1.407 Ergebnisse für Auflage
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26.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… und Art. 93 IPRG. Das Schweizer ZGB erkennt verschiedene Arten testamentarischer Verfügungen an, darunter Erbeinsetzungen, Vermächtnisse, Ersatzerbeinsetzungen und Auflagen. Gemeinschaftliche Testamente sind in der Schweiz grundsätzlich …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… von pflichtteilsberechtigten Erben ist nur unter sehr strengen Voraussetzungen möglich. Ein pauschaler Ausschluss ohne gesetzlich anerkannten Grund ist unwirksam. 7. Zu weitreichende Auflagen: Auflagen im Testament sind zulässig, dürfen …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… abhängig zu sein oder Zuwendungen von ihm zu erhalten. Sie benötigen eine staatliche Erlaubnis der zuständigen Behörde, welche inhaltlich beschränkt oder mit Auflagen verbunden sein kann. Wertpapierhandelsgesetz (WpHG): Dieses Gesetz enthält …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Zuchtmittel (§§ 13–16a JGG) sollen neben dem erzieherischen Gedanken auch einen ahnenden Charakter haben. Sie können eine Verwarnung , die Erteilung von Auflagen oder der Jugendarrest sein. Bei der Verwarnung wird die jugendliche Person …
18.01.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… Grundstückseigentümer in der Vergangenheit ohne Kompensation Waldflächen gerodet haben. Entscheidungsgründe des Gerichts : Das Gericht erklärte die Auflage zur Kompensation für rechtswidrig. Es wurde festgestellt, dass der Bebauungsplan aus dem Jahr 1971 …
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14.01.2024
von Rechtsanwältin Martina Hauptmann-Uhl
… auch Vermächtnisse, Auflagen oder sonstige Verfügungen des Erblassers. Ein genaues Verständnis dieser Anordnungen ist notwendig, um Ihren Pflichtteil korrekt zu berechnen und einzufordern. Fazit Die Geltendmachung des Pflichtteils ist ein rechtlicher …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… oder beschlagnahmt ist. **Grenzen der Anwendbarkeit des § 21 StVG** Verstöße gegen bestimmte Auflagen, wie das Tragen einer Brille beim Fahren oder das Anbringen eines zusätzlichen Außenspiegels, fallen nicht unter den Anwendungsbereich des § 21 …
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13.01.2024
von Rechtsanwältin Martina Hauptmann-Uhl
… Der Testamentsvollstrecker muss sich mit den Besonderheiten dieser Vermögensarten auskennen und in der Lage sein, sie entsprechend zu verwalten oder zu veräußern. 8. Berücksichtigung von Vermächtnissen und Auflagen Ein Testament kann neben …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… Auflage 2023, § 130 Rn. 13a). Erforderlich ist eine Gesamtwürdigung von Art, Inhalt, Form und Umfeld der Äußerung. Bei der Tatbestandsvariante des Verharmlosens einer unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangenen Handlung …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
… oft die Teilnahme an einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) und andere Auflagen. Versicherungskosten: Nach dem Wiedererlangen der Fahrerlaubnis können die Versicherungskosten erheblich steigen. Hintergründe und Ursachen beim …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmidt
… Dieses Interesse der Tochter überwog nach Ansicht der Richter das Regelungsinteresse der verstorbenen Mutter. Die Bedingung im Testament wurde deshalb als sittenwidrig und nichtig eingestuft. Der von der Tochter eingereichten Klage gegen die Auflage im Testament gaben die Richter deshalb Recht.
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09.01.2024
von Rechtsanwältin Anna Mameschina
… Fortgeltungsverordnung gelten die Aufenthaltserlaubnisse gemäß § 24 Absatz 1 AufenthG, die am 01. Februar 2024 gültig sind, einschließlich Ihrer Auflagen und Nebenbestimmungen bis zum 04. März 2025 ohne Verlängerung im Einzelfall fort. Die Verlängerung …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Zugriff des Finanzamts zu schützen . Erfüllung von Vermächtnissen und Auflagen : Eine Testamentsvollstreckung kann dazu dienen, sicherzustellen, dass Vermächtnisse und Auflagen gemäß den Vorgaben des Erblassers erfüllt werden . Es ist wichtig …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… die Hinterziehung von 350 Euro (!) Einfuhrumsatzsteuer und Zoll eine Auflage von 70.000 Euro zahlen, um sein Steuerstrafverfahren vor dem Amtsgericht Landshut (zuständig für Zollvergehen am Flughafen München) zur Einstellung zu bringen. Karl-Heinz …
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07.01.2024
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
… in eine letztwillige Verfügung aufgenommen werden. Diese können nach dem Erbfall Probleme für die Hinterbliebenen und/oder Streitpotential erzeugen. Dieser Beitrag gibt einen ersten Einblick in das erbrechtliche Instrument einer "Auflage …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… werden und kann unter Auflagen oder Bedingungen gewährt werden. Zahlung: Die Zahlung im Sinne der §§ 224 ff. AO bezieht sich auf die Erfüllung der Steuerschuld durch den Steuerpflichtigen. Eine Zahlung kann auf verschiedene Weise erfolgen …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Florian Schleifer
… wie Vermächtnisse oder Auflagen. Für Sie da: RA Schleifer Rechtsanwalt Telefon: +49 7161 97814-0 Kontaktformular Kanzlei Hauptmann-Uhl und Kollegen, Göppingen
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… in der Hoffnung auf eine hohe Gewinnausschüttung . Doch diese Aussicht entpuppte sich schnell als trügerisch: Eine Gewinnauszahlung war nur unter der Auflage einer beträchtlichen Vorab-Provisionszahlung möglich, ein Detail, das erst im letzten …
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05.01.2024
von Rechtsanwältin Chaima Louati
… Vermächtnisse und Auflagen: Ein Testament kann auch Vermächtnisse und Auflagen enthalten, die spezifische Anweisungen für die Verwendung von Teilen des Vermögens oder für die Behandlung von Erben enthalten. 6. Internationales Erbrecht …
05.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… Der „apokryphe Einstellungsgrund“ der schwierigen Beweislage war – jedenfalls aus Sicht der Staatsanwaltschaft – nicht gegeben. Die Höhe der Auflage von 16.000 Euro bewegte sich mit ca. 20 Prozent des vorgeworfenen Beitragsschadens …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Philip Bafteh
… trägt. Oft kann durch eine solche Einlassung ein Gerichtsverfahren verhindert werden und beispielsweise (insb. bei bisher strafrechtlich nicht in Erscheinung getretenen Personen) eine Einstellung gegen Auflage (zumeist die Zahlung …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis zu 10 Jahren. Zur Strafhöhe lassen sich die nachfolgenden Grenzwerte heranziehen: Bei einer Steuerhinterziehung bis zu 1.000 EUR kann das Verfahren gegen eine Auflage eingestellt werden …
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30.12.2023
von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
… zu „bewähren“. Schafft man es in dieser Zeit keine neuen Straftaten zu begehen und kommt den Auflagen und Weisungen ordnungsgemäß nach, wird die Strafe nach Ablauf der Bewährungszeit erlassen. Begeht man hingegen neue Straftaten …
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23.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… eines Erbvertrags kann vielfältig sein. Er kann die Erbeinsetzung, die Anordnung von Vermächtnissen und Auflagen sowie die Enterbung umfassen. Auch die Bestimmung eines Testamentsvollstreckers ist möglich. Der Erbvertrag bietet somit eine hohe …