86 Ergebnisse für Schuldanerkenntnis
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… unterzeichnen Sie auf keinen Fall vorschnell die angebotene Unterlassungserklärung! Sofern ein Unterlassungsversprechen abgegeben werden soll, sollte dieses zuvor modifiziert werden („Beseitigungspflicht“, „Schuldanerkenntnis“, „Wortwahl/Auslegung …
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29.06.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… anwaltliche Begleitung erteilt werden Sofern ein Unterlassungsversprechen abgegeben werden soll, wäre dieses stark zu modifizieren, bspw. hinsichtlich Schuldanerkenntnis Etwaigen Beseitigungspflichten (hier kann ein großes Risiko liegen, künftig …
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25.06.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… es vorher in jedem Fall (deutlich) zu modifizieren, hier auch mit Blick auf das Schuldanerkenntnis eine ggf. strafbewehrte Beseitigungspflicht die Höhe der Vertragsstrafe den genauen Erklärungstext Angesichts der 30jähirgen strafbewehrten Bindung …
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18.06.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wird, als unbedingt notwendig. Der Vertragstext ist oft zu weitgehend, die Beseitigungspflicht ist hier immer Thema, die Übernahme der Anwaltskosten muss nicht vertraglich erklärt werden, ein Schuldanerkenntnis kann udn sollte ausgeschlossen werden …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… mit Blick auf Schuldanerkenntnis und Beseitigungspflichten modifiziert werden. Auch das Auskunftsverlangen der Gegenseite sollte gründlich vorbereitet werden. Auch hier verbieten sich übereilte Handlungen. Einmal erteilte Auskünfte …
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05.02.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und ein Schuldanerkenntnis und Unklarheiten/Mehrdeutigkeiten, die zu weiteren Streitigkeiten führen könnten, auszuschließen. Insbesondere auch wegen der sehr einschneidenden Bindung des Unterlassungsschuldners, der die Vorwürfe für die nächsten 30 Jahre …
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14.01.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… gerichtliche Verfahren getragen werden. Keinesfalls sollten Sie das vorgeschlagene Unterlassungsversprechen unterzeichnen, das an mehreren Stellen zu weitgehend ist und ein Schuldanerkenntnis beinhaltet. Da Vertragsstrafen als Beugemittel …
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02.11.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… von Vertragsstrafe bindet, sollte sie bereits per se ernst genommen werden. Hinzu kommt, dass eine unmodifizierte Erklärung ein Schuldanerkenntnis beinhaltet, was in späteren Streitigkeiten, sollte es hierzu kommen, nachteilhaft …
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18.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… sind die beiliegenden Entwürfe ungenau oder zu weitgehend und beinhalten zudem ein Schuldanerkenntnis. Von einer vorschnellen Abgabe der beigefügten Erklärung kann in den allermeisten Fällen nur abgeraten werden. Kostenlose telefonische Ersteinschätzung …
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01.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… sollte im Falle der Abgabe eines Unterlassungsversprechens das Schuldanerkenntnis ausgeschlossen werden. Auch Abänderungen des Erklärungstextes sind immer wieder anzuraten, um Missverständnisse oder zu weite Bindungen zu umgehen …
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12.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… durch einen Fachanwalt Wie immer muss vor einer vorschnellen Abgabe der beiliegenden Unterlassungserklärung gewarnt werden. Nicht nur, dass damit ein Schuldanerkenntnis einhergeht, es wird hier auch ein Vertrag geschlossen, der dauerhaft …
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04.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ein Schuldanerkenntnis einhergeht, es wird hier auch ein Vertrag geschlossen, der dauerhaft wirkt. Beachten Sie bitte: Eine Verteidigung nach Unterzeichnung und Absendung der beigefügten Unterlassungserklärung wird erheblich erschwert. Bitte …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ein Schuldanerkenntnis einhergeht, es wird hier auch ein Vertrag geschlossen, der kaum noch rückgängig zu machen ist. Hier lässt sich die T&D Versand GbR in dem Vertragsentwurf zudem auch alle Nebenforderungen versprechen. Eine Verteidigung …
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10.04.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… entsprechenden Ausschluss gibt der Erklärende zudem ein Schuldanerkenntnis ab, das in (hoffentlich vermeidbaren) späteren Rechtsstreitigkeiten die eigene Position ggf. erschwert. Zuletzt ist auch das „Wie“ einer solchen Erklärung wichtig …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Muster der Unterlassungserklärung ein Schuldanerkenntnis. Da die Verletzung einer Marke eine Straftat darstellt (vgl. §§ 143 ff MarkenG), ist von Schuldanerkenntnissen ganz grundsätzlich abzuraten, zumal diese nicht notwendig sind, um …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… das Unterlassungsversprechen zuvor abzuändern und in einer modifizierten Variante abzugeben. Bzgl. der Vergleichsvereinbarung fällt zuerst ins Auge, dass in Ziffer 1 der Vereinbarung ein Schuldanerkenntnis vorgesehen ist, das keineswegs notweniger Bestandteil …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… sollte eine Unterlassungserklärung ohne fachanwaltliche Prüfung unterschrieben werden. Eine Unterlassungserklärung beinhaltet ein Schuldanerkenntnis und kann weitere Kosten auslösen. Dr. Wallscheid & Drouven – Fachanwälte für gewerblichen …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… sollte Sie zunächst die Fristen beachten. Keinesfalls sollte die Unterlassungserklärung vorschnell unterschrieben werden. Dies kann zu einem Schuldanerkenntnis führen und gleichzeitig eine Vertragsstrafe auslösen, wenn z. B. nicht sämtliche …
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13.07.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… nicht ausgeschlossen, wird die Beseitigungspflicht ebenfalls strafbewehrt erklärt. Auch ein Schuldanerkenntnis kann ausgeschlossen werden. Auch die – richtig und vollständig zu erteilende – Auskunft ist sorgsam vorzubereiten. Die Auskunft …
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 13.09.2017 entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe unter dem Aktenzeichen 15 U 7/17, dass eine Provisionsabrechnung ein abstraktes Schuldanerkenntnis darstelle und dass den Unternehmer besondere Darlegungspflichten treffen …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und das Schuldanerkenntnis hinaus unbedingt abgeändert werden sollte (Stichwort: „strafbewehrte Beseitigungspflicht“). Weiter wird zunächst lediglich Auskunft hinsichtlich der Nutzungsdauer und des Nutzungsumfangs verlangt …
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28.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… von 250.000,00 Euro gefordert. Die Unterlassungserklärung ist sehr weitreichend und enthält ein Schuldanerkenntnis. Betroffene übersehen hierbei häufig, dass niemand verpflichtet ist, eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Generell gilt …
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29.08.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… BitTorrent (bekannt als „Filesharing“-Abmahnung). Der Beklagte hatte zwar ohne Schuldanerkenntnis ein Unterlassungsversprechen abgegeben, jegliche Zahlung aber unter Hinweis auf seine Unschuld an der vorgeworfenen Verletzungshandlung …
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15.06.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Schadenersatz und Aufwendungsersatz wegen Verletzung der Rechte an dem Film „Die drei Musketiere“ gefordert worden war. Abgegeben wurde eine modifizierte Unterlassungserklärung ohne Schuldanerkenntnis. Die Zahlungsforderungen …