Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Eigentum" | Seite 148
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04.08.2017 Rechtsanwalt Devran Demiray„… oder eine Betriebskostenvorauszahlung vereinbaren. Die Betriebskosten sind gem. § 556 BGB die Kosten, die dem Eigentümer durch das Eigentum am Grundstück oder durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch …“ Weiterlesen
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03.08.2017 Rechtsanwalt Thomas Walther„… Miteigentümer, sondern nur gegenüber der gesamten Eigentümergemeinschaft. Nur diese könne die rückständigen Zahlungen einfordern. Für den Schaden einzelner Miteigentümer müsse der säumige Eigentümer …“ Weiterlesen
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02.08.2017 Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt„… zu erwerben. So hat er einen Verlust realisiert und ist Eigentümer des Wertpapiers geblieben. Die BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) erfährt von derartigen Vorgängen über …“ Weiterlesen
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02.08.2017 Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar„Artikel 14 des Grundgesetzes garantiert für jedermann das Eigentum und das Erbrecht. Aber mit den Regelungen über den Pflichtteil hat der Gesetzgeber eine „faktische Entmündigung“ des Erblassers …“ Weiterlesen
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01.08.2017 Rechtsanwalt Lars Jessen„… . Aber auch der Eigentümer bleibt in der Pflicht: Als Halter muss er seine Tierhalterhaftpflichtversicherung natürlich weiterführen. Sicherheitshalber sollte sich der Hengsthalter …“ Weiterlesen
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01.08.2017 Rechtsanwalt Guido Lenné„… es in diesem Fall dann auch gekommen. Der Eigentümer des Baums machte keine Ansprüche wegen der abgeplatzten Rinde geltend. Die Versicherung hatte in diesem Fall mit ihrem Versuch keinen Erfolg. Dennoch …“ Weiterlesen
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01.08.2017 Rechtsanwalt Thomas Walther„Wer eine Eigentumswohnung in der Zwangsversteigerung erwirbt, wird mit dem Zuschlagsbeschluss des Amtsgerichts zum neuen Eigentümer. Ab diesem Zeitpunkt trägt er die Lasten des Eigentums. Er muss …“ Weiterlesen
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01.08.2017 Rechtsanwalt Finn Streich„… (PV-Anlage) ist gleichzeitig Eigentümer und/oder Vermieter und liefert den Strom unter Ausschluss des öffentlichen Stromnetzes an die Bewohner des Wohngebäudes. Hierfür erhält der PV-Anlagen-Betreiber …“ Weiterlesen
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01.08.2017 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… im Fall seiner Insolvenz in die Insolvenzmasse fallen – es wäre dann für den Mieter als wahren Eigentümer so gut wie verloren. Verwertung der Mietkaution während des Mietverhältnisses? Die Mietsicherheit …“ Weiterlesen
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29.07.2017 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… höher zu gewichten ist, als die dagegen abzuwägenden Rechtsgüter (Eigentum und allgemeine Handlungsfreiheit) der von dem Verkehrsverbot betroffenen Kraftfahrzeugeigentümer. Nach dem Gericht reicht …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Rechtsanwalt Jörn Blank„… ging es aber um Eigentümer von nebeneinanderliegenden Reihenhäusern, also um Eigentümer von nicht nur anteilsmäßigen, sondern tatsächlich eigenem Grund und Boden. Hintergrund war, dass die Beklagten …“ Weiterlesen
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27.07.2017 Rechtsanwalt Thomas Walther„… gemeinschaftlich entscheiden. Kommt es zum Streit und können sich die Eigentümer nicht auf eine einvernehmliche Lösung verständigen, bleibt dem einzelnen Eigentümer als letztes Mittel …“ Weiterlesen
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26.07.2017 Rechtsanwältin Birgit Gladisch„Hintergrund ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs, das für viele Eigentümer von Wohnungen jetzt oder in Zukunft relevant sein wird. Der Fall Ein rüstiger, fast 80-jähriger Wohnungseigentümer wohnt …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… konsumiert hat und diese auch bezahlen muss. Der Aussteller ist hierbei der Wirt, der Eigentum am Bierdeckel hat. Probleme könnten sich nur ergeben, wenn der Bierdeckel nicht den Namen des Gastes …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Rechtsanwalt Lars Jessen„… , an seinem Wohlergehen interessiert ist und das wirtschaftliche Risiko dafür übernimmt. In den meisten Fällen ist der Eigentümer zugleich Halter. Ausnahmen sind, wenn das Pferd für längere Zeit vermietet …“ Weiterlesen
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25.07.2017 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… -Zulassungs-Ordnung, kann die die nach Landesrecht zuständige Behörde (Zulassungsbehörde) dem Eigentümer oder Halter eine angemessene Frist zur Beseitigung der Mängel setzen oder den Betrieb …“ Weiterlesen
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24.07.2017 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… . Die Hecke war mittlerweile zu einer beachtlichen Größe von 6 m herangewachsen, was den Eigentümer des Nachbargrundstücks störte. Er verlangte daher das regelmäßige Rückschneiden der Hecke auf 2 m …“ Weiterlesen
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23.07.2017 Rechtsanwalt Marc Hügel„… durch ein Passwort besteht, als erforderlich anzusehen, um einen wirksamen Schutz des Grundrechts auf Schutz des geistigen Eigentums zu gewährleisten.“ Zu diesem Ergebnis kommt das OLG Düsseldorf unabhängig …“ Weiterlesen
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10.11.2017 Patentanwalt Christoph Lösch„… des Schutzes des geistigen Eigentums und zur Bekämpfung der Produktpiraterie (PrPG) mit Gesetzesbegründung BIPMZ 1990, 161, 195, 197), die hierzu ausführt: „Die Öffnung des Gebrauchsmusterschutzes …“ Weiterlesen
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21.07.2017 Rechtsanwalt Jörn Blank„… es bei der Untermiete zahlreiche Besonderheiten und Fallstricke, auf die der Eigentümer der Räume, der Zwischenvermieter sowie der Untermieter achten sollten, wenn sie nicht so manche unliebsame Überraschung …“ Weiterlesen
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21.07.2017 Rechtsanwalt Lars Jessen„… . § 433 Abs. 1 S.1 BGB das Pferd übergeben und „das Eigentum an der Sache verschaffen“, die, das ist nachvollziehbar, nach Satz 2 auch frei von Sach- und Rechtsmängeln sein muss. Der Käufer muss umgekehrt …“ Weiterlesen
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20.07.2017 Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:„… der Eigentümer (Aktionäre) gegen die Verantwortlichen durchgesetzt werden, da die Interessen der Firma/Stiftung etc. verletzt wurden. Die beiden Urteile betreffen zehntausende gewerbliche Bankkunden, die teils …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Rechtsanwalt Marc E. Evers„… ist hierbei nicht anwendbar, da diese nur für „Außenaufnahmen“ gilt. Anders ist es im Inneren von Gebäuden, hier gilt für die Eigentümer das Hausrecht. Dieses Hausrecht gewährt den Eigentümern …“ Weiterlesen
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19.07.2017 Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE„… errichtete oder zu Eigentum erworbene Bungalow nach einer Kündigung – egal, ob diese vom Nutzer selbst oder vom Grundstückseigentümer ausging – denn nun abgerissen werden muss bzw. wann entsprechende Kosten …“ Weiterlesen