418 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Unterlassungserklärung sollte nicht ohne vorherige juristische Beratung und Modifikation unterzeichnet werden. Denn ein Verstoß hätte ansonsten zur Folge, dass die Gegenseite eine hohe Vertragsstrafe von 5.100 € je Zuwiderhandlung verlangen …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Dies kann ein günstiger Weg sein, die Angelegenheit zu beenden. Eine vorschnelle Abgabe kann bei weiteren Verstößen aber auch zu horrenden Vertragsstrafen führen. Hintergrund ist die extreme Reichweite …
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29.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Vertragsstrafen auslösen können und deren Reichweite in der Regel nur von Anwälte für Wettbewerbsrecht übersehen werden können. Insbesondere die Beseitigungspflichten sowie Rückrufpflichten führen regelmäßig zu hohen Vertragsstrafen …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… vorbereitet wird und sodann das eingeforderte Versprechen modifiziert wird. Beides ist wichtig, um das Risiko einer Vertragsstrafe (meist einhergehend mit einer weiteren Abmahnung) nach Möglichkeit zu vermeiden. Die Zahlungsforderungen werden …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… welche der Abmahnung beiliegt, kann ohne vorherige juristische Beratung über deren Konsequenzen und ohne professionelle Modifikation der Erklärung unschöne finanzielle Folgen in Form einer Vertragsstrafe haben. Denn dem Abgemahnten …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… das Risiko von Vertragsstrafen und ggf. einer weiteren Abmahnung so weit wie möglich auszuschließen. Der Abgemahnte wäre zu informieren, dass- und inwieweit das Unterlassungsversprechen über den bloßen Text der Erklärung hinausgeht …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… nicht hinreichend bewusst, welche Verpflichtungen mit einer solchen Erklärung einhergehen. Daher können Verstöße –welche mit einer Vertragsstrafe bedroht sind- schnell eintreten. Um weitere negative finanzielle Konsequenzen möglichst …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… die Reichweite der Bindung zu beschränken und die Erklärung auch einhaltbar zu gestalten. Sobald das Versprechen -auch als bspw. Fax- bei der Gegenseite eingeht, kann diese bei zu diesem Zeitpunkt noch fortbestehenden Verstößen Vertragsstrafe(n …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… in Unkenntnis der tatsächlichen Pflichten gegen die Erklärung verstößt und der Gegner unmittelbar die Zahlung einer hohen Vertragsstrafe verlangen kann. Auch weil die Rechtslage nicht in jedem Einzelfall so eindeutig ist, wie sie dargestellt …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der strafbewehrten Bindung aufgeklärt. Eine solche Abgabe wird gut vorbereitet, um das Risiko einer Vertragsstrafe (und ggf. weiteren Abmahnung) so weit wie möglich zu verringern. Sodann wird eine inhaltlich so weit wie möglich beschränkte …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… wesentlich die Vertragsbeendigung erschwerenden Nachteile geknüpft werden, wie etwa die Verpflichtung zur Zahlung einer Vertragsstrafe. Gleiches gilt für Vertragsklauseln, die eine sofortige Rückzahlung langfristiger Vorschusszahlungen …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Dies kann ein günstiger Weg sein, die Angelegenheit zu beenden. Eine vorschnelle Abgabe kann bei weiteren Verstößen aber auch zu horrenden Vertragsstrafen führen. Hintergrund ist die extreme Reichweite der Beseitigungspflichten vor Abgabe …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… in Form einer Vertragsstrafe führen. Insbesondere die Beseitigungspflichten in Bezug auf Speicherungen im Internet werden häufig übersehen. Wir kennen das Vorgehen der MO Streetwear GmbH und der Rechtsanwälte, die die Abmahnung bei von Have Fey …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und Verpflichtungserklärung sollte keinesfalls vorschnell unterzeichnet werden. Denn die Bindungswirkung ist enorm und im Falle des Verstoßes könnte die Wettbewerbszentrale die Zahlung einer erheblichen Vertragsstrafe fordern. Angesichts der finanziellen …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Erklärung verbundenen Pflichten nicht ohne weiteres aus deren Wortlaut ergeben. Daher drohen ohne umfassende Kenntnisse über den Umfang der Verpflichtung ein schneller Verstoß und die Forderung einer Vertragsstrafe durch die Gegenseite. Dr …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Abgabe einer solchen Erklärung sind weitreichend, die Bindungswirkung enorm. Im Falle eines Verstoßes könnte die Nobilis Group GmbH dann eine erhebliche, häufig mindestens vierstellige, Vertragsstrafe geltend machen. Da dem Abgemahnten …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und die Verpflichtung zur Zahlung einer nicht unerheblichen Vertragsstrafe schneller eintreten kann als dem Abgemahnten lieb ist. Anzuraten ist es angesichts der oft höheren Zahlungsforderungen und vor allem auch der abverlangten 30-jährigen strafbewehrten …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Markus Zöller LL.M.
… und bergen eine erhöhte Gefahr, im Fall späterer Wiederholungen gegenüber dem Erklärenden Vertragsstrafen von mehreren tausend Euro auszulösen. Daher sollten in jedem Fall Abmahnung, wie aktuell diejenigen der Nimrod Rechtsanwälte in Bezug …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… einer erheblichen Vertragsstrafe zur Folge haben kann, ist eine Beratung nahezu unerlässlich, um unschöne finanzielle Folgen möglichst zu vermeiden. Wir, die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte Partnerschaft mbB …
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08.11.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… dass von der Gegenseite unmittelbar Vertragsstrafen geltend gemacht werden können. Diese können im Einzelfall im fünfstelligen Bereich liegen. Auch sollte der Abgemahnte darauf achten, die von der Gegenseite gesetzten Fristen nicht reaktionslos …
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26.10.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… die Erklärung und die Verpflichtung zur Zahlung einer nicht unerheblichen Vertragsstrafe schneller eintreten kann als dem Abgemahnten lieb ist. Dies gilt es möglichst zu vermeiden. Daher ist es ratsam, zügig nach Erhalt einer solchen Abmahnung …
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13.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… unterschrieben werden. Neben vielen weiteren Punkten müssen die Abgemahnten z.B. Formulierungen wie „5.100“ Vertragsstrafe nicht akzeptieren. Auch die Höhe der geltend gemachten Anwaltskosten sollte fachanwaltlich überprüft werden. Unsere …
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28.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Erklärung, im Zweifel lebenslang, erhebliche Pflichten auslöst und im Falle der Zuwiderhandlung von der Gegenseite dann eine nicht unerheblich hohe Vertragsstrafe gefordert werden kann, lohnt sich eine juristische Beratung zu den Fallstricken …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… strafbewehrte Unterlassungserklärung zur Ausräumung einer etwaigen Wiederholungsgefahr unterzeichnet und soll nun gegen die damit eingegangene Verpflichtung verstoßen und eine Vertragsstrafe verwirkt haben. Vorab: Wurde Ihnen eine Abmahnung …