Rechtstipps zu "Impfpflicht" | Seite 7
-
21.01.2022 Rechtsanwalt Michael Bauer„… die drohende Impfpflicht für alle. Diese friedlichen Demonstrationen müssen angemeldet werden. Zwar bedarf es keiner behördlichen Genehmigung, aber eine Anmeldung der jeweiligen Demonstration ist notwendig …“ Weiterlesen
-
21.01.2022 Rechtsanwalt Ulrich Kerner„Einrichtungsbezogene Impfpflicht ab 15.03.2022 Der Gesetzgeber hat mit § 20a IfSG faktisch eine umfangreiche Impfpflicht für Beschäftigte in gesundheitsbezogenen Einrichtungen geregelt. Zwar …“ Weiterlesen
-
22.01.2022 Rechtsanwalt Bertram PetzoldtZur Impfplicht im Pflegebereich und den rechtlichen Folgen bei fehlender Impfung kann man im Internet aktuell seht viele Beiträge lesen, die sich teilweise allerdings erheblich widersprechen. Teilweis … Weiterlesen
-
20.01.2022 Rechtsanwältin Beate Kahl„… eingefügte § 20a IfSG regelt eine einrichtungsbezogene Impfpflicht: 1. Bereits Beschäftigte Personen, die in den im Gesetz genannten Pflegeeinrichtungen oder Unternehmen tätig sind, haben …“ Weiterlesen
-
17.01.2022 Rechtsanwalt Stephan Grün„… eine gesetzliche Impfpflicht, sondern lediglich die Pflicht zur Vorlage eines der o.g. Nachweise. Die Norm richtet sich an alle Personen, die in Gesundheits- und Pflegeinrichtungen tätig …“ Weiterlesen
-
18.01.2022 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„In Zeiten der sog. Corona-Pandemie tritt ein strafrechtliches Problem zunehmend in den Fokus: Die Impfdebatte, der faktisch schon jetzt herrschende soziale Impfzwang und die umstrittene Impfpflicht …“ Weiterlesen
-
17.01.2022 Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger„Die „indirekte“ Impfpflicht für Arbeitnehmer kommt zum 15.03.2022! § 20a Infektionsschutzgesetz § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) sieht ab dem ab dem 15. März 2022 vor, dass in den dort genannten …“ Weiterlesen
-
16.01.2022 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Anwalt Bredereck: Darum geht es: Ein Arbeitgeber, bei dem eine einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt, fordert seinen nicht-geimpften Mitarbeiter zur Impfung auf. Dabei überreicht er ihm ein Schreiben …“ Weiterlesen
-
15.01.2022 Rechtsanwalt Dr. Markus Rente„… des Betriebes vor. Also gerade kein Berufsverbot und auch kein Beschäftigungsverbot. Und auch keine grundsätzliche Impfpflicht. Stattdessen wird der sog. 3G-Status verlangt (Details: § 28b Abs.1 IfSG …“ Weiterlesen
-
17.01.2022 Rechtsanwalt Marco Atmaca„Jetzt ist sie da, die Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 für Arbeitnehmer in Pflege und Gesundheitsberufen. So jedenfalls lautet der allgemeine Tenor seit Einführung des § 20 a Infektionsschutzgesetz …“ Weiterlesen
-
14.01.2022 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… der Arbeitnehmer statt einer Eigenkündigung besser machen? Arbeitnehmer haben aktuell die Möglichkeit, abzuwarten, bis die Impfpflicht greift. Auch wenn sie bereits branchenbezogen gesetzlich geregelt …“ Weiterlesen
-
13.01.2022 Rechtsanwalt Ralf Delgmann„… einrichtungsbezogene Impfpflicht. Dies bedeutet, dass in der gesamten Einrichtung der Impfnachweis erbracht sein muss. Eine Beschäftigung etwa in der Verwaltung ist deshalb nicht möglich. Was passiert, wenn mich …“ Weiterlesen
-
28.01.2022 Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.„Ab dem 15. März 2022 besteht für Mitarbeiter in der Pflege die (sog.) Impfpflicht. Dies ist in § 20 a des Infektionsschutzgesetzes gesetzlich geregelt. Der Begriff „Impfpflicht in der Pflege …“ Weiterlesen
-
12.01.2022 Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.„Die Impfpflicht für das Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen kommt zum 15. März 2022. Was gilt für alle anderen Arbeitnehmer? Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: - Ob man …“ Weiterlesen
-
07.01.2022 Rechtsanwältin Ellen Rohring„Dieser Beitrag baut auf den folgenden Beitrag auf : https://kanzlei-rohring.de/2021/12/29/begrenzte-impfpflicht-kein-automatisches-taetigkeitsverbot/ Kein automatisches Tätigkeitsverbot für …“ Weiterlesen
-
07.01.2022 Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt„Aktuell gibt es kaum ein Thema, das so kontrovers diskutiert wird: Die Impfpflicht gegen das Corona-Virus. Für Mitarbeiter im Pflegebereich und im Krankenhaus gilt seit einigen Wochen in Deutschland …“ Weiterlesen
-
06.01.2022 Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.„Mein zweites Video zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20a des Infektionsschutzgesetzes, erstellt am 05.01.2022. Hier wird die Frage thematisiert, inwieweit diese Impfpflicht …“ Weiterlesen
-
06.01.2022 Rechtsanwalt Ulrich Fachinger„Am 10.12.2021 haben Bundestag und Bundesrat mit dem neuen § 20a des Infektionschutzgesetzes (InfSchG) die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen, die zum 15.03.2022 wirksam werden …“ Weiterlesen
-
07.01.2022 Rechtsanwalt Christian Lunow„… *in eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu 25.000 EUR geahndet werden kann. Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wird derzeit diskutiert. Was sind die arbeitsrechtlichen Konsequenzen …“ Weiterlesen
-
31.10.2023 Rechtsanwältin Claudia Schindler„Update zur Impfpflicht 1. Wie sind die Chancen einer Verfassungsbeschwerde und was sollte man beachten? 2. Die Berliner Feuerwehr führt die Impfpflicht ein und will diese zu Mitte März 2022 …“ Weiterlesen
-
29.12.2021 Rechtsanwältin Ellen Rohring„Ich habe schon einen Beitrag dazu gemacht, dass die begrenzte Impfpflicht tatsächlich nur einen Nachweispflicht ist und darauf hingewiesen, dass der fehlende Nachweis als solcher keine …“ Weiterlesen
-
28.12.2021 Rechtsanwalt Dr. Frank Zander„… es einer differenzierten Betrachtung: Aktuell gibt es noch keine umfassende Impfpflicht. allerdings sieht das Infektionsschutzgesetz aktuell vor, dass Arbeitgeber bei ungeimpften Personen kontrollieren müssen …“ Weiterlesen
-
27.12.2021 Rechtsanwältin Ellen Rohring„… „faktisch“ eine Impfpflicht über die Hintertür einführen. Auch wenn gerade viel umstritten ist, so sind sich hier die meisten Juristen einig: Ohne eine gesetzliche Impfpflicht dürfte das Direktionsrecht …“ Weiterlesen
-
23.12.2021 Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.„Die einrichtungsbezogene Impfpflicht nach §20a des Infektionsschutzgesetzes führt für betroffene Arbeitnehmer, die keinen Nachweis ab dem 15.03.2022 (Impfung, Genesung oder Kontraindikation) werden …“ Weiterlesen