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Beitragsbemessung in der Krankenversicherung
Beitragsbemessung in der Krankenversicherung
| 02.05.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Beitragsbemessungsgrenze, Jahresarbeitsentgelt, Versicherungspflicht, freiwillige Mitgliedschaft, Mindestbemessungsbeitrag – können Sie mit diesen Begriffen etwas anfangen? Wenn nicht, versuche ich im folgenden Rechtstipp, die wichtigsten …
Glioblastom - auch das Sozialgericht Freiburg überwindet Sperrwirkung des zurückgenommenen Zulassungsantrags für Avastin
Glioblastom - auch das Sozialgericht Freiburg überwindet Sperrwirkung des zurückgenommenen Zulassungsantrags für Avastin
| 27.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Am 31.01.2024 beantragte der Antragsteller die Kostenübernahme für die geplante Therapiefortführung mit Irinotecan/Bevacizumab im sog. Off-Label-Use. Zur Begründung wurde angeführt, dass eine standardisierte Zweitlinien-Therapie für …
Verwertbarkeit medizinischer Gutachten im SG-Prozeß
Verwertbarkeit medizinischer Gutachten im SG-Prozeß
16.04.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Herausforderungen der Verwertbarkeit von Gutachten in rechtlichen Auseinandersetzungen In rechtlichen Streitigkeiten, insbesondere in Fällen, die die Bewertung von medizinischen Gutachten erfordern, spielen Fragen zur Verwertbarkeit …
Prostatakarzinom - Behandlung mit Protonentherapie zu Lasten der GKV
Prostatakarzinom - Behandlung mit Protonentherapie zu Lasten der GKV
| 16.03.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Das Sozialgericht Duisburg hat die Techniker Krankenkasse mit Beschluss vom 15.3.2024 verpflichtet, die Kosten für eine ambulante Protonentherapie zu übernehmen (S 41 KR 115/24 ER). Sachverhalt Bei dem Antragsteller sind extra-regionäre …
Die Aufforderung der Bundesagentur für Arbeit zum Antrag auf Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben
Die Aufforderung der Bundesagentur für Arbeit zum Antrag auf Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben
| 03.03.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Vor einigen Monaten habe ich über eine ähnliche Problemstellung mit der Krankenkasse in Zusammenhang mit § 51 SGB III berichtet . Mittlerweile habe ich zur Verhinderung der Folgen (Ruhen des Krankengeldanspruchs) mehrere einstweilige …
Krankenversicherung: Höchstbeiträge ade
Krankenversicherung: Höchstbeiträge ade
| 06.02.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bisherige Rechtslage: Festsetzung von Höchstbeiträgen Bei freiwillig versicherten Mitgliedern, namentlich Selbständigen, setzten die Krankenkassen vorläufige Beiträge fest, die später auf Grundlage des Einkommensteuerbescheids endgültig …
Oligodendrogliom - Anspruch auf Versorgung mit Avastin trotz arzneimittelrechtlicher Sperrwirkung
Oligodendrogliom - Anspruch auf Versorgung mit Avastin trotz arzneimittelrechtlicher Sperrwirkung
04.02.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Sachverhalt Die Antragstellerin leidet an einem Oligodendrogliom, das sich von 2012 bis 2023 von WHO Grad II zu WHO Grad III verschlimmert hat. Nach mehrfachen Rezidiven hat die Antragstellerin wiederholt Strahlen- sowie Chemotherapien …
Krankenkassen müssen auch bei verspäteter Krankschreibung Krankengeld zahlen
Krankenkassen müssen auch bei verspäteter Krankschreibung Krankengeld zahlen
| 29.01.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Arbeitsunfähig, krankgeschrieben, - und dann kein Krankengeld? Mit diesem Problem ist Schluß! Fristversäumnis bei Krankschreibung: Ihre Rechte als Versicherter Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass gesetzliche Krankenkassen …
Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden
Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden
| 05.01.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
"Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden", Art. 3 GG. Das heißt auch: "Niemand kann wegen seiner Behinderung auf Vorteile pochen." Diesen fundamentalen Grundsatz hat das …
Gliablastom - Anspruch auf Versorgung mit Avastin trotz arzneimittelrechtlicher Sperrwirkung
Gliablastom - Anspruch auf Versorgung mit Avastin trotz arzneimittelrechtlicher Sperrwirkung
| 19.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Wiederholt habe ich über die Möglichkeit berichtet, die Versorgung mit Avastin (Bevaczizumab) im Rahmen einstweiligen Rechtschutzes durchzusetzen. Insoweit verweise ich auf meine vorherigen Beiträge. Das BSG hatte unter dem 29.6.2023 (B 1 …
Grad der Behinderung bei Taubheit und an Taubheit grenzender Schwerhörigkeit
Grad der Behinderung bei Taubheit und an Taubheit grenzender Schwerhörigkeit
| 06.12.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Der Grad der Behinderung wird in erster Linie durch die Auswirkungen einer Erkrankung bestimmt; nicht so sehr durch die Diagnosen. Tatsächliche Taubheit oder an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit bedeutet, dass eine Person keine oder nur …
Update V: Kurzarbeitergeld (11Mio.€), Entscheidung des LSG NRW zu Ryanair
Update V: Kurzarbeitergeld (11Mio.€), Entscheidung des LSG NRW zu Ryanair
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Nachdem das LSG bereits im Eilverfahren ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld für die Arbeitnehmer der deutschen Heimatbasen bejaht hat, hat das Gericht nun mit Urteil vom 19.10.2023, L 9 AL 43/22, in der Hauptsache entschiedenund bestätigt, …
