226 Ergebnisse für Vertragsänderung
Suche wird geladen …
|
12.06.2014
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… der Widerrufserklärung. Das ist ein gewaltiges, möglicherweise sogar ruinöses Risiko für den Vermieter. 3. Vertragsänderungen während des laufenden Mietverhältnisses Vertragsänderungen während des laufenden Mietverhältnisses sind u.a …
|
20.02.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… nicht das einzige Problem. Keine Vertragsänderung aufgrund des Umzugs Seit 10.05.2012 soll § 46 des Telekommunikationsgesetzes rechtliche Klarheit beim Anbieterwechsel oder Umzug schaffen. Demnach dürfen Dienste wie Telefon und Internet …
|
14.01.2014
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Eine E-Mail mit entsprechendem Inhalt, dass bei nicht rechtseitigem Widerspruch eine Vertragsänderung in Kraft trete, ist irreführend und wettbewerbswidrig. So die Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz, Urteil vom 12.09.2012, Az.: 9 …
|
18.12.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… die Schriftform zerstören. Im Hinblick auf den Gesamtvertrag und seine wirtschaftliche Bedeutung sind unwesentliche Vertragsänderungen nicht schriftformfeindlich. Allerdings ist dies vorab nur sehr schwer einzuschätzen. Die Schriftform …
|
09.12.2013
von Traphan Graute Bremer Rechtsanwälte und Fachanwälte
… Pfalz keine einvernehmliche Vertragsänderung dar, weil das Schreiben kein Änderungsangebot, sondern nur ein reiner Hinweis war. Damit blieb es bei der einmal entstandenen betrieblichen Übung zu seinen Gunsten.
|
16.05.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… aufgehoben wird. Solche, die Schriftform gefährdenden Vereinbarungen können auch konkludent getroffen werden, etwa indem die Vertragsparteien durch schlüssiges Verhalten eine Vertragsänderung herbeiführen. Beispiel: Die Parteien vereinbaren …
|
11.03.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… Das Arbeitsgericht hat die Beklagte verurteilt, die von der Klägerin angebotene Vertragsänderung anzunehmen. Die von der Beklagten hiergegen gerichtete - im Ergebnis erfolgreiche - Berufung beim Landesarbeitsgericht Hamburg hielt …
|
26.02.2013
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… Vertragsänderungen müssen die Anleihegläubiger grundsätzlich zustimmen. "Sollte hierfür eine Gläubigerversammlung einberufen werden, ist es wichtig dass die betroffenen Anleger ihre Stimmrechte wahrnehmen. „Hierfür ist es aus unserer Sicht für …
|
10.12.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… zu entziehen, kann dann zu spät sein. Die betriebliche Übung wird einklagbar, weil sie zu einer stillschweigenden Vertragsänderung geführt hat, auf deren Fortbestand ein Arbeitnehmer nun vertrauen darf. Dem Vertrauen können jedoch folgende Punkte …
|
27.11.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Mitgliedstaaten behauptete Nichtzuständigkeit für den Fall wies der Gerichtshof zurück. Auch die notwendige Vertragsänderung, die sich vor allem in dem den ESM legitimierenden neuen Art. 136 Abs. 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU (AEUV …
|
20.11.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… die Vertragsänderung genügen muss, um eine wirksame Einbeziehung der neuen Versicherungsbedingungen zu bewirken. Hierzu hat das OLG Hamm in seinem Urteil vom 11.01.2012 (Az. I-20 U 64/11) Stellung genommen. Der zu beurteilende Sachverhalt …
|
04.10.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… 494 Abs. 7 Satz 2 BGB bei Formmängeln erst in Gang gesetzt, wenn dem Darlehensnehmer eine Abschrift der durch den Formmangel bewirkten Vertragsänderungen erhalten hat. Entscheidungserheblich war also, ob die Unterschrift auf dem Tablet …
|
18.07.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
… müsste. Er wollte ihr eine dahingehende Vertragsänderung vorschlagen. Die Arbeitnehmerin erschien nicht, da sie sich zu der Thematik nicht weiter äußern wollte. Daraufhin erteilte ihr der Arbeitgeber eine Abmahnung wegen Arbeitsverweigerung …
|
14.05.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Über das Widerrufsrecht ist bei wesentlichen Vertragsänderungen und nicht gleichzeitiger Anwesenheit der Vertragsparteien erneut zu belehren. Ansonsten verlängert sich die Widerrufsfrist. Zum Schutz vor einem übereilten Vertragsschluss …
|
19.12.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… sodass der Schuldner nicht die Zustimmung des Treuhänders zur Vertragsänderung einholen musste. (LAG Düsseldorf, Urteil v. 21.09.2011, Az.: 12 Sa 964/11) (VOI)
|
12.12.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… beseitigt werden, indem er sämtliche Zahlungen unter dem Vorbehalt der Freiwilligkeit tätige. Anderenfalls würde er die nötige Zustimmung der Arbeitnehmer zur Vertragsänderung fingieren, was aber zu einem Verstoß gegen § 308 Nr. 5 BGB …
|
31.05.2017
von KÜHNE Rechtsanwälte
… mit dem einzigen Ziel einer vom Arbeitnehmer bereits abgelehnten Vertragsänderung -, kann der Arbeitgeber nicht durch einseitige Anordnungen zur nach § 106 GewO verbindlichen Dienstpflicht erheben. Ist die Dauer der täglichen Arbeitszeit weder …
|
24.03.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… mündlich abgeschlossen, fehlt ihm bei Unstimmigkeiten zwischen Mieter und Vermieter jegliche Beweiskraft. Aus diesem Grund werden auch Vertragsänderungen niedergeschrieben. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun aber entschieden, dass trotz …
|
29.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Gesetzbuch verstoßen und verbraucherfreundlicher gestaltet werden müssen. Beispielsweise ist die Klausel unwirksam, dass 1&1 sich das Recht einer Vertragsänderung vorbehält, falls der Kunde nicht innerhalb einer vierwöchigen Frist …
|
20.05.2010
von Rechtsanwältin Olivia Holik
… sein, kann der Arbeitgeber versuchen, einvernehmlich mit dem Arbeitnehmer eine Vertragsänderung zu vereinbaren. Sollte eine solche einvernehmliche Vertragsänderung scheitern, ist der Arbeitgeber gehalten, eine Änderungskündigung auszusprechen. 4 …
|
06.04.2010
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
… passen ihre Bedingungen natürlich dann dementsprechend an. Bei bereits bestehenden Verträgen geht dies jedoch nur dann, wenn der Kunde damit einverstanden ist" , klärt der Anwalt auf. Denn einseitige Vertragsänderungen sind nicht möglich …
|
20.01.2010
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… Az. 2 AZR 606/08). Das Bundesarbeitsgericht hat diese Frage für den Fall verneint, dass in dem Gespräch ausschließlich eine bereits abgelehnte Vertragsänderung thematisiert werden sollte. Im Streitfall wollte der Arbeitgeber aufgrund …
|
07.12.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… schließlich auch nicht stützen, da diese wegen eines Verstoßes gegen § 305b BGB gem. § 307 BGB unwirksam sei. Schriftformklauseln, die für Vertragsänderungen konstitutiv die Einhaltung der Schriftform fordern, verstießen gegen § 305b BGB …
|
02.12.2009
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
In wirtschaftlichen Krisenzeiten sitzen viele Arbeitnehmer gewissermaßen „auf dem Schleuderstuhl": Die Wahrscheinlichkeit einer Kündigung oder zumindest nachteiliger Vertragsänderungen seitens des Arbeitgebers ist groß. Ist es da sinnvoll …