8.103 Ergebnisse für Amtsgericht
Suche wird geladen …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Klaus Maier
… aus rückständigen Beiträgen vom Mai 22 bis Juni 23, also 14 Monate. Der daraufhin gestellte Insolvenzantrag (Fremdantrag) oder der Krankenkasse allerdings vom erstinstanzlich zuständigen Amtsgericht um die Ohren gehauen: Ungeachtet …
|
23.02.2024
von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
… einen Fahrlässigkeitsvorwurf. Zumindest in Amtsgerichten findet dies wenig bis keine Beachtung. Weder fiskalische Interessen noch Mindestanforderungen an den Amtsermittlungsgrundsatz finden ihren Niederschlag gegen das unbedingte Bedürfnis …
|
22.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… einsetzen, sie greifen aber auch auf Geräte vom Typ Poliscan Speed FM1 oder Traffistar S 330 zurück. Die Geschwindigkeit ist dort auf 50 km/h limitiert. Verhandlungen für diesen Messort finden vor dem Amtsgericht Donaueschingen statt …
22.02.2024
von Rechtsanwalt Thomas Brunow
… Bußgeldbehörde: Zentrale Bußgeldstelle Gransee Zuständig für die Auswertung der bei dieser Messstelle durchgeführten Geschwindigkeitsüberschreitungen ist die Zentrale Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee. Zuständiges Amtsgericht …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… nutzen in der Regel eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage vom Typ ES 8.0, manchmal verwenden sie auch die Messgeräte vom Typ Poliscan Speed FM1 oder Traffistar S 330. Bei Verhandlungen für diese Stelle ist das Amtsgericht Kaufbeuren …
|
20.02.2024
von Anwalt Luka Vodinelic
… Gericht eingereicht werden. Anhand einer Vollmacht, kann ein Rechtsanwalt im Namen des Mandanten das Verfahren einleiten und führen. Welches Gericht /Notar ist für die Durchführung des Nachlassverfahrens zuständig? Dasjenige Amtsgericht …
|
20.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h wird in der Regel mit Messgeräten vom Typ Poliscan Speed FM 1, ES 8.0 oder Traffiphot Traffistar S 330 überprüft. Verhandlungen für diese Messstelle finden vor dem Amtsgericht Tettnang statt. Messung …
|
20.02.2024
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… und in bedrohliche Sphären vordringt? Ein kürzlich ergangenes Urteil des Amtsgerichts (AG) Hanau wirft Licht auf diese Thematik und verdeutlicht die rechtlichen Konsequenzen, die sich aus einem solchen Konflikt ergeben können, wie Rechtsanwalt …
|
19.02.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… mehr als 18 Jahren Privatpersonen und Unternehmen deutschlandweit vor allen Amtsgerichten, Landgerichten und Oberlandesgerichten. Seit vielen Jahren sind wir im Bereich der Anwaltshaftung / Notarhaftung tätig. Hier beraten und vertreten …
|
19.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Die Messtelle an der B 313 bei Laiz wird häufig vor dem für diesen Abschnitt zuständigen Amtsgericht Sigmaringen verhandelt. Die Geschwindigkeit …
|
19.02.2024
… am Schlüsselverlust zur Zahlung der Kosten für ein Austauschschloss verpflichtet, ist unwirksam, vgl. Amtsgericht (AG) Spandau, Urteil v. 20.12.2012, Az.: 6 C 546/12. Ein Kostenerstattungsanspruch des Vermieters besteht ferner nur …
|
17.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… sollte. Die Vereinbarung wurde als nichtig erklärt, und der Beklagte musste das Bindungsentgelt nebst Zinsen zurückzahlen. Amtsgericht Dortmund, 21.08.2018 - 425 C 3166/18: Eine Reservierungsvereinbarung vor einem Grundstückserwerb mit einem Bauträger …
|
