1.074 Ergebnisse für Kostenerstattung

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KMU Fonds: finanzielle Förderung für Patente und Marken
KMU Fonds: finanzielle Förderung für Patente und Marken
| 02.10.2023 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… kann Kostenerstattungen bis zu einer Höhe von maximal 1.500 EUR erhalten. Wer: Der KMU-Fonds bietet KMU mit Sitz in der Europäischen Union finanzielle Unterstützung. Der Antrag kann von einem Inhaber, einem Angestellten …
Schlafapnoeoperation: PKV erkennt medizinische Notwendigkeit an
Schlafapnoeoperation: PKV erkennt medizinische Notwendigkeit an
| 14.09.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… auf eine Verengung der oberen Atemwege. Die PKV verweigerte die Kostenerstattung für eine ursächlich heilende Schlafapnoe Operation, welche die oberen Atemwege erweiterte und dem Patienten ein beschwerdefreies Atmen im Schlaf ermöglichte …
Frommer Legal Abmahnung: Ted Lasso
Frommer Legal Abmahnung: Ted Lasso
07.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… von Schadensersatz und Kostenerstattung, das ergibt eine Gesamtforderung von 1.658,60 €. Ist die Forderung von Frommer Legal nach einer Unterlassungserklärung berechtigt? Sofern die Behauptung Frommer Legals zutreffend sein sollte, wonach Sie die Rechte …
Abmahnung Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K. wegen unzulässiger Einschränkung des Widerrufsrechtes
Abmahnung Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K. wegen unzulässiger Einschränkung des Widerrufsrechtes
05.09.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auch auf Kostenerstattung geltend zu machen. Weiterhin wird im Rahmen des Abmahnschreibens gerügt, dass es unsere Mandantschaft zu unterlassen habe, nach der Richtlinie 2011/83/EU den Verbraucher über das Bestehen eines gesetzlichen …
Urheberrechtlicher Schutz von Datenschutzerklärungen
Urheberrechtlicher Schutz von Datenschutzerklärungen
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Schaefer LL.M.
… Einschätzung gute Erfolgsaussichten zeitigt: Der Klageseite dürfte der geltend gemachte Unterlassungsanspruch nach § 97 Abs. 1 UrhG sowie die weiter geltend gemachten Folgeansprüche auf Schadensersatz nach § 97 Abs.2 UrhG sowie Kostenerstattung
Bankkonto geplündert? Ansprüche und Einwände bei rechtlichen Auseinandersetzungen
Bankkonto geplündert? Ansprüche und Einwände bei rechtlichen Auseinandersetzungen
| 25.08.2023 von Rechtsanwalt Wolfdietrich E. Axmann
… Aufbewahrungsfrist. Der Auskunftsanspruch dient dem Interesse des Auftraggebers, die Tätigkeit des Auftraggebers zu kontrollieren. Die Bank kann die Auskunft gegen Kostenerstattung erteilen. Bei Erbengemeinschaften kann es Fragen …
Vertragsstrafenforderung durch den Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V.
Vertragsstrafenforderung durch den Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V.
| 25.08.2023 von Rechtsanwalt Lars Rieck
… und Kostenerstattung geltend gemacht. In den Abmahnungen wurde damals auch zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Dem sind zur Vermeidung einer Unterlassungsklage viele abgemahnte Unternehmen nachgekommen. Gefahr Vertragsstrafe …
Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells im Namen der LEGO Juris A/S
Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells im Namen der LEGO Juris A/S
| 23.08.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
… einer Wiederholungsgefahr wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert Auskunftsanspruch hinsichtlich des Ausmaßes der vermeintlichen Rechtsverletzung Kostenerstattung i.H.v. 2.289,72 EUR. Was ist zu tun? Wir raten Ihnen …
Urheberrechtliche und markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der LEGO Juris A/S durch die Kanzlei Hogan Lovells
Urheberrechtliche und markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der LEGO Juris A/S durch die Kanzlei Hogan Lovells
18.08.2023 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… sein soll. 2. Auskunftsanspruch Weiterhin soll Auskunft erteilt werden über die Herkunft der Ware. Dies soll der konkreten Berechnung des Schadensersatzes dienen. 3. Kostenerstattung Zuletzt wird Kostenerstattung in Höhe von 2.289,72 EUR …
Wacken versinkt im Schlamm: Diese Rechte haben gestrandete Festivalgäste
Wacken versinkt im Schlamm: Diese Rechte haben gestrandete Festivalgäste
| 04.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
… eine Veranstaltung abgesagt oder abgebrochen wird. Das heißt, der Ticketinhaber erhält eine Kostenerstattung , egal ob das Verschulden im Unwetter oder dem Veranstalter selbst liegt. Eine Besonderheit ist jedoch zu beachten: Ist der Veranstalter …
Schufa-Holding AG löscht erneut Negativeintrag der Amex
Schufa-Holding AG löscht erneut Negativeintrag der Amex
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… weiterhin jedwede Verantwortung und auch eine Kostenerstattung von Anwaltskosten ab. Da der Betroffene allerdings rechtsschutzversichert war, wurde der Vorgang beendet und die Sache lief zu seiner vollsten Zufriedenheit ab. Fazit Nach langem …
Auch eine Abmahnung von Koninklijke Philips Electronics N.V. wegen Markenrechtsverletzung erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung von Koninklijke Philips Electronics N.V. wegen Markenrechtsverletzung erhalten? Ich berate auch Sie.
