226 Ergebnisse für Vertragsänderung
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… Erklärungen des Kunden, wie das Angebot oder die Annahme zum Vertragsschluss oder eine Vertragsänderung problemlos elektronisch erfolgen könne. Unsere Empfehlung für Onlineanbieter: Kontrollieren Sie, ob Ihre AGB und Nutzungsbedingungen …
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30.06.2016
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… Ausgangspunkt ist folgender: Der Arbeitnehmer ist beim Arbeitgeber tätig. Der Arbeitsvertrag ist zunächst unbefristet. Sodann wünscht der Arbeitgeber eine Vertragsänderung und bietet dem Arbeitnehmer einen befristeten Arbeitsvertrag …
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29.06.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… wir Handlungsanleitungen für die Personalverwaltung. Schließlich beraten und vertreten wir in die Arbeitgeber bei der Umsetzung der Vertragsänderungen. Auf Wunsch erläutern wir auch den Mitarbeitern die geplanten Änderungen und begleiten …
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24.06.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… bei der Umsetzung der Vertragsänderungen. Besprechen Sie Ihren Fall zunächst mit dem Fachanwalt für Arbeitsrecht Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck unter 030/40004999 an und besprechen Sie zunächst telefonisch die Möglichkeiten …
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04.06.2016
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
… sein kann. Die Möglichkeit einer Vertragsänderung muss eindeutig und detailliert in den Ausschreibungsunterlagen und im Vertrag über die Vergabe öffentlicher Aufträge angeführt sein. X Aktivlegitimation im Verfahren zum Rechtsschutz Um …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… U 56/15, WM 2015, 116) . Auch während der Vertragslaufzeit vorgenommene Sondertilgungen und Vertragsänderungen führen nach ganz herrschender Meinung nicht zur Verwirkung (a.A.: LG Regensburg, Urt. v. 25.02.2015, 3 O 1908/14 …
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07.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… ihm nicht die Möglichkeit der Nachbesserung/Vertragsänderung zu geben. Im Rahmen einer Kündigungsschutzklage kann er dann auf diesen Missstand hinweisen und ein unbefristetes Arbeitsverhältnis erwirken. MPH Legals Services vertritt Arbeitnehmer bundesweit in Kündigungsschutzklagen.
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25.01.2016
von Rechtsanwalt Martin Lubda
… von nur nebensächlicher Bedeutung sind. Für Vertragsänderungen gilt nichts anderes als für den Ursprungsvertrag. Sie müssen daher ebenfalls der Schriftform des § 550 BGB genügen – es sei denn, es handelt sich um unwesentliche Änderungen …
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10.12.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… des Vertragszwecks im Mietvertrag. Vertragsänderungen, die nicht schriftlich festgehalten werden (mündliche Absprachen). Fazit: Die Kündigung von Gewerberaummietverhältnissen sind wegen der Flüchtlingskrise häufig möglich. Kündigung …
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20.11.2015
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Eine jede Mieterhöhung stellt eine Vertragsänderung dar. Da einseitige Vertragsänderungen nicht zulässig sind, kann der Vermieter die erhöhte Miete erst dann von dem Mieter fordern, wenn der Mieter der Erhöhung vollständig zugestimmt hat …
19.11.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… enthaltenden Urkunde ist. Zudem hat das Gericht klargestellt, dass weder eine Vertragsänderung im Jahre 2008 noch die einvernehmliche Ablösung des Darlehens dem Widerrufsrecht entgegenstehen und das Widerrufsrecht auch nicht verwirkt sei …
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09.11.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… mit der Kündigung an einem Angestellten rächen will, weil der seine Rechte in zulässiger Weise geltend gemacht hat. Vorliegend wollte sich die Disponentin nicht auf eine Vertragsänderung einlassen, die zu einer Unterschreitung des Mindestlohns geführt …
23.10.2015
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… Maßnahme darstellen, die den Arbeitnehmer benachteiligt, weil der zulässigerweise seine Rechte ausübt. Sachverhalt: Die Arbeitgeberin hatte der Klägerin eine Vertragsänderung vorgeschlagen, bei der das Gehalt auf den gesetzlichen …
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01.10.2015
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
… im Mai erneut eine Vertragsänderung. Der Arbeitgeber wies sie dann ausdrücklich darauf hin, dass er diese Frage nicht mehr weiter mit der Mitarbeiterin erörtern werde. Dies sei nicht diskutabel. Daraufhin erklärte die Mitarbeiterin …
19.06.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… vorhandene ehemalige und längst ausgezogene Lebensgefährte, funktioniert das Ganze nicht. Jede Partei kann ihre Zustimmung von jeder denkbaren Bedingung (Vertragsänderung) abhängig machen. Man kann daher aus meiner Sicht …
12.06.2015
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… Im zu entscheidenden Fall hatte der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Vertragsänderung angeboten. Die zu leistenden Wochenstunden sollten reduziert werden mit der Folge, dass sein Stundenlohn unter 8,50 € brutto lag. Der Arbeitnehmer lehnte …
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09.06.2015
von Rechtsanwalt Michael Eitel
… ob der Vermieter mit dieser Regelung einverstanden ist. Während der Trennungszeit ist nur eine von Ihnen beiden gemeinsam mit dem Vermieter zu treffende, einvernehmliche Vertragsänderung möglich. Später besteht im Rahmen …
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04.05.2015
von anwalt.de-Redaktion
… muss der Arbeitgeber hier nicht vorweisen können. Er hat lediglich das sogenannte Maßregelverbot des § 612a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zu beachten, das aber nur in wenigen Fällen wirklich greift. Vertragsänderung mit Stundenreduzierung …
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15.01.2015
von Rechtsanwalt Achim Böth
… kündbar. Dies wurde vor allem mieterseitig zum „Herauskommen“ aus langfristig abgeschlossenen Geschäftsraummietverträgen ausgenutzt. Dies gerade infolge des Umstandes, dass auch spätere Vertragsänderungen der Schriftform bedürfen …
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17.11.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… als seiner Vertragspartnerin nicht vom § 181 BGB befreit war, war der Vertrag schwebend unwirksam und hätte von der Kommanditgesellschaft genehmigt werden müssen. Dies ist jedoch nicht ausdrücklich erfolgt. Auch die Vertragsänderungen hätten danach …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
… umsetzbar sein. Bei größeren Unternehmen setzt eine Verringerung der Arbeitszeit dagegen eine einvernehmliche Vertragsänderung voraus. Eine weitere Lösungsmöglichkeit, die allerdings nur in besonderen Konstellationen greifen dürfte, besteht …
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20.10.2014
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… von 2-5 Jahren für solche Vertragsänderungen ausreichen. Schweigen stellt sich allgemein gerade nicht als Willenserklärung dar, es sei denn, es handelt sich ausnahmsweise um eine konkludente (schlüssige) Erklärung. Insbesondere Vermieter …
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18.07.2014
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… daraus entstehende Schäden kann der Mieter Ersatz verlangen. Die Erfüllung der Informationspflichten hat jedoch keine Auswirkungen auf die Widerrufsfrist. VI. Vertragsänderungen und Vertragsaufhebungsvereinbarungen Die neuen …
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17.06.2014
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… ein Mietzuschlag rechtmäßig ist, ist im Einzelfall zu prüfen. Grundsätzlich wäre dies eine Vertragsänderung, der der Mieter bei berechtigtem Interesse und Genehmigungspflicht der Untervermietung nicht zustimmen muß. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im DAV. Mail:kanzlei@anwalthesterberg.de