen wissen sollten! In der Welt des Marketings und der Produktwerbung gibt es zahlreiche Begriffe und Aussagen …
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten. Zu mir und meiner Tätigkeit: Ich berate als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte …
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04.10.2023
von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
… geltend gemacht werden können (d.h. nicht aus einer angemeldeten Marke). Nationale Marke für die Tschechische Republik In der Tschechischen Republik wird die Eintragung einer Marke vom Amt für gewerbliches Eigentum ( www.upv.cz ) vorgenommen …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ein erfahrener Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, zu dem auch das Markenrecht zählt, häufig schnell und genau mitteilen können. Jedoch ist an dieser Stelle auch zu erwähnen, dass es sich bei dieser Wertungsfrage in vielen Fällen um …
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04.10.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… rechtsfähige Verbände zur Förderung gewerblicher oder selbstständiger beruflicher Interessen“ Abmahnungen aussprechen dürfen. Hierzu müssen diese Vereine jedoch bestimmte Voraussetzungen erfüllen. So muss ihnen eine erhebliche Zahl von Unternehmern …
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03.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… bieten aber auch gewerblich CrossFit-Kurse bzw. allgemein Sport-Kurse an, ohne über eine Lizenz der CrossFit LLC zu verfügen. In meine Beratung höre ich von Betroffenen einer solchen CrossFit-Abmahnung fast immer den Einwand, es handele …
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03.10.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Das Recht auf Vergessenwerden ist ein wichtiger Datenschutzaspekt, der gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Menschen die Möglichkeit gibt, persönliche Informationen aus Suchmaschinenergebnissen entfernen zu lassen. Wenn Sie Ihre …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnung durch den Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.: Was Sie wissen sollten! In der Welt der Abmahnungen und wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen ist der Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V …
20.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut ein Schreiben mit einer Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Verein erhalten haben und eine Zahlung leisten sollen, kann ich …
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02.10.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Der Schutz Ihres geistigen Eigentums ist im digitalen Zeitalter unabdingbar. Dank dieser legalen Möglichkeit können Sie vermeiden, dass Ihre einzigartigen Ideen, Produkte oder Dienstleistungen ohne Erlaubnis kopiert oder genutzt werden. Der …