226 Ergebnisse für Vertragsänderung
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17.10.2018
von anwalt.de-Redaktion
… alle Unterlagen gebündelt abzulegen und jede Vertragsänderung, Vertragsverlängerung oder Vertragsanpassung zu dokumentieren. Welche Bereiche des Vertragsmanagements können mithilfe einer guten Software unterstützt werden? Verschiedene …
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19.09.2018
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
… Insbesondere besteht die Gefahr, dass man auf erhebliche Nachforderungen verzichtet. Betroffene Sparer sollten daher von einer Zustimmung zur Vertragsänderung absehen und sich bei mir melden, um Nachforderungsansprüche und eine günstigere …
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13.09.2018
von Rechtsanwältin Katharina Modawell
… wer die Wohnung alleine weiter nutzen soll und weigert sich lediglich der Vermieter bei der Vertragsänderung mitzuwirken, so haben die Eheleute gemäß § 1568 a Abs. 3 BGB auch den Anspruch gegen den Vermieter auf die Umgestaltung des Mietvertrags ab …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Alexander Jahn
… kann und auch sonst einfacher als bisher zu Vertragsänderungen berechtigt ist. Reisebüros Für die Reisebüros bringt die Pauschalreiserichtlinie insbesondere bestimmte Informationspflichten gegenüber dem Reisenden sowie eine eigene Insolvenzabsicherungspflicht …
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06.03.2018
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… und dieses eine Vertragsänderung darstellt, schloss sich das OLG FaM dieser Auffassung nicht an. Die Widerruflichkeit des Darlehensvertrages wurde jedoch insbesondere darauf gestützt, dass sich Angaben zu den einzuhaltenden …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Marco Habig
… Betroffen sind dabei Verträge, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher geschlossen wurden. Das betrifft beispielsweise Mobilfunkverträge, PKW-Kaufverträge usw. Klauseln wie „Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform“ gehören dann …
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27.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… es einer Vertragsänderung bedarf. Individualrechtliches Weisungsrecht des Arbeitgebers Wenn Arbeitsbereitschaft anfällt, kann die regelmäßige Arbeitszeit nach den Regelungen der Tarifverträge sowie den AVR verlängert werden. Diese Verlängerung …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
… an, wie Vertragsänderungen und Positionswechsel einzelner Mitglieder innerhalb des Vertriebes. Viele Handelsvertreter der Postbank Finanzberatung AG stehen momentan vor beruflichen Veränderungen. Hiervon scheinen nach Kenntnis des Verfassers nahezu …
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10.01.2018
von Rechtsanwalt René Jentzsch
… einer Außenanlage sowie Instandhaltungsmaßnahmen von wesentlicher Bedeutung. Hier kann jetzt der Besteller einseitig Vertragsänderungen durchsetzen, wobei dann aber auch die Vergütung anzupassen ist. Streitigkeiten darüber können vereinfacht …
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03.01.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… der Bundesgerichtshof aber abweichende Entscheidungen aus Billigkeitsgründen zulassen: So soll eine Kündigung gegen Treu und Glauben verstoßen, wenn sie sich auf einen Formmangel stützt, der erst durch eine nachträgliche Vertragsänderung …
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28.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Walther
… jetzt – bei der beabsichtigten Weiterveräußerung – realisiere, könne sie vom Verkäufer keine Vertragsänderung verlangen. Meine Empfehlung: Lassen Sie sich vor dem Abschluss eines Grundstückskaufvertrags Zeit und nehmen Sie die Hilfe eines Fachmanns in Anspruch …
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17.12.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
… ist das Argument der gestörten Geschäftsgrundlage problematisch. Die Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB kann nur in Ausnahmefällen zur Anwendung kommen und das gilt besonders nicht bei vorhersehbaren Vertragsänderungen bzw. Risiken …
