Grundsicherung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Grundsicherung" | Seite 5
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19.02.2018 Rechtsanwältin Marianne Schörnig„… , der Antragsteller beziehe Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende, dieses setze eine Mindestleistungsfähigkeit voraus. Er/Sie sei also in der Lage, erwerbstätig zu sein und damit für …“ Weiterlesen
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06.02.2018 Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili„… auf Leistungen hat: zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII, der Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII oder entsprechende …“ Weiterlesen
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19.01.2018 Rechtsanwalt Matthias Göbe„Normalerweise darf beim Bezug von Sozialhilfe (z. B. Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und Hilfe zum Lebensunterhalt) kein Vermögen über einem Wert von 5.000 € vorhanden …“ Weiterlesen
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05.01.2018 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Euro und 480 Euro zahlen. Renten-Freibetrag bei Grundsicherung Wer Grundsicherung bezieht, dem steht eine private Rente bis zur Hälfte des jeweiligen Regelbedarfs steuerfrei zu. Ausgehend vom 2018 für …“ Weiterlesen
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16.07.2021 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Kinder bis 18 Jahre Entsprechendes gilt für Sozialgeld sowie für eine Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Krankenkassenbeiträge für Selbstständige neu geregelt Beiträge Selbstständiger …“ Weiterlesen
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07.10.2017 Rechtsanwalt Gernot Wolter„… von Arbeitslosengeld II oder Grundsicherung o. ä. – wird mit hoher Wahrscheinlichkeit die sogenannte Verfahrenskostenhilfe in Anspruch nehmen können, die zumindest die eigenen Anwaltskosten …“ Weiterlesen
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02.10.2017 Rechtsanwalt Jan General„… die absolute Untergrenze der verfassungsmäßigen Besoldung unterschritten. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts müsse sich die Beamtenbesoldung vom Niveau der sozialrechtlichen Grundsicherung …“ Weiterlesen
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28.08.2017 Rechtsanwalt Gernot Wolter„… in ein Pflegeheim. Rente, Grundsicherung und Geld aus der Pflegeversicherung reichen nicht aus, um den Heimplatz zu bezahlen. Jetzt springt der Staat mit Sozialleistungen ein und sucht nach Verwandten, die die Kosten …“ Weiterlesen
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11.07.2017 Rechtsanwalt Raik Pentzek„Ansprüche auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) XII kommen bei älteren Personen (Grundsicherung) oder bei Personen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen in Betracht …“ Weiterlesen
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08.06.2017 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„Sozialhilfebetrug (Täuschungen beim Arbeitslosengeld II (Hartz IV), Wohngeld, Bafög, bei der Grundsicherung oder Rente) als eigenständigen strafrechtlichen Tatbestand gibt es nicht. Vielmehr fallen …“ Weiterlesen
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27.02.2020 Ferdinand Mang, anwalt.de-Redaktion„… unterhalb des Existenzminimums beziehen werden. Allerdings gibt es Möglichkeiten, zusätzliche Leistungen zu beziehen, um sich auch im Alter ein würdiges Dasein zu sichern. Grundsicherung Der Gesetzgeber …“ Weiterlesen
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31.03.2017 Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier„Eine Besonderheit des Sozialrechts ist der Überprüfungsantrag. Mit einem Überprüfungsantrag können Sozialleistungen (z.B. Arbeitslosengeld, „Hartz IV“, Grundsicherung, Krankengeld, Pflegegeld, Rente …“ Weiterlesen
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23.02.2017 Rechtsanwalt René Piper„… überhaupt eine Befreiung beantragen können, haben wir hier mal aufgezeigt. Einen Befreiungsantrag stellen können: Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt (Sozialhilfe) Empfänger von Grundsicherung …“ Weiterlesen
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27.02.2020 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… soll sich verbessern. Ambulante Pflegedienste unterliegen einer strengeren Kontrolle. (GUE) Höhere Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger Auch Bezieher der sogenannten Grundsicherung für Arbeitssuchende erhalten ab …“ Weiterlesen
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03.01.2017 Rechtsanwältin Oleksandra Cofala„… die Pflege sowie die Grundsicherung der älteren Dame – monatlich immerhin rund 2100 Euro – wurden durch Sozialleistungen gedeckt. Der Sohn, so die Berechnung des Sozialhilfeträgers, sei aufgrund …“ Weiterlesen
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09.11.2016 Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.„… nicht zuzurechnen ist. Eine Behörde, die Leistungen zur Daseinsvorsorge erbringt, sei nicht Erfüllungsgehilfe des Mieters die Behörde nehme hoheitliche Aufgaben zur Grundsicherung des Hilfebedürftigen war. Insoweit …“ Weiterlesen
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04.09.2016 Rechtsanwalt Gerhard Rahn„… “. Was steckt hinter diesen Meldungen? Kann es tatsächlich sein, dass der Staat einem die Grundsicherung bald einfach so wegnehmen darf? Die Medien berufen sich auf eine Weisung der Bundesagentur für …“ Weiterlesen
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20.02.2022 Rechtsanwalt Markus Karpinski„… § 43 SGB XII die zutreffende Rechtsgrundlage. Bei der Zahlung von Grundsicherung bei Erwerbsminderung bleiben jedoch Unterhaltsansprüche der Leistungsberechtigten gegen ihre Eltern oder ihre Kinder …“ Weiterlesen
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02.08.2016 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„Bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende – besser bekannt als Hartz IV – ist ab August vieles anders, aber nicht unbedingt einfacher. Dabei war gerade „Rechtsvereinfachung“ das Schlagwort …“ Weiterlesen
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16.07.2021 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… August zu Veränderungen bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Vor allem Hartz-IV-Empfänger sind demnach davon betroffen. Zu den wesentlichen Änderungen gehören die Verlängerung …“ Weiterlesen
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17.06.2016 Rechtsanwältin Sandra Guenther„… und ist eine Behebung dieses Zustandes voraussichtlich nicht vor Ablauf von drei Jahren zu erwarten (sog. Erwerbsunfähigkeit), so muss das Kind einen Antrag auf Grundsicherung stellen. Kommt …“ Weiterlesen
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31.05.2016 Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann„Sachverhalt Das Jobcenter hat in den Jahren 2011 bis 2014 Leistungen zur Grundsicherung an eine Arbeitnehmerin erbracht. Diese arbeitete in einer Pizzeria im östlichen Brandenburg. Sie war dort seit …“ Weiterlesen
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08.05.2016 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… gehalten. Eine effektive Rechtsschutzversicherung gehört zwischenzeitlich zur Grundsicherung. Die Planungen dürften darauf hinauslaufen, dass wie bei den Krankenversicherungen eine Art Basistarif …“ Weiterlesen
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22.03.2016 Rechtsanwalt Dr. Ansgar Vögeli„… der Lebenschance von Kindern in der Grundsicherung sind diese Kosten zu übernehmen, um den erfolgreichen Schulbesuch zu ermöglichen (Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 9.2.2010 – 1BvL 1/09 …“ Weiterlesen