925 Ergebnisse
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Das Thema Kryptomarkt, Security Token Offering und Tokenisation von Assets begegnet nach Beobachtung von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten mbB aus Berlin im Jahr 2024 starkem Interesse, wozu auch zwischenzeitlich wieder deutlich …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
-Restrukturierung im Konsens angestrebt- Die SdK Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger e.V. ( www.sdk.org ) hat eine Interessengemeinschaft (IG) für Anleger der One Group / ProReal Seriegegründet. Ziel ist eine Restrukturierung bzw. …
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09.01.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Die neulich veröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 21. November 2023, Aktenzeichen: I ZR 69/22, hat weitreichende Konsequenzen für die Haftung von Gesellschaftern im Kontext von Insolvenzverfahren von …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
In diesem Beitrag schildern wir die Haftungsrisiken des Geschäftsführers. Geschäftsführer haben dabei insbesondere die in der Rechtsprechung herausgearbeiteten Pflichten zu beachten. Grundsätzlich haftet ein Geschäftsführer nicht für jede …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
In diesem Beitrag beschreiben wir grundlegende Rechte und Pflichten eines GmbH-Geschäftsführers. Fragen der Haftung des GmbH-Geschäftsführers werden wir in einem weiteren Beitrag beleuchten. Jetzt Kontakt aufnehmen - bundesweite Vertretung! …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Vorbemerkung Das Grundgesetz gewährleistet in Art. 12 die Freiheit des Berufs und damit die unternehmerische Freiheit. Das betrifft auch die Gründung eines Unternehmens. Während dieses Prozesses stellt sich häufig die Frage nach der Wahl …
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17.12.2023
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Handelsvertreter Ausgleichsanspruch: Hintergrund Handelsvertreter, die für ein Unternehmen tätig waren, fragen sich nach Beendigung des Handelsvertreterverhältnisses regelmäßig, ob und in welche Höhe ein Ausgleichsanspruch besteht. …
14.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Unternehmen, die mit Investitionsgarantien des Bundes abgesichert sind, können prüfen lassen, ob sie eine Entschädigung für eingetretene Verluste fordern können, worauf Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin hinweisen. …
13.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Das Thema Künstliche Intelligenz (KI) wird immer wichtiger für Unternehmen und Start-Ups und alle Bürgerinnen und Bürger. Umso wichtiger ist es zu wissen, dass die Europäische Union (EU) mit Datum vom 09.12.2023 mit dem sog. "AI Act" das …
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen SparKapital (www.spar-kapital.de), angeblich ansässig in der Friedrichstraße 171 in 10117 Berlin, besteht inzwischen der konkrete Verdacht, dass Anleger hier einem unseriösen oder gar betrügerischen …
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
In diesem Beitrag schildern wir die wichtigsten Punkte, die es bei einem Streit zwischen Gesellschaftern einer GmbH zu beachten gibt. Da auftretende Streitigkeiten regelmäßig sehr kompliziert sind, bietet es sich an, frühzeitig anwaltliche …
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07.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Büroimmobilienkonzern PREOS hatte seine Anleiherestrukturierung durchgesetzt, worauf Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin hinweisen. Die Anleihegläubiger der 7,5 % PREOS_Wandelanleihe 2019/2024 (ISIN …
05.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Schlechte Nachrichten für Anleger von Green Wave Materials (www.greenwavematerials.com), mit angeblichem Sitz in Edmonton, Kanada, worauf Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin hinweisen. Immer mehr Anleger teilen mit, …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Welches Amtsgericht ist für rechtliche Angelegenheiten Ihrer GmbH zuständig, wenn Ihre Gesellschaft in einer Gemeinde mit mehreren Amtsgerichtsbezirken ansässig ist und Ihre Satzung keine klare Geschäftsanschrift angibt? Ein Urteil des OLG …
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13.12.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
In der Türkei werden Kredite in der Regel von Banken gemäß dem Bankengesetz Nr. 5411 und von Finanzinstituten gemäß dem Gesetz über Finanzleasing, Factoring und Finanzierungsgesellschaften Nr. 6361 gewährt. In einer Zeit, in der der Zugang …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Mit einem wegweisenden Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 15. September 2023 (Az. V ZR 77/22) die Rechte von Immobilienkäufern gestärkt. Die Entscheidung legt fest, dass Immobilienverkäufer vorvertraglich über diejenigen Umstände …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 11. Juli 2023 mit dem Az. II ZR 116/21 behandelt die Ausschließungsklage gegen einen Gesellschafter in einer Zwei-Personen-GmbH. Hier die wichtigsten rechtlichen Erkenntnisse: …
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11.11.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Das Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) regelt in der Bundesrepublik Deutschland die Haftung für fehlerhafte Produkte und schützt Verbraucher vor denjenigen Gefahren, die von solchen Produkten ausgehen können. Die Haftungsregeln des ProdHaftG …
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08.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Nachdem Samuel Bankman -Fried, der Gründer von FTX, inzwischen von einem US-Gericht vor kurzen in allen Anklagepunkten schuldig gesprochen wurde und ihm widrigstenfalls bis zu 110 Jahren Haft drohen, fragen sich nach wie vor viele Anleger …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Speichermedienvergütung Österreich (SMV) Forderung der Austro Mechana Viele unsere Mandaten haben in den letzten Wochen und Monaten Post bekommen von der österreichischen Verwertungsgesellschaft Austro Mechana (teilweise vertreten durch …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Beim KfW-Programm 442 (Solarstrom für Elektroautos) besteht nach wie vor erheblicher Unmut bei zahlreichen Antragstellern. Der Unmut besteht dabei sowohl bei Antragstellern, die den Antrag wegen Überlastung des Systems am Tag der …
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31.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Weiterhin großer Verdruss bei vielen Antragstellern des KfW-Förderprogramms 442 (Solarstrom für Elektroautos), die bei der Antragstellung, zum Teil wegen Überlastung des Systems, nicht zum Zuge gekommen waren: Dr. Späth & Partner …
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30.10.2023
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
In diesem Blog erläutern wir die wesentlichen zum 01.01.2024 wirksam werdenden Änderungen im Recht der OHG und KG. Diese treten aufgrund der Reform des Personengesellschaftsrechts in Kraft (MoPeG). Änderungen im Beschlussverfahrensrecht der …
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30.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen Zins-Meister (zins-meister.com) steht inzwischen leider fest, dass Anleger hier einem unseriösen und dubiosen "Festgeld-"anbieter zum Opfer gefallen sind und schnell handeln müssen, um die überwiesenen …