Existenzminimum: Höhe der aktuellen Regelsätze
- 1 Minuten Lesezeit
Was ist das Existenzminimum?
Menschen benötigen Nahrung, Kleidung, eine Wohnung und medizinische Versorgung – ebenso sollen sie am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben teilhaben können. Die Mittel, die für die Befriedigung dieser Bedürfnisse nötig sind, definieren das Existenzminimum. Unterschieden wird zwischen dem
- physischen Existenzminimum
- soziokulturellen Existenzminimum
- schuldrechtlichen Existenzminimum
- steuerrechtlichen Existenzminimum
Nahrung, Kleidung, eine Unterkunft und eine medizinische Notfallversorgung gelten als materielle Mittel und werden als physisches Existenzminimum bezeichnet. Das Recht auf politische Bildung, kulturelle Bildung und soziale Teilhabe definiert das sozikulturelle Existenzminimum. Darüber hinaus gibt es noch das schuldrechtliche Existenzminimum, das sich mit den Pfändungsfreigrenzen befasst, und das steuerrechtliche Minimum (auch: sächliches Existenzminimum), bei dem es sich um steuerliche Freibeträge handelt.
Wie wird das Existenzminimum festgelegt?
Als Grundlage der Berechnung des Existenzminimums wird der sozialhilferechtliche Mindestbedarf herangezogen. Dieser wird nach Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts festgelegt und setzt sich wie folgt zusammen:
- Regelbedarf
- Bildungs- und Teilhabeleistungen
- Kosten für Unterkunft
- Kosten für Heizung und Warmwasser
Wie hoch ist das sächliche Existenzminimum 2024?
Die Bundesregierung legt alle zwei Jahre einen Existenzminimumbericht vor, um zu gewährleisten, dass die Entwicklung der Lebenshaltungskosten bei der Feststellung des steuerlichen Existenzminimums berücksichtigt wird.
| Berichtsjahr | Alleinstehende | Ehepaare | Kinder |
|---|---|---|---|
| 2024 | 11.472 Euro | 18.984 Euro | 6.384 Euro |
Für das Jahr 2024 gelten somit folgende Beträge pro Monat:
| Bedarf | Alleinstehende | Ehepaare | Kinder |
|---|---|---|---|
| Regelbedarf | 537 Euro | 966 Euro | 379 Euro |
| Bildungs- und Teilhabeleistungen | – | – | 28 Euro |
| Kosten der Unterkunft (Bruttokaltmiete) | 327 Euro | 491 Euro | 99 Euro |
| Heizung / Warmwasser | 92 Euro | 125 Euro | 26 Euro |
Wie hoch ist das schuldrechtliche Existenzminimum?
| Berichtsjahr | Alleinstehende / Pfändungsfreigrenze |
|---|---|
| ab Juli 2024 | 1.499,99 Euro |
Muss der Schuldner Unterhalt zahlen, richtet sich die Höhe des pfändbaren Einkommens nach der Anzahl der unterhaltsberechtigten Personen (z. B. leibliche Kinder, (geschiedene) Ehepartner). Die Pfändungstabelle inklusive der Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen finden Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Justiz und für Verbraucherschutz.
Foto(s): ©Pixabay/moritz320
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Existenzminimum?
Rechtstipps zu "Existenzminimum" | Seite 5
-
28.05.2019 Rechtsanwältin Judith Weidemann„… der gewohnten Lebensstellung anzunehmen. In zumutbaren Grenzen wird von den Eltern zudem ein Orts- oder ein Berufswechsel verlangt. Ist das Existenzminimum der Kinder nicht gesichert, so sind die Eltern …“ Weiterlesen -
27.05.2019 Rechtsanwältin Zahra Oubensalh„… oder die durchschnittliche Teuerungsrate anzupassen. Das Bundesverfassungsgericht 2012 stellte klar, dass allen in Deutschland lebenden Menschen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum zustehe …“ Weiterlesen -
23.03.2020 Rechtsanwalt Thomas Hummel„… Tradition sowie der antiken Philosophie verankert. Neben dem Achtungsanspruch existiert neuerdings auch ein Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums, der sich aus Art. 1 Abs. 1 GG …“ Weiterlesen -
11.02.2019 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… sich sein angemessener Lebensbedarf auf das Existenzminimum und damit verbunden grundsätzlich auf eine einfache und kostengünstige Heimunterbringung in einem Pflegeheim des unteren Preissegments …“ Weiterlesen -
20.01.2019 Rechtsanwalt Dr. iur. Alexander Rathenau„… . Eine Vergleichbarkeit mit dem deutschen System der Pflegeversicherung besteht nicht. Leistungen der portugiesischen Pflegeversicherung kommen nur für Personen in Betracht, die bereits am Existenzminimum leben. Unter …“ Weiterlesen -
13.11.2018 Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer„… durch die Mindestunterhaltsverordnung . Gleichzeitig wird dadurch das tatsächliche Existenzminimum im Steuerrecht angepasst. Letzteres bildet die Grundlage für die Bildung des sogenannten Mindestunterhaltes …“ Weiterlesen -
03.11.2018 Rechtsanwältin Manuela Schwennen„… , sich der Verfolgung zu entziehen und sich dort ein Existenzminimum zu sichern. Der Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger, islamischen Glaubens, und reiste nach seinen Angaben auf dem Landweg etwa …“ Weiterlesen -
