839 Ergebnisse für WEG
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… abgegeben werden. Auch sollte die Auskunft grundsätzlich erteilt werden. Wir raten jedoch unbedingt davon ab, diesen Weg alleine zu gehen. Einerseits bedarf die Abänderung der strafbewehrten Unterlassungserklärung unbedingt spezialisierter …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nachzudenken. Wenn bspw. wie hier eine derartig hohe feste Vertragsstrafe vorgesehen ist, geht nach unserer festen Überzeugung hieran kein Weg vorbei. Als Fachanwaltskanzlei können wir Ihnen natürlich eine auf Sie maßgeschneiderte modifizierte …
07.02.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Aktuell wurde uns zur Bearbeitung eine Vertragsstrafenanforderung des EuroConsum e.V. wegen der Zuwiderhandlung gegen eine ursprünglich abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung vorgelegt. Das als „Nachverstoß“ bezeichnete Schreiben …
29.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Eine weitere Berechtigungsanfrage fand ebenfalls ihren Weg als Anfrage in unsere Kanzlei. Im letzten Jahr war es um Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH ein wenig ruhiger geworden. Diese markenrechtlichen Abmahnungen begleiten uns nunmehr …
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29.12.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Abmahnung beigefügt. Zudem wird ein umfangreicher Schadenersatz geltend gemacht, welcher sich aus einem Grundschaden sowie einem Zuschlag wegen fehlender Urhebernennung berechnet. Der Grundschaden wird dabei im Rahmen der Lizenzanalogie …
23.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unterlassungserklärung, abzugeben. Es stehen sodann mehrere mögliche Wege zur Verfügung, um hier außergerichtlich mit der AUDI AG über die sie vertretenen Anwälte möglicherweise eine vergleichsweise Lösung herbeizuführen. Wichtig …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Wir können hier sicherlich Wege besprechen, wie wir Ihren Amazon-Account wieder zum Verkauf freigeschaltet bekommen. Es hat sich insofern auch in der Vergangenheit gezeigt, dass eine gewisse Beharrlichkeit von entscheidender Bedeutung …
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20.10.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… könnte die Gegenseite hier erfolgreich eine einstweilige Verfügung bei Gericht beantragen oder gar die Angelegenheit unmittelbar im Wege einer Hauptsacheklage geltend machen. Neben den benannten Kosten fielen sodann Anwalts …
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13.10.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… ein Schadensersatz geltend gemacht. Dieser wird im Wege der Lizenzanalogie berechnet. Zudem stünde mangels Urhebernennung ein darüber hinausgehender Schadensersatzanspruch in Höhe einer einfachen Lizenz zu. In dem uns vorliegenden Fall …
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06.09.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir haben darüber berichtet, dass wir zahlreiche Mandanten vertreten, welche durch die Primis SFF Handels GmbH & Co. KG wegen des Verkaufs sowie des Angebotes von Kosmetikprodukten in den vergangenen Monaten wettbewerbsrechtlich …
01.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… an dem zu ihren Gunsten bestehenden Kennzeichen „Mensch ärgere Dich nicht“ ab. Neben einer potentiellen Markenverletzung an diesem Kennzeichen, lag uns auch in diesem Jahr auch erneut eine Abmahnung wegen der Verwendung des Kennzeichens „Kniffel …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… vertragskonform und legal nutzen zu können. Es wird angekündigt, dass im Fall des fruchtlosen Fristablaufes die Löschung oder die Entfernung im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens eingeleitet würde. Haben auch Sie eine Aufforderungsschreiben …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… seit Jahren sehr genau. Sollten auch Sie eine entsprechende markenrechtliche Abmahnung wegen der Bezeichnung „Kniffel“ oder auch „Mensch ärgere dich nicht“ erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Hierzu …
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27.07.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… BABY born“ wegen eines Angebotes auf der Verkaufsplattform Etsy. Was wird in der Abmahnung beanstandet? Zunächst wird darauf hingewiesen, dass die Zapf Creation AG unter der Nummer 002468346 in das Register des EUIPO, und zwar …
19.07.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… auf einer Internettauschbörse eine Urheberrechtsverletzung begangen habe. Auf Grundlage dieser Daten wurde beim zuständigen Landgericht Antrag auf Erteilung einer Auskunft im Wege des selbständigen Anordnungsverfahrens nach § 101 Abs. 9 UrhG …
18.07.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine aktuelle urheberrechtliche Abmahnung vom 13.07.2023 durch eine Rechtsanwaltskanzlei aus Kiel vorgelegt, in der die BRUBAKER Modevertriebs- und Verawaltungsgesellschaft mbH unsere gewerbliche Mandantin wegen des Vorwurfs …
25.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des eigenen Rechtsanwaltes geltend gemacht werden können. Die Frage des Vorgehens hängt einerseits von dem konkreten Begehren des Mandanten, sowie andererseits insbesondere davon ab, welcher Weg für den Mandanten in seiner konkreten Situation …
02.06.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sich die Schmidt Spiele GmbH ausdrücklich vor. Ebenfalls wird für den Eingang des Betrages der abgemahnten Person eine Frist gesetzt. Haben auch Sie eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH wegen der Verwendung des Begriffes „Mensch ärgere Dich …
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02.06.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… ein Foto verwendet habe, an dem dem Fotografen M. Bihlmayer die entsprechenden Urheberrechte zustünden. Im Wege einer sogenannten Berechtigungsanfrage wird hier angefragt, wie lange das entsprechende Foto verwendet worden ist, es wird die Herkunft …
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09.05.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… sicher, dass wir Ihnen als Fachanwaltskanzlei für Urheber- und Medienrecht in dieser Angelegenheit den besten Weg zur Lösung aufzeigen können.
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Bezug genommen, die ausweislich des Abmahnschreibens im Jahre 1978 von einem Mitarbeiter der LEGO Gruppe geschaffen und insgesamt mehr als acht Milliarden Mal verkauft wurde. Die Form und Gestaltung der LEGO Minifigur ist im Wege …
24.03.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… von entscheidender Bedeutung, welchen Weg die Produkte gegangen sind. Häufig lässt sich an dieser Stelle eine potentielle Markenrechtsverletzung durchaus ausschließen. Sollte dies nicht der Fall sein, stehen grundsätzlich mehrere Möglichkeiten …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Verband wegen vermeintlicher Verstöße gegen die Preisangabenverordnung abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Wir haben damals die Mandantschaft – vollumfänglich richtig – dahingehend beraten, keine …
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10.03.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Das OLG Köln entschied, dass die Berufung der Beklagten keine Aussicht auf Erfolg habe und wies die Berufung zurück. Das Landgericht habe im Ergebnis zutreffend angenommen, dass unserer Mandantschaft sowohl ein Unterlassungsanspruch wegen …