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12.12.2017
von Rechtsanwalt Alican Yildirim
Änderungsanordnung im neuen Bauvertragsrecht und ihre Praxistauglichkeit Das Bauvertragsrecht tritt am 01.01.2018 in Kraft. In diesem Gesetz ist gemäß § 650b ff. n.F. BGB das Anordnungsrecht des Bestellers bei Vertragsänderung geregelt. I …
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02.12.2017
von Klünder I Nann I Machanek I Rechtsanwälte
… anderenfalls bliebe ihr keine Wahl, als die Miete zu erhöhen, weil sie nun die Schönheitsreparaturen zu tragen habe. Der Mieter lehnte die Vertragsänderung ab. Im April 2008 erklärte diese Vermieterin deshalb dem Mieter, dass die Miete ab …
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01.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
… den dort genannten Voraussetzungen einen einklagbaren Rechtsanspruch des in Teilzeit beschäftigten Arbeitnehmers auf Verlängerung seiner Arbeitszeit durch Vertragsänderung. Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 18.07.2017 – 9 AZR 259/16 …
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18.10.2018
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
… Die Wüstenrot verweist in diesem Zusammenhang zwar regelmäßig auf ihre Allgemeinen Bausparbedingungen und argumentiert, dass die nachträgliche Höherverzinsung eine Vertragsänderung im Sinne von § 3 Abs.3 ABB darstellt, die der Zustimmung …
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28.10.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
… Vertragsänderungen bzw. Risiken, die die Vertragsparteien bei Vertragsschluss zu tragen haben. Dazu gehört regelmäßig auch das Risiko eines steigenden bzw. fallenden Zinsniveaus zulasten der Banken. Betroffene Kunden, die eine Kündigung …
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30.08.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
… nicht bei vorhersehbaren Vertragsänderungen bzw. Risiken, die die Vertragsparteien bei Vertragsschluss zu tragen haben. Dazu gehören regelmäßig auch die Geldpolitik und das Risiko eines steigenden bzw. fallenden Zinsniveaus aufseiten der Bausparkassen …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Sybill Offergeld
… darüber getroffen worden, dann ist zu klären, ob der Vermieter mit dieser Regelung einverstanden ist. Grundsätzlich muss eine dafür nötige Vertragsänderung während der Trennungszeit von beiden Ehegatten gemeinsam mit dem Vermieter getroffen …
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27.06.2017
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
… für die Arbeitnehmer unattraktiv ist, sind ggf. vorab Vertragsänderungen sinnvoll, um ein „böses Erwachen“ zu vermeiden. Für das Urlaubsentgelt während des Erholungsurlaubs gilt im Grundsatz, dass der durchschnittliche Verdienst der letzten …
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14.06.2017
von Wegmann & Wegmann
… Abschluss auch jegliche Vertragsänderung erfasse. Dies könne aber dahinstehen, da es im vorliegenden Fall nicht um eine Vertragsänderung gehe, sondern um eine vollständige Vertragsaufhebung. Zwar sollte die Haftpflichtversicherung bestehen …
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07.06.2017
von Wegmann & Wegmann
… nicht vor und auch der Rechtsgedanke der Vorschrift greife nicht, so das AG Geldern. Im Rahmen der Vertragsänderung wurde dem Versicherungsnehmer ein Widerrufsrecht eingeräumt, das an keine Voraussetzungen gebunden ist. Durch die Ausübung dieses Rechts bleibt …
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03.06.2017
von Rechtsanwalt Falk Gütter
… von Gesetzes wegen der Vorrang der Individualabrede gilt und deshalb anzuerkennen sei. Fazit: Vorsicht vor leichthin vereinbarten Vertragsänderungen im Gewerberaummietrecht, sie können auch ein vorschnelles Vertragsende bedeuten! RA Falk Gütter …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Steffen Ahrens
… Sie keine Vertragsänderungen oder Aufhebungsvereinbarungen oder das Protokoll. Ein Arbeitgeber, der Ihnen nichts Böses will, gibt Ihnen immer mindestens einen Tag Bedenkzeit. Kommt es zu einer Drucksituation, bitten Sie darum, das Gespräch …