Existenzminimum: Höhe der aktuellen Regelsätze
- 1 Minuten Lesezeit
Was ist das Existenzminimum?
Menschen benötigen Nahrung, Kleidung, eine Wohnung und medizinische Versorgung – ebenso sollen sie am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben teilhaben können. Die Mittel, die für die Befriedigung dieser Bedürfnisse nötig sind, definieren das Existenzminimum. Unterschieden wird zwischen dem
- physischen Existenzminimum
- soziokulturellen Existenzminimum
- schuldrechtlichen Existenzminimum
- steuerrechtlichen Existenzminimum
Nahrung, Kleidung, eine Unterkunft und eine medizinische Notfallversorgung gelten als materielle Mittel und werden als physisches Existenzminimum bezeichnet. Das Recht auf politische Bildung, kulturelle Bildung und soziale Teilhabe definiert das sozikulturelle Existenzminimum. Darüber hinaus gibt es noch das schuldrechtliche Existenzminimum, das sich mit den Pfändungsfreigrenzen befasst, und das steuerrechtliche Minimum (auch: sächliches Existenzminimum), bei dem es sich um steuerliche Freibeträge handelt.
Wie wird das Existenzminimum festgelegt?
Als Grundlage der Berechnung des Existenzminimums wird der sozialhilferechtliche Mindestbedarf herangezogen. Dieser wird nach Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts festgelegt und setzt sich wie folgt zusammen:
- Regelbedarf
- Bildungs- und Teilhabeleistungen
- Kosten für Unterkunft
- Kosten für Heizung und Warmwasser
Wie hoch ist das sächliche Existenzminimum 2024?
Die Bundesregierung legt alle zwei Jahre einen Existenzminimumbericht vor, um zu gewährleisten, dass die Entwicklung der Lebenshaltungskosten bei der Feststellung des steuerlichen Existenzminimums berücksichtigt wird.
| Berichtsjahr | Alleinstehende | Ehepaare | Kinder |
|---|---|---|---|
| 2024 | 11.472 Euro | 18.984 Euro | 6.384 Euro |
Für das Jahr 2024 gelten somit folgende Beträge pro Monat:
| Bedarf | Alleinstehende | Ehepaare | Kinder |
|---|---|---|---|
| Regelbedarf | 537 Euro | 966 Euro | 379 Euro |
| Bildungs- und Teilhabeleistungen | – | – | 28 Euro |
| Kosten der Unterkunft (Bruttokaltmiete) | 327 Euro | 491 Euro | 99 Euro |
| Heizung / Warmwasser | 92 Euro | 125 Euro | 26 Euro |
Wie hoch ist das schuldrechtliche Existenzminimum?
| Berichtsjahr | Alleinstehende / Pfändungsfreigrenze |
|---|---|
| ab Juli 2024 | 1.499,99 Euro |
Muss der Schuldner Unterhalt zahlen, richtet sich die Höhe des pfändbaren Einkommens nach der Anzahl der unterhaltsberechtigten Personen (z. B. leibliche Kinder, (geschiedene) Ehepartner). Die Pfändungstabelle inklusive der Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen finden Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Justiz und für Verbraucherschutz.
Foto(s): ©Pixabay/moritz320
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Existenzminimum?
Rechtstipps zu "Existenzminimum" | Seite 7
-
11.12.2015 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… Existenzminimum Bisher war der Mindestunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle an die steuerlichen Kinderfreibeträge gekoppelt. Das hat jedoch häufig dazu geführt, dass der Mindestunterhalt noch immer …“ Weiterlesen -
23.09.2015 Rechtsanwalt Mathias Wenzler„… . Der gesetzliche Pfändungsschutz garantiert, dass der Schuldner trotz Pfändung seines Arbeitseinkommens sein Existenzminimum sichern und etwaige Unterhaltspflichten gegenüber Ehepartner/Kindern erfüllen kann. Seit …“ Weiterlesen -
02.09.2015 Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann„… eine sogenannte gesteigerte Erwerbsobliegenheit trifft. Das heißt, er muss alles tun, um den Mindestkindesunterhalt, quasi das Existenzminimum für ein Kind, sicherzustellen …“ Weiterlesen -
28.08.2015 Rechtsanwalt Thomas Prange„… Vollzeittätigkeit auch die Ausübung einer Nebentätigkeit möglich sei, die im Rahmen der gesteigerten Unterhaltspflichten gemäß § 1603 Abs. 2 BGB zur Sicherung des Existenzminimums seiner Kinder grundsätzlich zu verlangen sei.“ Weiterlesen -
23.07.2015 Rechtsanwalt Sebastian Lohse„… fest, dass rückwirkend auf den 1. Januar 2015 der Grundfreibetrag auf 8.472 Euro sowie der Freibetrag für das sächliche Existenzminimum (Kinderfreibetrag) auf 2.256 Euro angehoben werden. Das Kindergeld …“ Weiterlesen -
15.07.2015 Rechtsanwältin Ulrike Köllner„… dass bis zum 31.12.2015 bei der Berechnung des Kindesunterhalts die bisherigen Kindergeldsätze berücksichtigt werden. Da das sächliche Existenzminimum für 2015 auf € 4.512,00 angehoben wurde, beträgt …“ Weiterlesen -
01.07.2015 Rechtsanwalt Martin Javitz„… wird das jeweilige Existenzminimum, welches einem Unterhaltsschuldner verbleiben muss (der sogenannte Selbstbehalt), definiert. Beim Kindesunterhalt beträgt der Selbstbehalt eines Erwerbstätigen …“ Weiterlesen -