22.10.2018 Rechtsanwältin Esther M. Bitzer„Ehevertragliche Regelungen, durch die der nacheheliche Anspruch auf Betreuungsunterhalt auf das Existenzminimum beschränkt wird, können unwirksam sein, wenn ein Kinderwunsch nicht auszuschließen …“ Weiterlesen -
14.11.2018 Rechtsanwalt Thomas Prange„… wird sie in der Praxis von den Familiengerichten regelmäßig als die relevante Richtlinie herangezogen. Da sich die Höhe des Kindesunterhalts nach dem tatsächlichen Existenzminimum im Sinne des Steuerrechts …“ Weiterlesen -
01.08.2018 Rechtsanwältin Natalia Chakroun„… die Inanspruchnahme des Amtes haben könnte. 1. Monatlicher Bedarf der Eltern Zunächst stellt sich die Frage, was die Pflegeperson monatlich benötigt. Dies wird Existenzminimum genannt und individuell ermittelt …“ Weiterlesen -
20.06.2018 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… ihr Existenzminimum wahren können. Tipps für Arbeitgeber. In der Praxis ist eine Schlechtleistung bzw. Nichtleistung schwer nachweisbar bzw. feststellbar. Arbeitgeber sollten in einem solchen Fall dafür sorgen …“ Weiterlesen -
28.04.2018 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Stefan Niekrens„… sind Schulbuchkosten nicht von der Pauschale des § 28 Abs. 3 SGB II erfasst. Planwidrig ist diese Lücke, da der Gesetzgeber das gesamte menschenwürdige Existenzminimum – einschließlich …“ Weiterlesen -
05.11.2019 Rechtsanwalt Tobias Blume„… im Alter und bei Erwerbsminderung dient der Sicherung des Existenzminimums. Dabei handelt es sich hauptsächlich um die Kosten einer sozialrechtlich angemessenen Wohnung oder eines Eigenheims (je …“ Weiterlesen -
08.01.2024 Advokat Sergej Petrusenko„… : I. Einzelunternehmer Keine Angestellten Umsatz bis 300.000 UAH Tätigkeitsarten: Einzelhandel und Dienstleistungen Steuersatz: maximal bis zu zehn Prozent des ukrainischen Existenzminimums II …“ Weiterlesen -
21.02.2018 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… erhöht und beträgt nun 2.394 Euro pro Elternteil und Kind. Es geht beim Kinderfreibetrag darum, das Existenzminimum des Kindes zu sichern. 2. Kindergeld Das Kindergeld wird pro Kind um zwei Euro pro …“ Weiterlesen -
02.02.2018 Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert„… . Dies wird in der Insolvenzordnung ausdrücklich geregelt (§ 36 InsO). Der Grund hierfür ist einfach: Auch im Gesamtvollstreckungsverfahren soll dem Schuldner das Existenzminimum verbleiben. Bemerkenswert …“ Weiterlesen -
08.01.2024 Advokat Sergej Petrusenko„… Existenzminimums. Diese Summe wird regelmäßig, mehrmals jährlich, geringfügig angehoben, wodurch sich die Gerichtsgebühren leicht erhöhen. Eine Anwaltsgebührenordnung, wie etwa RVG oder früher BRAGO gibt …“ Weiterlesen
-
08.11.2018 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… im Verfahren XII ZR 158/10 ausgeführt, dass die Sicherstellung des Existenzminimums eines minderjährigen Kindes absoluten Vorrang habe vor dem Interesse des Unterhaltspflichtigen, eine zusätzliche …“ Weiterlesen -
16.11.2017 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… zum BVerfG ein. Diese begründete sie damit, dass das Vorgehen des Jobcenters sie in ihrem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verletzt. BVerfG: Begrenzung auf angemessene …“ Weiterlesen -
07.10.2017 Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund„… . Die Untergrenze bildet hierbei das Existenzminimum, welches derzeit 770 Euro beträgt. Der Betrag steigt mit der Pflegebedürftigkeit der Betroffenen sowie mit den Umständen des Einzelfalls und kann damit …“ Weiterlesen -
25.07.2017 Rechtsanwalt Jan Bergmann„… sozialrechtliche Existenzminimum gepfändet werden. Um ein Pfändungsschutzkonto zu erhalten, brauchen Sie kein neues Konto zu eröffnen, sondern nur das bereits bei einer Bank bestehende Girokonto nur …“ Weiterlesen -
21.02.2019 Ferdinand Mang, anwalt.de-Redaktion„… das Existenzminimum gekürzt wird. In solchen Verträgen werden dem Subunternehmer eine Vielzahl von Pflichten auferlegt, die bei Verstoß allesamt mit Leistungskürzungen versehen sind. So stellt sich eine der Höhe …“ Weiterlesen -
16.05.2017 Rechtsanwältin Beate Metschkoll„… in der bis zum, 28.12.2016 geltenden Fassung mit Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG und dem sich daraus ergebenden Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vereinbar …“ Weiterlesen -
23.04.2017 Rechtsanwalt Max Postulka„Das Pfändungsschutzkonto (Abkürzung: P-Konto) hat den bisherigen Pfändungsschutz bei Kontopfändungen abgelöst und stellt die einzige Möglichkeit dar, einen Schutz für das Existenzminimum zu erhalten …“ Weiterlesen