Update IV: Nullfestsetzung nach Überprüfung des vorläufigen Bewilligungsbescheids im Rahmen der Nachprüfung
Update IV: Nullfestsetzung nach Überprüfung des vorläufigen Bewilligungsbescheids im Rahmen der Nachprüfung
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die BA hat in der Pandemie zumeist Kurzarbeitergeld durch vorläufige Bewilligungsbescheide gem. § 328 SGB III gewährt und sich die Nachprüfung vorbehalten. Die Anforderungen an den vorläufigen Bewilligungsbescheid habe ich bereits in Update …
Die Aufforderung der Krankenkasse zum Antrag auf Rehabilitation
Die Aufforderung der Krankenkasse zum Antrag auf Rehabilitation
| 11.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die Aufforderung zum „Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben“ nach § 51 SGB V ist ein wichtiges Thema in der sozialrechtlichen Beratung geworden. Die Praxis zeigt, dass Versicherte von den …
Ein "Pool-Arzt" im vertragszahnärztlichen Notdienst ist nicht automatisch selbstständig
Ein "Pool-Arzt" im vertragszahnärztlichen Notdienst ist nicht automatisch selbstständig
| 24.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
Ein "Pool-Arzt" im vertragszahnärztlichen Notdienst ist nicht automatisch selbstständig Zusammenfassung Ein Zahnarzt, der als so genannter "Pool-Arzt" im Notdienst tätig ist, geht nicht deshalb automatisch einer selbstständigen Tätigkeit …
Wer kann sich freiwillig gesetzlich versichern?
Wer kann sich freiwillig gesetzlich versichern?
| 02.08.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bestimmte Personengruppen müssen sich nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versichern, sie sind versicherungsfrei. Sie haben die Wahl, ob sie sich freiwillig gesetzlich versichern oder eine private Krankenversicherung abschließen. …
Verordnung von medizinischem Cannabis: Was muss im Arztfragebogen stehen?
Verordnung von medizinischem Cannabis: Was muss im Arztfragebogen stehen?
25.07.2023 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das Bundessozialgericht hat mit dem Urteil vom 10.11.2022, B 1 KR 28/21 R (dort insbesondere Rn. 24-36) die zu stellenden Anforderung an die "begründete Einschätzung der behandelnden Vertragsärztin oder des behandelnden Vertragsarztes" …
Der Anspruch auf Übergangsgeld bei einer Reha
Der Anspruch auf Übergangsgeld bei einer Reha
| 16.07.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
LSG Hessen, Urteil vom 05.07.2023, L 2 R 61/21: "Kein nahtloser Übergang erforderlich für Übergangsgeld bei Reha-Maßnahme" Versicherte haben während einer stationären Rehabilitation Anspruch auf Übergangsgeld von der Deutschen …
Update V: Kurzarbeitergeld - endgültige Festsetzung wegen fehlender Mitwirkung
Update V: Kurzarbeitergeld - endgültige Festsetzung wegen fehlender Mitwirkung
| 28.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Wie der FAZ Ende Juni 2023 zu entnehmen war, fordert der Staat immer häufiger Coronahilfen zurück. Die Bundesagentur für Arbeit beschreitet diesen Weg hinsichtlich des Kurzarbeitergeldes, nachfolgend KUG, schon länger. Regelmäßig sehe ich …
Glioblastom - Behandlung mit der CUSP9v3-Therapie
Glioblastom - Behandlung mit der CUSP9v3-Therapie
| 23.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Bislang habe ich in NRW, Schleswig-Holstein und Hamburg in über 30 Verfahren die Behandlung mit Avastin (Bevazicumab) und/oder Tosirel (Temsirolimus) gerichtlich durchgesetzt. Zweit- und damit letztinstanzliche Entscheidungen im …
Beitragsschulden in der gesetzlichen Krankenversicherung
Beitragsschulden in der gesetzlichen Krankenversicherung
| 13.06.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bei Pflichtversicherten in der GKV ist die Lage recht einfach: Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilen sich den Beitrag; die KK errechnet den fälligen Beitrag aus dem Lohn. Die Beitragsabführung geschieht "automatisch", der Versicherte bekommt …
Der Wechsel von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung
Der Wechsel von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung
| 22.05.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Der Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche (GKV) Niedrigere Beiträge, umfangreiches Leistungsangebot – eine private Krankenversicherung erscheint als perfekt zugeschnittene Alternative für junge, gesunde …
Arbeitslos und Reha ... - geht das überhaupt?
Arbeitslos und Reha ... - geht das überhaupt?
| 10.07.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Wenn bei einem Arbeitnehmer eine ambulante oder stationäre Reha nötig wird, hat er einen Anspruch gegenüber der Deutschen Rentenversicherung, seiner Krankenkasse oder der Unfallversicherung auf Kostenübernahme. Aber wie ist das bei …
Arbeitslosengeld: Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe – ist sie wirklich nötig?
Arbeitslosengeld: Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe – ist sie wirklich nötig?
| 18.01.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Wenn Arbeitnehmer ihr Beschäftigungsverhältnis kündigen oder ihrem Arbeitgeber Grund zur Kündigung geben, führt das zu einer Sperrzeit beim Bezug des Arbeitslosengelds (§ 159 Abs. 1 SGB III). Denn aus der Sicht der Bundesagentur für Arbeit …