25.06.2015 Rechtsanwältin Birgit Schmutz„… des Existenzminimums der Hilfebedürftigen. Das mutige Sozialgericht Gotha hat nun mit Beschluss vom 26.05.2015 – Az.: S 15 AS 5157/14 endlich die Frage, ob die Kürzung des Arbeitslosengeldes II …“ Weiterlesen -
16.07.2021 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… der Allgemeinheit zum Sozialfall werden. Diese am Existenzminimum orientierten Pfändungsfreigrenzen werden regelmäßig angepasst. Ab dem 1. Juli steigen sie um 2,72 Prozent. Von einem monatlichen Arbeitseinkommen …“ Weiterlesen -
08.05.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… wird oder das persönliche Existenzminimum bedroht ist. Eine Fehlkalkulation ginge somit allein zu Lasten des Stallbetreibers. Erhöht dieser trotzdem die Preise, könnte der Vertrag vom Einsteller, wegen …“ Weiterlesen -
02.02.2015 Rechtsanwalt Martin Javitz„… , die dem Unterhaltspflichtigen nach Abzug aller Unterhaltsverpflichtungen verbleiben muss, mit anderen Worten dessen Existenzminimum. Zum 01.01.2015 wurde dieses Existenzminimum erhöht, bspw. beim Kindesunterhalt …“ Weiterlesen
-
05.12.2014 Rechtsanwältin Bettina Bachinger„… eine gesteigerte Unterhaltspflicht, so darf eine zusätzliche private Altersvorsorge erst dann betrieben werden, wenn das Existenzminimum des Unterhaltsberechtigten gesichert …“ Weiterlesen -
26.09.2014 Rechtsanwältin Melanie Kesting„… Verhaltens. Zwar soll durch die Regelleistung das soziokulturelle Existenzminimum gewährleisten werden, jedoch seien Folgekosten für sozialschädliches Verhalten hiervon nicht erfasst …“ Weiterlesen -
07.08.2014 Rechtsanwalt Philipp Adam„… von ALG II neben dem Regelbedarf weitere Leistungen, wie z.B. für Unterkunft und Heizung, zu berücksichtigen sind. Dabei ist jedoch darauf zu achten, dass dem Leistungsempfänger ein Existenzminimum von 70 …“ Weiterlesen -
23.07.2014 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… nicht besteht, steht der Grundbedarf dem Existenzminimum von 800,00 Euro gleich. Hinzukommen kann ein Mehrbedarf durch Arztkosten, Diäten etc. Im Falle der Heimunterbringung richtet sich der Bedarf …“ Weiterlesen -
09.01.2014 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… in einem nunmehr veröffentlichten Urteil vom 08.08.2013 (Az.: S 17 AS 4125/12) entschieden, dass zu einem menschenwürdigen Existenzminimum gehört, dass die staatliche Grundsicherung den Bedarf …“ Weiterlesen
-
07.01.2014 Rechtsanwältin Ulrike Köllner„Die Düsseldorfer Tabelle für 2014 bleibt unverändert und entspricht derjenigen für 2013. Sollte die neue Bundesregierung das steuerliche Existenzminimum ändern, wird die Düsseldorfer Tabelle …“ Weiterlesen
-
20.09.2013 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… gesteigerte Unterhaltspflicht der Eltern diesen auferlege, das Existenzminimum des Kindes sicherzustellen. Dabei sind sie verpflichtet, alles zu unternehmen, um den Unterhalt des Kindes …“ Weiterlesen
-
25.06.2013 Donath-Franke Rechtsanwälte„… ) auf das Existenzminimum (ca. 380,00 € netto) herabgesetzt. Was der Schuldner darüber hinaus bezieht wird pfändbar. Die Vorteile gehen sogar noch weiter! Am 25.10.2012 hat der BGH entschieden …“ Weiterlesen -
29.05.2013 Rechtsanwältin Birgit Schmutz„… . Dadurch entstehen häufig Mietschulden, weil die restlichen Mitbewohner aus ihrem Existenzminimum den Mietanteil des sanktionierten Mitbewohners nicht bezahlen können. Damit hat das oberste deutsche Sozialgericht …“ Weiterlesen
-
15.04.2013 Rechtsanwalt Mathias Wenzler„… . Der Pfändungsschutz stellt sicher, dass der Schuldner auch bei einer Pfändung seines Arbeitseinkommens sein Existenzminimum sichern und seine Unterhaltspflichten gegenüber Ehepartner und Kindern erfüllen …“ Weiterlesen
-
08.04.2013 Rechtsanwältin Julia Heims„… zu verzichten. Unter allen Umständen ist das Existenzminimum des minderjährigen Kindes sicherzustellen. Daher sind beide Kostenpositionen im Hinblick auf die gesteigerte Unterhaltspflicht nicht abzugsfähig. BGH, Urteil v 30.1.2013, XII ZR 158/10“ Weiterlesen -
15.10.2012 Rechtsanwältin Susanne Schäfer„… ) Existenzminimum des Kindes decken. Es seien vielmehr auch solche Aufwendungen zu berücksichtigen, soweit sie einen über das (sozialhilferechtliche) Existenzminimum hinaus gehenden …“ Weiterlesen -
Fachanwalt in Berlin berät im Sozialrecht: Hartz IV wird nicht mit Mietkautionsdarlehehen verrechnet12.09.2012 Rechtsanwalt Moritz Sandkühler„… auf einen Arbeitsplatz haben, verfassungswidrig ist, weil das durch das Grundgesetz gewährleistete Existenzminimum nicht mehr gewährleistet ist.“ Weiterlesen