02.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Es wird eine Unterlassungserklärung sowie eine umfangreiche Auskunft gefordert sowie eine Herausgabe der noch im Besitz befindlichen markenrechtsverletzenden Ware sowie Kostenerstattungs- und Schadenersatzansprüche. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung …
LG München als Berufungsinstanz verurteilt ADAC Auslands-Krankenversicherung zur Kostenübernahme für Operation
LG München als Berufungsinstanz verurteilt ADAC Auslands-Krankenversicherung zur Kostenübernahme für Operation
| 28.07.2023 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… die Kostenerstattung für seinen Krankenhausaufenthalt zugesprochen hat. Für uns als Rechtsanwälte von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft bestätigt dies, dass es sich lohnen kann, wenn Versicherungsnehmer Leistungsablehnungen nicht einfach hinnehmen, sondern von Fachanwälten für Versicherungsrecht prüfen lassen,“ freut sich Rechtsanwältin Aylin Kempf.
"Bildungsgutscheine" - Kostenerstattung
"Bildungsgutscheine" - Kostenerstattung
| 14.07.2023 von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Bildungsgutscheine“ – Kostenerstattung Nach § 81 Abs. 1 S. 1 SGB III i. V. m. § 16 Abs. 1 SGB II können Leistungsberechtigte bei beruflicher Weiterbildung durch Übernahme der Weiterbildungskosten gefördert werden, wenn 1 …
Anspruch gegen Krankenkassen
Anspruch gegen Krankenkassen
| 13.07.2023 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
… in der Zwischenzeit die Leistung selbst in Anspruch genommen hat, erhält er eine Kostenerstattung. 3. Rechtzeitig Widerspruch einlegen Wenn Sie eine schriftliche Ablehnung rechtzeitig erhalten, haben Sie ab diesem Zeitpunkt einen Monat Zeit, um …
Anwalt Jörg Schaller mahnt Kollegen ab
Anwalt Jörg Schaller mahnt Kollegen ab
22.06.2023 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… in dem wir einen von Schaller abgemahnten Kollegen, vertreten haben, verneinte die zuständige Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln den Anspruch auf Kostenerstattung. Uns sind Fälle bekannt, in denen Anwalt Schaller Kollegen wegen …
Workation: Was ist beim Arbeiten im Ausland rechtlich zu beachten?
Workation: Was ist beim Arbeiten im Ausland rechtlich zu beachten?
| 21.08.2023 von anwalt.de-Redaktion
… Arbeitszeiten und Erreichbarkeit Pflichten des Arbeitnehmers (z. B. zur Arbeitszeiterfassung) Arbeitsmittel Kostenerstattung (z. B. für Visa oder Bescheinigungen) Modalitäten der Rückkehr anwalt.de-Tipp: Sie möchten eine Vereinbarung …
Sarwari Filesharing-Mahnbescheid – zweimal zahlen für einmal schauen?
Sarwari Filesharing-Mahnbescheid – zweimal zahlen für einmal schauen?
12.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… gleichzeitig auch anderen zum Herunterladen bereitgestellt. Die Reaktion erfolgte prompt: Die Kanzlei Sarwari schickte eine Filesharing -Abmahnung und verlangte eine Unterlassungserklärung sowie für Schadensersatz und Kostenerstattung insgesamt 650,00 …
Filesharing - Doppelabmahnungen und Kostenerstattung
Filesharing - Doppelabmahnungen und Kostenerstattung
| 07.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Relativ häufig erreichen Filesharing Abmahnungen von Frommer Legal oder anderen Kanzleien die Falschen: Wenn ein Filesharing-Fall ermittelt wird, wird immer zunächst ein Anschlussinhaber abgemahnt. Nur seinen Namen und seine Adresse kennt …
Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen "John Wick Chapter 2"
Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen "John Wick Chapter 2"
06.06.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Kostenerstattung in Höhe von 235,80 EUR und Umsatzsteuer in Höhe von 44,80 EUR zu zahlen. Insgesamt beläuft sich der geforderte Betrag auf hohe 980,60 EUR. Muss ich die Forderungen der Frommer Legal Filesharing-Abmahnung „John Wick: Chapter 2 …
Erstattungsfähigkeit von Standkosten nach einem Verkehrsunfall - Was ist zu beachten?
Erstattungsfähigkeit von Standkosten nach einem Verkehrsunfall - Was ist zu beachten?
| 05.06.2023 von Rechtsanwalt Daniel Alexander Tabaka
… eine Kostenerstattung, dass dem Unfallgeschädigten diese Standkosten auch tatsächlich, d.h. nachweislich entstanden sind (Rechnung als Nachweis). Schließlich dient das Schadensersatzrecht dem Schadensausgleich, nicht der persönlichen Bereicherung …
Frommer Legal - Filesharing-Abmahnung wegen „Barry“
Frommer Legal - Filesharing-Abmahnung wegen „Barry“
29.05.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
… und soll nun eine Unterlassungserklärung abgeben und Schadensersatz sowie Kostenerstattung zahlen. Sind die Forderungen aus der Frommer Legal Filesharing-Abmahnung „Barry“ berechtigt? Mit großer Wahrscheinlichkeit konnte tatsächlich die in der Frommer Legal …
Zahnarzthaftung, Fachzahnarzt, Kassengutachten
Zahnarzthaftung, Fachzahnarzt, Kassengutachten
| 24.05.2023 von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
… oder andersartige Versorgung zahlt die Zahnzusatzversicherung die Differenz (je nach Versicherer und Zahntarif unterschiedliche Höhe der Kostenerstattungen). Restaurationen mit metallischen, keramischen Einlagefüllungen Die GKV zahlt nur stets …
Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen „Shazam! 2 – Fury of the Gods“
Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen „Shazam! 2 – Fury of the Gods“
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… IP-Adresse, Ports und Ermittlungszeit (Download-Angebotszeit) sowie Höhe des Schadensersatzes und der Kostenerstattung. Das sind wenige Zeilen. Alles andere ist identisch. Das ist nicht verwerflich, sondern dem System Filesharing geschuldet …