492 Anwälte für Abmahnwelle | Seite 19

Es ist immer ärgerlich, wenn eine Abmahnung ins Haus flattert, vor allem in Anbetracht der Tatsache, dass sich die meisten Abmahnungen und damit auch Abmahnwellen prinzipiell vermeiden lassen. Dafür bedarf es allerdings einer genauen Kenntnis der aktuellen Rechtslage. Die wenigsten Nicht-Anwälte können den Gesetzesdschungel in seiner ganzen Undurchdringlichkeit überblicken. Ein kompetenter Rechtsanwalt hingegen kann bereits im Vorfeld dafür sorgen, dass es gar nicht erst zu einer Abmahnung kommt.

Abmahnwellen werden nicht selten von Anwälten initiiert oder zumindest von ihnen durchgeführt. Für den Begeher der vermuteten Rechtsverletzung fallen dann Kosten an. Hier braucht es einen sachverständigen Rechtsbeistand, um einer Abmahnwelle, ob begründet oder unbegründet, entgegenzutreten. Allein schon das fachanwaltliche Vokabular in einer Abmahnung kann Unkundigen Probleme bereiten. Ein qualifizierter Rechtsanwalt lässt sich auf anwalt.de binnen weniger Sekunden finden.

Hilfe bei Abmahnwellen gibt es außerdem bei dem eingetragenen Verein Forschungsstelle Abmahnwelle. Dabei handelt es sich um ein Online-Projekt, das eine erste Anlaufstelle für die Betroffenen einer Abmahnwelle bietet. Hier werden Abmahnungen gesammelt und analysiert. Nicht immer ist nämlich eindeutig, ob eine Abmahnwelle berechtigt ist oder nicht. Allerdings darf die Forschungsstelle Abmahnwelle keine rechtsverbindlichen Auskünfte erteilen. Darum ist das Hinzuziehen eines oder mehrerer Anwälte bei Abmahnwellen absolut essenziell.

Die Abmahnwelle: Ein Mittel zur Vermeidung von Rechtsverletzungen

Bei einer Abmahnung handelt es sich um eine offizielle Aufforderung, ein rechtsverletzendes Verhalten zu unterlassen, meist verbunden mit der Androhung von Konsequenzen, sofern dem Abmahnschreiben nicht unverzüglich Folge geleistet wird. Von einer Abmahnwelle spricht man, wenn systematisch Abmahnungen an Unternehmen oder Personen versendet werden. Das können Dutzende sein, aber auch Tausende. Dahinter steckt die Absicht, eine Vielzahl von Firmen oder Menschen auf einen Schlag zur Unterlassung einer Handlung zu bewegen.

Eine Abmahnwelle kann zum Beispiel im Bereich des Wettbewerbsrecht erfolgen. Ein Unternehmen sieht seine Marke durch unrechtmäßige Nachahmer bedroht und beauftragt seine Rechtsabteilung oder eine externe Kanzlei damit, die missliebigen Imitatoren abzumahnen. So mahnt etwa die Firma Apple mit dem Argument der Verwechslungsgefahr all jene Unternehmen ab, in deren Produktlogos angebissenes Obst auftaucht. Abmahnwellen können aber auch die Bereiche Urheberrecht oder Arbeitsrecht betreffen.

Abmahnwellen nutzen Rechtsunsicherheiten aus

In der Regel schwappen Abmahnwellen durchs Internet, da hier viele unbedarft publizieren und kopieren, ohne die rechtlichen Grundlagen zu kennen. Außerdem gibt es im World Wide Web besonders viele rechtliche Grauzonen. So werden beispielsweise Nutzer illegaler Downloadplattformen häufig in einem Schwung abgemahnt. Oftmals richten sich Abmahnwellen auch gegen den Versand von Werbemails oder gegen die Verwendung von urheberrechtlich geschütztem Bildmaterial auf privaten Homepages. Was dabei schnell vergessen wird: Es muss nicht immer die Abmahnkeule geschwungen werden. Meist erreicht man mit einer freundlichen Aufforderung das gleiche Resultat.

Doch wie alles im Leben hat auch die Abmahnwelle ihr Gutes. Sie weist auf ein Rechtsproblem hin und macht gleichzeitig indirekt das Angebot, sich in der betreffenden Angelegenheit außergerichtlich zu einigen. Dennoch läuft das massenhafte Abmahnen manchmal aus dem Ruder. Die Empfänger der Abmahnungen werden unter Umständen massiv eingeschüchtert. Wenn eine Abmahnwelle als Einnahmequelle verstanden wird, wird das Rechtsmittel der Abmahnung missbraucht und der Rechtsstaat gerät aus dem Gleichgewicht.

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