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10.09.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Leistet ein Kind, bevor es eine Berufsausbildung oder ein Studium beginnt, ein …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Die IM Internet Medien Service GmbH, Franz-von-Kobell-Straße 1b, 83052 Bruckmühl, geht derzeit mit Trickformularen auf Kundenfang. Damit wird bezweckt, Gewerbetreibende und Freiberufler in eine kostenpflichtige Abofalle zu locken. IM …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Sven Gläser
Uns liegen mehrere Abmahnungen der rs reisen & schlafen GmbH über Rechtsanwalt Joachim A. Pollack aus Leipzig vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf es unterlassen zu haben, auf der Homepage die Informationspflicht gemäß Artikel …
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10.09.2018
von Rechtsanwältin Maike Lasar
Als Fachanwälte für IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht sowie gewerblichen Rechtsschutz werden wir von unseren Mandanten häufig zu der Thematik Auftragsverarbeitung bzw. Auftragsdatenverarbeitung befragt. In diesem Artikel geben wir …
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10.09.2018
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Bei einer Trennung ändert sich plötzlich vieles. Die persönlichen Änderungen sind nicht nur für gemeinsame Kinder, sondern auch für betreuende Elternteile gravierend. Wenn sich der betreuende Elternteil vor der Trennung auf Wunsch und nach …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
... für grob fehlerhafte Implantatversorgung Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat in einem von uns vertretenen Klageverfahren einer Patientin ein Schmerzensgeld in Höhe von 5.000,00 Euro zugesprochen, trotz Feststellung erheblicher …
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10.09.2018
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Wenn, aus welchem Grund auch immer, ein Arbeitsverhältnis endet, so wünscht der Arbeitnehmer verständlicherweise eine möglichst positive Darstellung seiner Arbeitsleistung im Arbeitszeugnis. Ein gesetzlicher Anspruch des Arbeitnehmers auf …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wer auf die Autobahn auffährt, muss dem Verkehr auf der durchgehenden Fahrbahn Vorfahrt gewähren. Eine Ausnahme hat nun das OLG Hamm definiert (rechtskräftiger Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 03.05.2018 (AZ.: 4 RBs 117/18)). Ein …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Anmeldungen zur Insolvenztabelle auch nach dem 14.09.2018 möglich Position im P&R-Insolvenzverfahren verbessern Ansprüche auf Rückkauf der Container Video auf YouTube beantwortet Fragen und gibt Anlegern Hilfe Anleger in den …
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10.09.2018
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Seit Inkrafttreten des neuen MuSchG am 1.1.2018 ist für jeden Arbeitsplatz eine sog. Gefährdungsbeurteilung verpflichtend; die Übergangsfrist läuft am 31.12.2018 ab. Spätestens mit der Mitteilung, dass eine Mitarbeiterin schwanger ist, ist …
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17.09.2018
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Privathaftpflichtversicherung setzt zunächst voraus, dass die Ansprüche im privaten Bereich entstanden sind. Die Forderungsausfallversicherung ist häufig Teil der Zusatzdeckung und sichert die eigenen Forderungen des …
10.09.2018
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Das Amtsgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 22.02.2018, 32 C 2278/17 (90) den Anspruch einen Branchenbuchbetreiber auf Zahlung der jährlichen Gebühr für den Eintrag in ein Onlinebranchenbuch abgelehnt. Gegenstand der gerichtlichen …
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10.09.2018
von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
Eine Trennung ist schmerzhaft und bringt viele Fragen mit sich. Wie geht man am besten mit der Situation um? Welche Fragen müssen jetzt geklärt werden? Es ist gut, die wichtigsten Fragen zu kennen, zu diskutieren und möglichst im …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Eine Privatanlegerin aus Markt Indersdorf hatte auf Empfehlung eines Vermögensberaters aus Dachau ihre Ersparnisse in zwei Fonds gesteckt: - König & Cie. Renditefonds Produktentanker-Fonds III (Beteiligung an der MT „KING DARIUS“ …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Jan Reimer
Die wohl meisten Menschen in Deutschland sind auf ein Auto angewiesen – insbesondere außerhalb von Großstädten ist ein Pkw zu einer fast alternativlosen Notwendigkeit geworden. Allerdings ist die Anschaffung eines neuen Pkw sehr teuer, …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
Unterschied zwischen Bonus- und Prämienzahlung Der BFH (Bundesfinanzhof) hat entschieden, dass sich die als Sonderausgaben abziehbaren Krankenversicherungsbeiträge mindern, wenn ein Steuerpflichtiger von seiner gesetzlichen Krankenkasse …
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07.01.2023
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Da wir sehr viele Rückfragen zu diesem Themenbereich erhalten haben, erlaube ich mir für Rechtssuchende folgende Hinweise zu veröffentlichen, um Sie auch ggf. in Ihrem Fall die richtigen Entscheidungen treffen zu lassen. Dabei ersetzen die …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
„Frankfurt ist die Wende im Abgasskandal“ – für Rechtsanwalt Dr. Gerrit Hartung kommen die Fahrverbote in der Mainmetropole gerade zum richtigen Zeitpunkt, um die Aufmerksamkeit der betroffenen Opfer auf ihre Handlungsoptionen zu …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Der Bundesfinanzhof (BFH) zweifelt die Verfassungsmäßigkeit von Nachzahlungszinsen ab dem Jahr 2015 an. Die Verzinsung von Steuern sei zwar grundsätzlich rechtmäßig, allerdings sei die Höhe der Verzinsung wahrscheinlich verfassungswidrig. …
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10.09.2018
von Rechtsanwältin Hülya Senol
Familienrecht ist in erster Linie der Inbegriff der in Bezug auf Ehe und Verwandtschaft geltenden Rechtsnormen. Der juristische Laie hat oftmals nur eine vage Vorstellung darüber, was sich hinter diesen Begrifflichkeiten verbirgt. …
„Ready Player One“, „Wild Card“, „Mord im Orient-Express“: Was tun nach einer Filesharing-Abmahnung?
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04.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
74.500 Abmahnungen wurden alleine 2014 im Bereich Filesharing versendet. Ein sehr großer Teil davon durch Waldorf-Frommer. Unter den abgemahnten Filmen kann man manche Titel häufiger lesen als andere: „Ready Player One“ (Warner Bros), „Wild …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehenswiderruf erfolgreich! Widerrufsjoker sticht! Die Sparda-Bank verliert den Rechtsstreit um Darlehenswiderruf vor dem Oberlandesgericht Frankfurt a.M. – Vertragsausstieg ist ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung möglich. Das …
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10.09.2018
von Rechtsanwältin Melanie Knoll
In Arbeitsverträgen liest man oft, dass der Arbeitnehmer zur Zahlung von Vertragsstrafen verpflichtet wird, wenn er gegen eine vertragliche Pflicht verstößt. Doch welche Pflichten hat der Arbeitnehmer eigentlich? Arbeitsleistung Die …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Ein Beitrag von: Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke, Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Partner der Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte Der vorliegende Artikel befasst sich mit der …