106.942 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Im März 2010 löste die französische Agentur für die Sicherheit von Gesundheitsprodukten (Afssaps) einen weltweiten Gesundheitsskandal aus, als sie Brustimplantate des Herstellers Poly Implant Prothèse (PIP) vom Markt nahm, weil diese mit …
|
26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
In ihrem Urlaub auf Malaga wollte ein unverheiratetes Paar seinem Hobby frönen: dem Golfspiel. Um möglichst wenige Gepäckstücke mit auf die Reise nehmen zu müssen, packte die Frau ihre eigene Golfausrüstung zusammen mit der ihres Freundes …
|
20.12.2019
von anwalt.de-Redaktion
Betriebsurlaub zwischen den Jahren darf der Arbeitgeber nur anordnen, wenn es dringende betriebliche Belange erfordern. Der Heilige Abend gilt gesetzlich als Arbeitstag. Arbeitnehmer, die frei haben möchten, müssen einen ganzen Tag Urlaub …
|
25.01.2018
von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
Sie haben eine Nebenkostenabrechnung bekommen und sollen nun nachzahlen? Vermieter rechnen in der Regel jährlich über die Nebenkosten – auch Betriebskosten genannt – Ihre Vorauszahlung ab. Das Gesetz und die Rechtsprechung fordern, dass Ihr …
|
02.07.2018
von Kanzlei DSSD
Anklage wegen Trunkenheit im Verkehr Die Temperaturen steigen und man wird in den nächsten Wochen auch wieder vermehrt Inlineskater im Straßenverkehr antreffen. Umstritten ist die Frage, wie der Fall zu beurteilen ist, wenn ein Inlineskater …
|
28.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Das OLG Frankfurt hat einer Bedienungsanleitung Schutz durch das Urheberecht gewährt. Bei dem Text gelte der „Grundsatz der kleinen Münze“, also sind an die Urheberrechtsfähigkeit keine allzu hohen Anforderungen zu stellen. Bei Texten, die …
|
29.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
3. Vor- und Nachteile der jeweiligen Schutzrechte Der Markenschutz ist im Gegensatz zum Schutz nach dem Designgesetz bzw. der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung davon abhängig, welches Produkt geschützt wurde und ob dieses der …
|
20.10.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Die ABDA und die Bundesregierung wollten es im Vorfeld nicht wahrhaben, aber der als unwahrscheinlich angesehene Fall ist eingetreten. Der EuGH (Urteil vom 19.10.2016 – C-148/15) stellt ausländische Versandapotheken in der Bundesrepublik …
|
07.01.2018
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Flatterpreise/Dynamic Pricing Die Werbung mit Preisen ist eines der wichtigsten Marketinginstrumente. Mit einem elektronischen Preisauszeichnungssystem (Electronic Shelf Labels = ESL) können Preise sogar in Sekundenschnelle und …
|
11.05.2017
von Kerger & Partner Rechtsanwälte PartG
Der BGH hat 2015 entschieden, dass die in Lebensversicherungsverträgen vorgesehene zeitliche Begrenzung des Widerspruchsrechts unwirksam ist. Dies gilt für Verträge, die zwischen 1994 und 2007 geschlossen wurden. Dadurch ergibt sich für …
|
11.02.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Auswärtstätigkeiten sind fester Bestandteil einiger Berufe. Ist der Partner dadurch wochen- oder gar monatelang von zu Hause abwesend, stellt das so manche Beziehung auf die Probe. Nicht immer sind dem auswärts Tätigen dabei …
|
16.03.2016
von anwalt.de-Redaktion
Neue Jobs beginnen regelmäßig mit einer Probezeit. Viele Menschen warten mit einem privaten Umzug daher lieber und nehmen im ersten halben Jahr längere Arbeitswege in Kauf. Der Bundesfinanzhof (BFH) befasste sich nun mit der Frage, ob die …
|
06.04.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der Frühling naht und es wird langsam wieder wärmer. Daher zieht es jetzt nicht mehr nur „Frischluftfanatiker“ mit ihrem Rad nach draußen. Autofahrer sind von dieser Entwicklung dagegen weniger erfreut – müssen sie sich doch ihre Fahrbahn …
|
25.05.2016
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Beginnen wir einmal wieder mit einem kleinen Ratespiel: Die einen setzen sie, die anderen müssen sie einhalten. Wer sie setzt, sorgt häufig dafür, dass sie so früh endet wie möglich. Und wer sie einhalten muss, wünscht sich üblicherweise, …
|
26.07.2016
von anwalt.de-Redaktion
Beim Stichwort Steuerhinterziehung denkt man meist an die in den Medien breitgetretenen Gerichtsprozesse von mehr oder weniger prominenten Personen. In vielen Fällen aber gehen die Verfahren ohne großes Aufsehen vonstatten – oft auch in …
|
04.08.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Bezahlbarer Wohnraum für Studenten oder Auszubildende ist zumeist sehr schwer zu finden. Und selbst wenn der Preis stimmt, stellt sich häufig der Vermieter quer, weil er einen Mieter mit laufenden Einkünften verlangt und Studenten für …
|
29.08.2016
von anwalt.de-Redaktion
Geld verdienen, ohne die eigene Wohnung verlassen zu müssen, erscheint modern und praktisch. Allerdings unterliegt ein Heimarbeitsverhältnis nicht den gleichen Regeln wie ein normales Arbeitsverhältnis. Das wurde einer Arbeitnehmerin nun …
|
12.09.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Langsam werden die Tage wieder kürzer und auch die Temperaturen sinken. Was liegt da näher, als Urlaub in einem sonnen- und strandreichen Land zu machen? Ist der hoteleigene Strand dann jedoch wegen Sanierungsarbeiten teilweise gesperrt und …
|
22.09.2016
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Oft verlangen Tickethändler für die Onlinebestellung oder -buchung von Veranstaltungen – wie z. B. Konzerten – zusätzliche Gebühren für die Bearbeitung und Versendung der Tickets. Die Händler berufen sich hierbei auf die Bestimmungen ihrer …
|
31.12.2017
von anwalt.de-Redaktion
Denjenigen, der glaubt, mit der Sicherungsübereignung oder Bestellung einer Grundschuld oder gar der Bezahlung von Forderungen durch einen insolvenzgefährdeten Schuldner sein Geld zu retten, belehrt später der Insolvenzverwalter oft eines …
|
26.01.2018
von anwalt.de-Redaktion
Von Fußballprofis werden sportliche Höchstleistungen erwartet, die sie nur begrenzte Zeit erbringen können. Vereine können Spielerverträge daher befristen – auch für längere Zeit als zwei Jahre. Ein Urteil des Arbeitsgerichts (ArbG) Mainz …
|
15.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
Arbeitnehmer wollen von ihrer Beschäftigung keine Schäden davontragen und Arbeitgeber haben ein Interesse daran, dass ihre Mitarbeiter gesund und leistungsfähig bleiben. Im Arbeitsalltag gerät das leider trotzdem manchmal in Vergessenheit. …
|
23.02.2018
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Nicht alles, was für Bequemlichkeit sorgt, lässt sich auch mit dem Gesetz vereinbaren. Der Bundesgerichtshof hat kürzlich über die „Autocomplete“-Funktion entschieden, die der Versandriese Amazon in seiner Produktsuche zum Einsatz kommen …
|
30.10.2018
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Der Krankenpfleger steht dort nicht zum ersten Mal. Bereits 2015 hat das Landgericht (LG) Oldenburg ihn wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Das heißt, dass der Krankenpfleger nur …