17.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Einnahme von Drogen) und die Vorstrafen berücksichtigt werden. Strafbefehl erlassen – was ist zu tun? In der Regel erlässt das zuständige Amtsgericht einen Strafbefehl, gegen den innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung Einspruch eingelegt …
|
16.02.2024
von Rechtsanwalt Tobias Honzal
Das Amtsgericht Wangen hat mit Urteil vom 06.02.2024 entschieden, dass die Forderung über 263,46 EUR des Labor allgäuLab (Cremer/Lapatschek) über die im Jahr 2020/2021 durchgeführten Corona-Testungen in der Kaserne Kempten unberechtigt …
|
16.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… von Verhandlungen vor dem für diesen Ort zuständigen Amtsgericht Titisee-Neustadt. Die Geschwindigkeit ist hier auf 60 km/h limitiert. Zur Überprüfung der Einhaltung der Geschwindigkeit benutzen die Beamten unterschiedliche Messgeräte – meist die Systeme …
|
15.02.2024
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
… oder eine Klage vor dem zuständigen Amtsgericht oder Landgericht zum Erfolg führen. Es sind Fälle mit einigen Online Coaching Anbietern bekannt geworden, in denen diese nicht zum Gerichtstermin erscheinen, so dass ein Versäumnisurteil gegen …
⚡️Geblitzt in Friedrichshafen Albrechtstr./Säntisstr. FR auswärts - Bußgeld und Fahrverbot abwenden!
|
15.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… zuständigen Amtsgericht Tettnang verhandelt. Die Geschwindigkeit ist hier auf 30 km/h begrenzt, jedoch wird oft schneller gefahren. Dabei benutzen die Beamten ein Messgerät vom Typ Traffistar S350. Lassen Sie die Messung überprüfen …
|
14.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Ihre Messakte aus und lässt ein TÜV- zertifiziertes Gutachten erstellen. Mit diesem wird die Ungenauigkeit Ihrer Messung durch entsprechende Beweisanträge dem hier zuständigen Amtsgericht Fürstenwalde nachgewiesen. Als Ergebnis folgt ein Freispruch …
|
14.02.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… an der Geltendmachung der dort vorgesehenen Kosten gehindert ist. Wir beraten und vertreten seit über 18 Jahren als Fachanwaltskanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht Privatpersonen und Unternehmen deutschlandweit vor allen Amtsgerichten …
|
14.02.2024
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… Im vorliegenden Fall hatte das Amtsgericht nun zunächst entschieden, sogenannte begleitete Umgänge für den Kindesvater anzuordnen. D. h., er darf das Kind nicht allein besuchen oder mit ihm allein Umgang haben, sondern es ist immer …
|
15.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Kann ein Rechtsanwalt seine Honorarforderung gegen einen Mandanten mit einer Forderung des Rechtsschutzversicherers auf Auszahlung unverbrauchter Gerichtskosten verrechnen? Diese Frage bejahte das Amtsgerichts Berlin-Mitte in seinem Urteil …
|
14.02.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… vom Ortsgericht beglaubigen lassen. Otto wird dement und geschäftsunfähig. Einer seiner Mieter zahlt den Mietzins nicht. Ottos Frau klagt im Namen von Otto, denn der ist nun einmal der Vermieter, beim Amtsgericht. Wegen ihrer Vertretungsbefugnis legt …
|
21.02.2024
von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
… durch die Staatsanwaltschaft wird durch das Amtsgericht eine Strafe festgesetzt und in Form des Strafbefehls erlassen. Dabei ist es nicht unüblich, dass das Gericht die rechtlichen Voraussetzungen für den Erlass des Strafbefehls nur oberflächlich prüft …
|
14.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… zuständigen Amtsgericht Ravensburg. Die Geschwindigkeit ist an diesem Ort auf 70 km/h begrenzt, doch Achtung, immer wieder wird die Einhaltung des Tempolimits durch die Stadt Ravensburg überprüft. Dabei nutzen die Beamten verschiedene Messgeräte …