345 Anwälte für Internationaler Vertrag | Seite 11
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Internationaler Vertrag
Fragen und Antworten
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Internationaler Vertrag: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Internationaler Vertrag sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Internationaler Vertrag: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Internationaler Vertrag umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Internationaler Vertrag und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?
Wenn Sie nur wenig Geld haben, können Sie bereits anwaltlichen Rat mit einer Zuzahlung von 15 Euro erhalten, wenn Sie einen Beratungsschein vorlegen können. Ihr Anwalt erhält 15 Euro und rechnet dann mit dem Beratungsschein seine Gebühren mit der Staatskasse ab. Den Beratungsschein können Sie bei dem zuständigen Amtsgericht beantragen, in dessen Bezirk Ihr Wohnsitz liegt. Bei Unklarheiten sollten Sie sich an Ihre Gemeinde oder ein Gericht in der Region wenden und nachfragen. -
Welche Kosten übernimmt die Rechtsschutzversicherung?
Eine Rechtsschutzversicherung deckt in der Regel die Prozesskosten ab, also vor allem die Anwaltskosten und die Gerichtskosten. Wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, muss die Rechtsschutzversicherung sein Honorar unter Umständen ebenfalls bezahlen. Unterliegt der Versicherte vor Gericht, sind grundsätzlich auch die Kosten des Gegners von der Rechtsschutzversicherung zu übernehmen. Die Rechtsschutzversicherung zahlt allerdings nicht immer! Aufgrund der vielen Leistungsausschlüsse sollte man stets einen Blick in die Versicherungsbedingungen werfen bzw. bei der Versicherung nachfragen, ob sie im betreffenden Fall einstandspflichtig ist.
Ein internationaler Vertrag wird zwischen Angehörigen verschiedener Staaten geschlossen. Grundsätzlich kann jeder Kaufvertrag, Werkvertrag, Dienstvertrag oder sonstiger Vertrag auch ein internationaler Vertrag sein, wenn die Vertragsparteien aus unterschiedlichen Staaten kommen. Insbesondere durch die Möglichkeiten moderner Kommunikation über das Internet, die Globalisierung und die Bildung internationaler Konzerne haben privatrechtliche internationale Verträge stark zugenommen.
Von Völkerrecht dagegen spricht man, wenn die Staaten selbst, vertreten durch ihre Regierungschefs, untereinander Verträge abschließen. Bekanntes Beispiel sind Doppelbesteuerungsabkommen. Auch Vereinte Nationen (UNO) und Europäische Union (EU) haben internationale völkerrechtliche Verträge als Grundlage. Dieser Bereich wird auch als internationales öffentliches Recht bezeichnet.
Vor allem aber internationale Verträge im Zivilrecht gewinnen seit Langem immer mehr an Bedeutung. Nicht zuletzt durch das EU-Recht und entsprechende Grundfreiheiten sind grenzüberschreitende Geschäfte und grenzüberschreitende Verträge für viele Unternehmen selbstverständlich geworden. Schon beim einfachen Onlinekauf kann ein grenzüberschreitendes Geschäft mit einem internationalen Vertrag vorliegen, wenn sich der Onlineshop im Ausland befindet. Besondere Vorsicht ist bei Shops außerhalb der EU geboten, da hier zu Kaufpreis und Kosten für Transport auch Einfuhrsteuer bzw. Zoll fällig werden können.
Problematisch beim internationalen grenzüberschreitenden Vertrag ist die Frage, aus welchem Land das Recht anwendbar ist und in welchem Land ggf. Klage eingereicht werden muss. Hier versucht internationales Privatrecht (IPR) mittels sogenannter Kollisionsnormen eine Lösung zu finden, wobei es sich beim IPR nicht um internationales Recht handelt, sondern um jeweils national verschiedenes Recht.
Bei grenzüberschreitenden Geschäften kann ggf. eine Rechtswahl direkt in dem internationalen Vertrag oder auch in zugehörigen AGB sinnvoll sein. Darin bestimmen die Vertragsparteien, welches nationale Recht auf den internationalen Vertrag anwendbar sein soll, falls es zum Streit kommen sollte. Solche Rechtswahlklauseln sind grundsätzlich zulässig, unterliegen aber ggf. einer AGB-Kontrolle.
(ADS)
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