432 Ergebnisse für Lebensmittel
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
Die "neuartigen Lebensmittel" des 21. Jahrhunderts Novel Food - aus dem Englischen - für „ neuartige Lebensmittel “, tauchen bei uns vermehrt seit 1997 auf. Laut gesetzlicher Definition handelt es sich hierbei um nicht weit verbreitete …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Die Giffits GmbH aus Hamburg vertreibt u.a. Werbeartikel und Lebensmittel (Kaffee, Süßigkeiten etc.) Abmahngefährdet sind Händler von Lebensmitteln bzw. verarbeiteten landwirtschaftlichen Erzeugnissen, die mit der Bezeichnung „Bio“ bzw. „Öko …
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12.03.2021
von Attorney-at-Law Ayla Adomat
… Sektoren als „kritische Infrastruktur“ für die Zwecke von NIE Anträgen: Chemie Kommerzielle Einrichtungen Kommunikation Kritische Produktion Dämme Vereidigungsindustrie Notfalldienste Energie Finanzdienstleistungen Lebensmittel …
04.03.2021
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Handlungsrichtlinien eigentlich fast jedes Geschäft wieder öffnen könnte. Gerade als Hochzeit Corona Anwalt kennt er sich gut mit den Problematiken aus. Die Lebensmittel Einzelhandelsbranche macht dies seit Monaten mehr als deutlich.
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03.03.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… uns telefonisch unter 0251 / 208680-30 oder via eMail an info@wd-recht.de erreichen. Gegenstand der Abmahnung Gegenstand der Abmahnung sind vorliegend vier Fotografien verschiedener Lebensmittel, die -entsprechend aller weiteren …
26.02.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… Richtlinien fallen: Medizinische Geräte Interoperabilität im Schienenverkehr Bauprodukte Zivile Sprengstoffe Gesonderte Regelungen gelten auch für Medizinprodukte, Chemikalien und Lebensmittel. Nach den Richtlinien der britischen Regierung …
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24.02.2021
von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
… und Vermögensverhältnisse verpflichtet. Hiermit soll diesem ermöglicht werden, seinen Unterhaltsanspruch berechnen zu können. Der Bedarf, also der Betrag, der zu Sicherstellung der alltäglichen Dinge, wie Miete, Lebensmittel, Freizeit, Kleidung, Schule etc …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… Lebensmittel- und Haushaltswarenhändlerin. Händlerin in Zeile 4 der Liste Auch sie soll eine Garten- und Terassenbedarfshändlerin sein. Die Verkäuferin bietet bunt bedruckte Dekoschilder für drinnen und draußen an. Was die Schilder mit Garten …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
… Bedarfs sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Einige Produkte und/oder Dienstleistungen haben in Panama das gleiche Preisniveau wie in Europa (Babyartikel, importierte Lebensmittel und Getränke, private medizinische Versorgung usw …
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25.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Althoff
… der Pandemiebekämpfung: in Mecklenburg-Vorpommern dürfen beispielsweise medizinische Produkte wie Impfstoffe, aber auch Lebensmittel und Hygieneprodukte bis zum 18. Januar 2021 auch sonntags abgefüllt, verpackt, geliefert oder eingeräumt werden …
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24.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… Maskenarten 1. Mund-Nasen-Bedeckung Für Mund-Nasen-Bedeckungen (sog. „Alltagsmasken“) gilt in Deutschland in erster Linie das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch - LFGB (§ 2 Abs. 6 S. 1 Nr. 1 und 6 LFGB). Danach muss …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Link zur OS Plattform ab. Betroffen ist ein Online Händler der über Amazon Angebote betreffend Lebensmittel, Genussmittel, Haushaltswaren und Dekorationsartikel anbietet und verkauft. Nach eigenen Angaben nimmt der Verein die Interessen …
15.01.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… zu sein, da er ein Verein ist, dessen erklärtes Ziel ist, gegen Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Vorliegend ist der Beklagte ein Online-Verkäufer, der unter anderem fertigverpackte Lebensmittel und Spirituosen zum Kauf anbietet. Mit der Klage …
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14.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Mitbewerber zu sein, da er ein Verein nach § 8b UWG ist, dessen erklärtes Ziel ist, gegen Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Abgemahnt wurde vorliegend ein Online-Verkäufer, der unter anderem Lebensmittel und Spirituosen in Fertigpackungen …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… eine führende Werbemittelhändlerin im deutschsprachigen Raum sein. Der Giffits GmbH sei aufgefallen, dass die Abgemahnte verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse, die zur Verwendung als Lebensmittel bestimmt sind, mit der Bezeichnung Bio bzw …
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06.11.2020
von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
… Menge versendet werden, die entsprechenden zusätzlichen Unterlagen vorliegen und alle erforderlichen Zölle und Steuern bezahlt wurden. Dazu gehören Lebensmittel, alkoholische Getränke, Schmuck und Münzen (Gold Bullions), Lederwaren und lebende …
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28.10.2020
von Rechtsanwalt René Litschner
… der Umwelt gegenüber. Unter Umständen machen sich Leute, die containern, jedoch wegen Diebstahls strafbar. „Doch wie kann das sein?“ werden sich die meisten von uns fragen, „die Lebensmittel sollten doch ohnehin weg.“ Ja, die Lebensmittel …
Gesetzesänderungen im November 2020: Gebäudeenergiegesetz, eID-Karte, elektronische Rechnungstellung
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… sollen dadurch die Nährwertzusammensetzung eines Lebensmittels einfacher erkennen. Der Nutri-Score reicht dabei von einer positiven grünen A-Bewertung bis zur für die Ernährung eher ungünstigen roten E-Bewertung. Die Nutri-Score-Angabe ist für Hersteller freiwillig …
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14.10.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Vorwurf lautet: “DETOX“ = unzulässige gesundheitsbezogene Angaben, gemäß Art. 10 Abs. 1 Lebensmittel-GesundheitsangabenVO (LGVO/Health-Claims-VO) Forderung: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Abmahnkosten in Höhe von 1.550,80 …
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14.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… und gegen die LGVO (Lebensmittel-GesundheitsangabenVO) verstoßen haben. Die Abgemahnten werden durch die Kanzlei zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie zur Zahlung von Abmahnkosten i.H.v. 1.550,80 € (Gegenstandswert …
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07.10.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Verwendungsbestimmungen erfolgt und daher für die Verwendung in Nahrungsergänzungsmitteln unzulässig. Zudem handele es sich hier um ein neuartiges Lebensmittel iSd EU-VO 2015/2283, die nur mit einer besonderen Zulassung in den Verkehr gebracht werden …
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07.10.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Angabe „Detox“ unter weitere gesundheitsbezogene Angaben. Zur Begründung wird ausgeführt, dass es sich bei den Aussagen um gesundheitsbezogene Angaben handle, die gemäß Art. 10 Abs. 1 Lebensmittel-GesundheitsangabenVO (LGVO/Health-Claims-VO) nur …
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05.10.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… Niereninsuffizienz und dann zu Störungen des Herz-Kreislauf-Systems sowie der Atmung. An einem Samstagabend verteilte der Angeklagte die Gläser dann in fünf verschiedenen Lebensmittel- und Drogeriemärkten in Friedrichshafen. Die kontaminierten Gläser …
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30.09.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… Schadensersatz und die angefallenen Rechtsanwaltskosten zu zahlen. Die Kanzlei Albrecht Bischof vertritt Folker Knieper, welcher Inhaber von Nutzungsrechten an Bildern ist, die vor allem Lebensmittel abbilden. Die Bildrechte werden …